Sitzung · Sitzung beendet

Rat

Abgeschlossen
Dauer 4 Std.
Ort Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Gremium -

Historische Ratsnachlese

Rat beschloss Kreuzungsumbau für 7,673 Millionen und Sporthalle für 7,52 Millionen Euro

Ratssitzung vom 25. September 2008

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Die Sitzung in einer Minute

In der Ratssitzung vom 25.09.2008 beschloss der Rat hohe Investitionen in Verkehr, Sport und Schule. Politische Konflikte gab es vor allem um die Finanzierung des Expo-Auftritts und einen Familientarif für Großraumtaxen.

  • 7,673 Millionen Euro kostete der beschlossene Kreuzungsumbau Völklinger Straße/Plockstraße mit Brückenbauwerk.
  • Für 7,52 Millionen Euro sollte am Rather Waldstadion eine Dreifach-Sporthalle entstehen.
  • Am Kamper Weg beschloss der Rat für 3,213 Millionen Euro eine Sporthalle mit OGS-Räumen und Dienstwohnung.
  • Düsseldorf sollte an der Expo 2010 in Shanghai teilnehmen; die Finanzierung wurde den Haushaltsberatungen zugewiesen.
  • Der Rat änderte die Taxentarifordnung; der SPD-Ergänzungsantrag zum Großraumzuschlag für Familien scheiterte.
Gesamtbild der damaligen Sitzung

Die Sitzung reichte von konkreten Bau- und Finanzierungsbeschlüssen für Verkehr, Sport und Schule bis zur internationalen Präsentation der Stadt und zur Taxentarifordnung. Während die großen Bauprojekte breite Mehrheiten fanden, entzündeten sich Konflikte an Finanzierungsverfahren und tarifpolitischen Ergänzungen.

Die fünf wichtigsten Entscheidungen

Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung

TOP 28 beschlossen

Brückenbauwerk an der Völklinger Straße

Kreuzungsumbau Völklinger Straße/Plockstraße mit AÜberflieger@ - Bau- und Finanzierungsbeschluss B (Neufassung der Drucksache 66/094/08)

Der Rat beschloss den Umbau der Kreuzung Völklinger Straße/Plockstraße einschließlich eines „Überfliegers“ als Brückenbauwerk. Die Gesamtkosten wurden mit 7,673 Millionen Euro einschließlich Mehrwertsteuer angegeben.

Politische Debatte

Eine Aussprache war nicht dokumentiert. Der Beschluss fiel ohne Gegenstimme bei Enthaltung der Linksfraktion.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Damit band der Rat die höchste konkret bezifferte Summe dieser Auswahl an den Umbau einer Straßenkreuzung samt Brücke.

Vorlage 66/094/08 · Nachweis: TOP 28, PDF-Seite 27

TOP 17 beschlossen

Dreifach-Sporthalle für Rath

Rather Waldstadion, Wilhelm-Unger-Str. Neubau einer Dreifach-Sporthalle - Bau- und Finanzierungsbeschluss -

Auf der Bezirkssportanlage des Rather Waldstadions an der Wilhelm-Unger-Straße 7 sollte eine Dreifach-Sporthalle neu gebaut werden. Der Rat beschloss dafür Gesamtkosten von 7,52 Millionen Euro.

Politische Debatte

Der Beschluss fiel ohne Aussprache einstimmig.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Das Vorhaben schuf neue Hallenkapazitäten an einem bestehenden Sportstandort und gehörte zu den größten Einzelinvestitionen der Sitzung.

Vorlage 60/065/08 · Nachweis: TOP 17, PDF-Seite 25

TOP 16 beschlossen

Sporthalle und Ganztagsräume in Vennhausen

Schulzentrum Kamper Weg Neubau einer Einfach-Sporthalle mit Räumlichkeiten für die Offene Ganz- tagsschule und einer Hausmeisterdienstwohnung - Bau- und Finanzierungsbeschluss -

Am Schulzentrum Kamper Weg 291 beschloss der Rat den Neubau einer Einfach-Sporthalle mit Räumen für die Offene Ganztagsschule und einer Hausmeisterdienstwohnung. Die Gesamtkosten betrugen 3,213 Millionen Euro.

Politische Debatte

Es gab keine Wortmeldungen. Der Rat stimmte ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung zu.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Der Beschluss verband Schulsport, Ganztagsbetreuung und den Betrieb des Schulstandorts in einem Bauvorhaben.

Vorlage 60/043/08 · Nachweis: TOP 16, PDF-Seite 59

TOP 8 beschlossen

Teilnahme an der Expo Shanghai

Teilnahme an der Weltausstellung Expo Shanghai 2010

Der Rat beschloss die Teilnahme Düsseldorfs an der Expo 2010 in Shanghai und beauftragte das Wirtschaftsförderungsamt mit der Projektkoordination. Die erforderliche Finanzierung sollte erst in den Haushaltsberatungen 2009 und der Finanzplanung für 2010 bereitgestellt werden; vorgesehen war zudem eine befristete Stelle innerhalb der Gesamtkosten.

