Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 7
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
24.01.2023 · Bezirksvertretung 7
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Baumaßnahme Bergische Landstraße / Gräulinger Straße - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bauantrag - Im Heidewinkel 1 - Errichtung einer Pflegeschule, Wohnen und Tagespflege
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Spielfläche in der Straße „Am Gartenkamp“ - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 30.08.2022 -
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Öffnung zugesagter Einbahnstraßen Radverkehr - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Huppertz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Milieuschutzsatzung im Stadtbezirk 7 - Anfrage der SPD-Fraktion -
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 57 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Verpflichtung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung 7
- TOP 2: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 10.01.2023 eingegangene Fragen
- TOP 3: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 4: Genehmigung der Niederschrift vom 22.11.2022 einstimmig beschlossen
- TOP 5: Verwaltungsvorlagen
- TOP 5.1: Vorstellung Kulturamt der Zukunft und der Amtsleiterin des Kulturamtes Frau Angélique Tracik
- TOP 5.2: Bauantrag - Im Heidewinkel 1 - Errichtung einer Pflegeschule, Wohnen und Tagespflege zurückgezogen
- TOP 5.3: Bauantrag Ludenberger Straße 21 - Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - vertagt
- TOP 5.4: Ludenberger Straße 21 - Beseitigung eines Gebäudes - vertagt
- TOP 5.5: Ludenberger Straße 17a - Beseitigung eines Gebäudes - vertagt
- TOP 5.6: Ludenberger Straße 19 - Beseitigung eines Gebäudes - vertagt
- TOP 5.7: Informationsvorlage der Verwaltung nach dem Hochwasser am 14.07 und 15.07.2021 - Bericht über den Sachstand zu den im Kapitel 13 identifizierten Maßnahmen und Optimierungsansätzen - zur Kenntnis genommen
- TOP 5.8: Kommunale Sozialberichterstattung Düsseldorf. Lebenssituation Kinder, Jugendliche und Familien – Monitoring 2015 bis 2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 5.9: "Düsseldorf pflanzt Zukunft" - Ein Planungskonzept zur Schaffung neuer Baumstandorte zur Kenntnis genommen
- TOP 5.10: Anpassung der Parkgebührenordnung für zeitlich begrenzte Parkvorgänge Empfehlung abweichend beschlossen
- TOP 5.11: Geibelstraße - Öffnung der Einbahnstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung - vertagt
- TOP 5.12: Machbarkeitsstudie Veloroute zwischen Düsseldorf und Wuppertal – Abschluss und weiteres Vorgehen zur Kenntnis genommen
- TOP 5.13: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7, städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2023 einstimmig beschlossen
- TOP 5.14: Verwendung von Haushaltsmitteln einstimmig beschlossen
- TOP 5.15: Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe (Jugend) gem. § 58 Abs. 3 GO NRW einstimmig beschlossen
- TOP 6: Anträge
- TOP 6.1: Neuplanung Provisorium Knotenpunkt Torfbruchstraße/Dreherstraße - Antrag der CDU-Fraktion - abweichend beschlossen
- TOP 6.2: Kostenfreies Fahren in der U 73 zwischen Gerresheim S und Friedingstraße - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) - abweichend beschlossen
- TOP 6.3: Fahrspuren Ampel Torfbruchstraße / Dreherstraße - Antrag der FDP-Fraktion - zurückgezogen
- TOP 6.4: Sicherer Übergang an der Sichelstraße in Höhe der Einmündung Glasbläserstraße und Bordsteinabsenkung - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP - einstimmig beschlossen
- TOP 6.5: Erweiterung der Tempo 30 Regelung auf der Heyestraße - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) - einstimmig beschlossen
- TOP 6.6: Evaluierung des Verkehrsversuchs “Leipziger Spur” der Kreuzung Torfbruch- / Dreherstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - zurückgezogen
- TOP 6.7: Bunte Bänke für Toleranz und Sichtbarkeit - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - zurückgezogen
- TOP 6.8: Mündlicher Bericht zum Sachstand der Eintragung des Trinkwasserspeichers „Auf der Hardt“ als Denkmal und um die geplanten Maßnahmen, die zum Erhalt des Denkmals erforderlich sind - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - einstimmig beschlossen
- TOP 6.9: Mietzinsfreie Nutzung im Stadtteiltreff „das.Rund“ Grafenberg bis Jahresende 2023 - Antrag der CDU-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 6.10: Parkmöglichkeiten zwischen Josef-Neuberger-Str. und Einfahrt Cosmo-Sportclubs - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Niessen (CDU-Fraktion) - zurückgezogen
- TOP 6.11: Müllcontainer Hotel Rheinischer Hof, Benderstraße - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) - abweichend beschlossen
- TOP 6.12: Sportentwicklungsplan Stadtbezirk 7 - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) - einstimmig beschlossen
- TOP 6.13: Sauerweg / Rotthäuser Bachtal - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) - einstimmig beschlossen
- TOP 6.14: Baumaßnahme Bergische Landstraße / Gräulinger Straße - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) - zurückgezogen
- TOP 7: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 7.1: Grundsätzliche Öffnung der Einbahnstraßen für Radverkehr gegen die vorgeschriebene Fahrtrichtung - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - zur Kenntnis genommen
- TOP 7.2: Öffnung zugesagter Einbahnstraßen Radverkehr - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Huppertz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) - vertagt
- TOP 7.3: Aktueller Stand des Baugenehmigungsverfahren des Geländes „Villa Sohl“ - Anfrage der FDP-Fraktion - vertagt
- TOP 7.4: Umgestaltung Grünfläche Torfbruchstraße / Büdingenstraße / Nachtigallstraße - Anfrage der FDP-Fraktion - vertagt
- TOP 7.5: Verkehrssicherungspflicht auf der Alten Insel, Gerresheim Süd - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) - zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Anfragen
- TOP 8.1: Milieuschutzsatzung im Stadtbezirk 7 - Anfrage der SPD-Fraktion - vertagt
- TOP 8.2: Wiederherstellung Dernbuschweg - Anfrage der FDP-Fraktion - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.3: Elektrocontainer in der Ladezone Edeka, Benderstraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) - zurückgezogen
- TOP 9: Informationsvorlagen
- TOP 9.1: Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 7 zur Kenntnis genommen
- TOP 9.2: Bürgersteigbreite an der Bertastraße erweitern - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 21.06.2022 - zur Kenntnis genommen
- TOP 9.3: Ergänzung des Straßennamens „Glashüttenstraße“ mit dem italienischen Synonym - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.11.2022 - zur Kenntnis genommen
- TOP 9.4: Baumfällungen Winter 2022/2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 9.5: Instandsetzung des Radwegs in der Verlängerung der Blanckertzstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.11.2022 - zur Kenntnis genommen
- TOP 9.6: Spielfläche in der Straße „Am Gartenkamp“ - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 30.08.2022 - zur Kenntnis genommen
- TOP 9.7: Verbesserung des Fahrradweges in der Flieth - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.11.2022 - zur Kenntnis genommen
- TOP 9.8: Elektronische Anzeigetafel für Knittkuhl installieren - Informatinsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.11.2022 - zur Kenntnis genommen
- TOP 9.9: Rheinbahn flexy - On Demand ÖPNV im Düsseldorfer Osten - zur Kenntnis genommen
- TOP 9.10: Bunte Bänke für Toleranz und Sichtbarkeit - Informationsvorlage - zur Kenntnis genommen
- TOP 9.11: Baustelle Bergische Landstraße / Gräulinger Str. zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 16 Personen
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