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Rat
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Historische Ratsnachlese
Ratssitzung vom 25. September 2008
Die Sitzung in einer Minute
Die Sitzung reichte von konkreten Bau- und Finanzierungsbeschlüssen für Verkehr, Sport und Schule bis zur internationalen Präsentation der Stadt und zur Taxentarifordnung. Während die großen Bauprojekte breite Mehrheiten fanden, entzündeten sich Konflikte an Finanzierungsverfahren und tarifpolitischen Ergänzungen.
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Kreuzungsumbau Völklinger Straße/Plockstraße mit AÜberflieger@ - Bau- und Finanzierungsbeschluss B (Neufassung der Drucksache 66/094/08)
Der Rat beschloss den Umbau der Kreuzung Völklinger Straße/Plockstraße einschließlich eines „Überfliegers“ als Brückenbauwerk. Die Gesamtkosten wurden mit 7,673 Millionen Euro einschließlich Mehrwertsteuer angegeben.
Eine Aussprache war nicht dokumentiert. Der Beschluss fiel ohne Gegenstimme bei Enthaltung der Linksfraktion.
Damit band der Rat die höchste konkret bezifferte Summe dieser Auswahl an den Umbau einer Straßenkreuzung samt Brücke.
Vorlage 66/094/08 · Nachweis: TOP 28, PDF-Seite 27
Rather Waldstadion, Wilhelm-Unger-Str. Neubau einer Dreifach-Sporthalle - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Auf der Bezirkssportanlage des Rather Waldstadions an der Wilhelm-Unger-Straße 7 sollte eine Dreifach-Sporthalle neu gebaut werden. Der Rat beschloss dafür Gesamtkosten von 7,52 Millionen Euro.
Der Beschluss fiel ohne Aussprache einstimmig.
Das Vorhaben schuf neue Hallenkapazitäten an einem bestehenden Sportstandort und gehörte zu den größten Einzelinvestitionen der Sitzung.
Vorlage 60/065/08 · Nachweis: TOP 17, PDF-Seite 25
Schulzentrum Kamper Weg Neubau einer Einfach-Sporthalle mit Räumlichkeiten für die Offene Ganz- tagsschule und einer Hausmeisterdienstwohnung - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Am Schulzentrum Kamper Weg 291 beschloss der Rat den Neubau einer Einfach-Sporthalle mit Räumen für die Offene Ganztagsschule und einer Hausmeisterdienstwohnung. Die Gesamtkosten betrugen 3,213 Millionen Euro.
Es gab keine Wortmeldungen. Der Rat stimmte ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung zu.
Der Beschluss verband Schulsport, Ganztagsbetreuung und den Betrieb des Schulstandorts in einem Bauvorhaben.
Vorlage 60/043/08 · Nachweis: TOP 16, PDF-Seite 59
Teilnahme an der Weltausstellung Expo Shanghai 2010
Der Rat beschloss die Teilnahme Düsseldorfs an der Expo 2010 in Shanghai und beauftragte das Wirtschaftsförderungsamt mit der Projektkoordination. Die erforderliche Finanzierung sollte erst in den Haushaltsberatungen 2009 und der Finanzplanung für 2010 bereitgestellt werden; vorgesehen war zudem eine befristete Stelle innerhalb der Gesamtkosten.
Die SPD verlangte wegen der noch groben Kostenschätzung, die Mittel erst im regulären Haushaltsverfahren bereitzustellen; diese Regelung ging in den Beschluss ein. Die Linksfraktion lehnte die Teilnahme ab und stimmte gegen die Vorlage.
Der Rat legte sich politisch auf den internationalen Auftritt fest, ohne in derselben Sitzung einen bezifferten Finanzierungsrahmen zu beschließen.
Vorlage 23/107/08 · Nachweis: TOP 8, PDF-Seite 52
Änderung der Taxentarifordnung
Der Rat erließ die fünfte Änderungsverordnung zur Düsseldorfer Taxentarifordnung. Sie betraf die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen der in Düsseldorf zugelassenen Taxen.
Die Vorlage wurde ohne Gegenstimme angenommen; die Linksfraktion und Ratsherr Lemmer enthielten sich. Ein SPD-Ergänzungsantrag zum Großraumzuschlag für Familien erhielt nur die Stimmen der SPD und wurde abgelehnt.
Die Entscheidung betraf die städtisch festgelegten Preise und Bedingungen des Taxiverkehrs. Die Debatte zeigte zugleich den Konflikt darüber, ob Familien bei Großraumfahrten besonders berücksichtigt werden sollten.
Vorlage 66/088/08 · Nachweis: TOP 26, PDF-Seite 59
Amtliche Quellen
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.