Politische Debatte

Die SPD verlangte wegen der noch groben Kostenschätzung, die Mittel erst im regulären Haushaltsverfahren bereitzustellen; diese Regelung ging in den Beschluss ein. Die Linksfraktion lehnte die Teilnahme ab und stimmte gegen die Vorlage.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Der Rat legte sich politisch auf den internationalen Auftritt fest, ohne in derselben Sitzung einen bezifferten Finanzierungsrahmen zu beschließen.

Vorlage 23/107/08 · Nachweis: TOP 8, PDF-Seite 52

TOP 26 beschlossen

Streit um Familientarif im Taxi

Änderung der Taxentarifordnung

Der Rat erließ die fünfte Änderungsverordnung zur Düsseldorfer Taxentarifordnung. Sie betraf die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen der in Düsseldorf zugelassenen Taxen.

Politische Debatte

Die Vorlage wurde ohne Gegenstimme angenommen; die Linksfraktion und Ratsherr Lemmer enthielten sich. Ein SPD-Ergänzungsantrag zum Großraumzuschlag für Familien erhielt nur die Stimmen der SPD und wurde abgelehnt.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Die Entscheidung betraf die städtisch festgelegten Preise und Bedingungen des Taxiverkehrs. Die Debatte zeigte zugleich den Konflikt darüber, ob Familien bei Großraumfahrten besonders berücksichtigt werden sollten.

Vorlage 66/088/08 · Nachweis: TOP 26, PDF-Seite 59

Weitere wichtige Entscheidungen

  • TOP 23 Gemeinschaftsgrundschule Am Mergelsberg Neubau von Mehrzweckräumen und Räumlichkeiten für die Offene Ganz- tagsschule - Bau- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
  • TOP 12 Bezirkssportanlage Karl-Hohmann-Str. Umbau der Laufbahn in Kunststoff, Sanierung des Rasengroßspielfeldes und der Entwässerung, Neubau eines Rasenkleinfeldes - Bau- und Finanzierungsbeschluss - beschlossen
  • TOP 50 Aufsichtsrat Multifunktionsarena Immobiliengesellschaft mbH & Co. KG - Ersatzwahl - vertagt
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter. Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
So ist diese Nachlese entstanden

Grundlage ist die amtliche Niederschrift. KI half bei Auswahl, Zusammenfassung und historischer Einordnung; diese Texte sind nicht amtlich. TOP, Titel und Abstimmungsergebnis werden aus den Sitzungsdaten und der Niederschrift übernommen.

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Themen dieser Sitzung

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Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift oeffentlich Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.

Marktplatz 2 Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 73 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 1: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
  • TOP 2: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
  • TOP 3: Akt. Anf. Linke: Cross-Border beantwortet
  • TOP 4: Anfragen zur Kenntnis genommen
  • TOP 5: Anfrage Bü90/Grü: Einbürgerungstest / Einbürgerungskurse beantwortet
  • TOP 6: Anfr. CDU: Termografie-Aufnahmen beantwortet
  • TOP 7: Anfrage Bü90/Grü: Finanzierung von Schulbeihilfen aus den Bezirksfonds beantwortet
  • TOP 8: Anfr. Linke: Schulübergang schriftlich beantwortet
  • TOP 9: Benutzungsordnung Bürgerhaus "Df. Arcaden" einstimmig beschlossen
  • TOP 10: Anträge zur Kenntnis genommen
  • TOP 11: Antr. Linke: Behindertengerechte Toiletten mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 12: Antr. Linke: Sponsoringbericht mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 13: ÄA SPD: Sponsoringbericht mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 14: Antrag der SPD - Wohnortnahe Hilfe für Seniorinnen und Senioren. mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 15: Antrag SPD: Dezentrale Nahwärmenetze verwiesen
  • TOP 16: Antrag Bü90/Grü: Recyclingpapier verwiesen
  • TOP 17: Antr. Linke: Sparkassen mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 18: Kämmererliste 2008/2007 mehrheitlich beschlossen
  • TOP 19: Ergänzungsbeschluss zur Erschließung im Neubaugebiet Auf'm Wettsche einstimmig beschlossen
  • TOP 20: Teilnahme an der Weltausstellung Expo Shanghai 2010 zur Kenntnis genommen
  • TOP 21: Teilnahme an der Weltausstellung Expo Shanghai 2010 (geänderte Fassung zur Vorlage 23/ 82/2008) mehrheitlich beschlossen
  • TOP 22: Wohnpark Flehe, Bereitstellung zusätzlicher Etatmittel zur Finanzierung von Straßenbaukosten einstimmig beschlossen
  • TOP 23: Quadriennale 2010 - Programm einstimmig beschlossen
  • TOP 24: Quadriennale GmbH; Neugründung einer Gesellschaft vertagt
  • TOP 25: ÄA Bü90: Quadriennale zur Kenntnis genommen
  • TOP 26: BSA Karl-Hohmannstraße Modernisierung Sportanlage einstimmig beschlossen
  • TOP 27: BSA Pariser Straße Umbau Tennennspielfeld in Kunstrasen einstimmig beschlossen
  • TOP 28: Fest der Begegnung - Ehrung "Juniorsportler des Jahres" einstimmig beschlossen
  • TOP 29: Tour de France 2010 zurückgezogen
  • TOP 30: Schulzentrum Kamper Weg 291, Neubau einer 1-fach Sporthalle mit Räumlichkeiten für die Offene Ganztagsschule und einer Hausmeisterdientswohnung -Bau- und Finanzierungsbeschluss- einstimmig beschlossen
  • TOP 31: Rather Waldstadion, Wilhelm-Unger-Str. 7, Neubau einer 3-fach Sporthalle - Bau- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
  • TOP 32: Sanierung der Feuerwache Frankfurter Str. 245, 1. Bauabschnitt - Bau- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
  • TOP 33: Sanierung Hochwasserschutzdeich Kaiserswerth - Bau-und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
  • TOP 34: Friedhof Stoffeln Erweiterung der Kühlzelle im Krematorium - Bau- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
  • TOP 35: Erneuerung der Ufermauer an der Itter in Benrath - Bau- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
  • TOP 36: Deutsche Oper am Rhein, 2. Bauabschnitt - Grundsatzbeschluss - einstimmig beschlossen
  • TOP 37: GGS Am Mergelsberg 1, Neubau von Mehrzweckräumen und Räumlichkeiten für die Offene Ganztagsschule einstimmig beschlossen
  • TOP 38: EA Linke: Mergelsberg mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 39: GGS Walther-Rathenau-Straße 15, Erweiterungsbau für die Offene Ganztagsschule an derJugendfreizeiteinrichtung Kamper Straße 17 - Bau- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
  • TOP 40: Abenteuerspielplatz Eller, Heidelberger Straße 46 Ersatzneubau des Spielhauses - Bau- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
  • TOP 41: Änderung der Taxentarifordnung einstimmig beschlossen
  • TOP 42: EA SPD Taxentarif mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 43: Kreuzungsumbau Völklinger Straße / Fährstraße - BuF einstimmig beschlossen
  • TOP 44: Kreuzungsumbau Völklinger Straße / Plockstraße einstimmig beschlossen
  • TOP 45: Wahlprüfungsausschuss einstimmig beschlossen
  • TOP 46: Umbesetzungen zur Kenntnis genommen
  • TOP 47: Umbesetzung Ausschüsse (Neufassung) einstimmig beschlossen
  • TOP 48: Kuratorium der Stiftung "Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen einstimmig beschlossen
  • TOP 49: Kuratorium des NRW-Forum Kultur und Wirtschaft e.V. einstimmig beschlossen
  • TOP 50: Gen. 60er: Regionalrat mehrheitlich beschlossen
  • TOP 51: 60er: Regionalrat mehrheitlich beschlossen
  • TOP 52: Entsendung von Mitgliedern in den Ausschuss des Deichverbandes "Neue Deichschau Heerdt" für die Amtszeit 01.04.2009 bis 31.03.2015 einstimmig beschlossen
  • TOP 53: Wiederwahl der Schiedsfrau Gertrud Krug einstimmig beschlossen
  • TOP 54: Wiederwahl des Schiedsmannes Klaus Heyer einstimmig beschlossen
  • TOP 55: Neufassung zur Vorlage 70/8/2008 Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes mehrheitlich beschlossen
  • TOP 56: Namensänderung Städtisches Cecilien-Gymnasium einstimmig beschlossen
  • TOP 57: Auflösung der Städtischen Katholischen Grundschule Färberstraße einstimmig beschlossen
  • TOP 58: Kunstpreisträger/-in in der Landeshaupstadt Düsseldorf 2008 einstimmig beschlossen
  • TOP 59: Planungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen
  • TOP 60: Veränderungssperre Vogelsanger Weg einstimmig beschlossen
  • TOP 61: FNP-Änderung Nr. 125 - Kö-Bogen mehrheitlich beschlossen
  • TOP 62: B-Plan Nr. 5481/036 - An der Piwipp einstimmig beschlossen
  • TOP 63: Ersatzbestellung Zweckverband Unterb. See einstimmig beschlossen
  • TOP 64: AR Oper einstimmig beschlossen
  • TOP 65: AR DC einstimmig beschlossen
  • TOP 66: AR DMT einstimmig beschlossen
  • TOP 67: AR GEG einstimmig beschlossen
  • TOP 68: AR IDR einstimmig beschlossen
  • TOP 69: AR Arena vertagt
  • TOP 70: Gremienbesetzung STadtwerke einstimmig beschlossen
  • TOP 71: Gen. 60er: Schauspiel Gesellschaft einstimmig beschlossen
  • TOP 72: 60er-Beschluss: Bestellung von OB Elbers zum Mitglied d. Neuen Schauspiel-Ges. mbh D`dorf einstimmig beschlossen
  • TOP 73: AR Messe einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
  • Keine Teilnehmerdaten vorhanden.

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