Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP :
Öffentlicher Teil
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TOP 1:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
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TOP 2:
Anerkennung der Tagesordnung
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TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 4.1:
Von einem Fahrer der Linie 730 verursachter Unfall am 04.01.2023 -Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler-
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.2:
Stau-Stunden in Düsseldorf -Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler-
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.3:
Mindestpreise und –tarife für Taxi-/Mietwagengewerbe -Anfrage der FDP-Ratsfraktion-
vertagt
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TOP 4.4:
Sachstand Nachbarschaftszonen -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.5:
Kreuzung Dorotheenstraße / Birkenstraße auf dem Radhauptnetzt -Anfrage der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.6:
Investitionen in den Radverkehr 2020 - 2025 -Anfrage der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
Anträge
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TOP 5.1:
Prüfauftrag Quartiersgaragen -Antrag der FDP-Ratsfraktion-
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 5.2:
Verkehrsberuhigung rund um den Stiftsplatz -Antrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen-
einstimmig beschlossen
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TOP 5.3:
Tunnelmünder des Kö-Bogentunnels schöner und grüner gestalten -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 5.4:
Düsseldorfer Rechteck als Problemlösung für Engstellen auf Gehwegen -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
abweichend beschlossen
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TOP 6:
Aktuelles
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TOP 7:
Mitteilungen der Verwaltung
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TOP 7.1:
Karneval 2023 --mündlicher Bericht von Herrn Beigeordneten Zaum-
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Offenes Wettbewerbsverfahren "stadt.raum.experimente" - Auftragsvergabe zum Stichtag 15.10.2022
passieren lassen
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TOP 9:
Veranstaltungen Burgplatz – Jahresprogramm 2023
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Fischmärkte auf dem Tonhallenufer im Jahre 2023
einstimmig beschlossen
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TOP 11:
Jahresbericht der Verkehrsüberwachung 2022
zur Kenntnis genommen
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TOP 12:
Zwischenbericht - Projekt "Sicherheit in der Innenstadt"
zur Kenntnis genommen
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TOP 12.1:
Vortrag "Sicherheit in der Düsseldorfer Innenstadt" -mündlicher Bericht von Herrn Wilke (Projektleiter)-
zur Kenntnis genommen
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TOP 12.2:
Projekt "Prävention, Ordnung und Sicherheit in Düsseldorf 2021+" -mündlicher Bericht von Herrn Beigeordneten Zaum-
zur Kenntnis genommen
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TOP 13:
Sicherheit in der Düsseldorfer Innenstadt (SIDI) – Beleuchtungskonzept Altstadt
mehrheitlich beschlossen
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TOP 14:
Sachstandsinformation zur zukünftigen Verkehrsführung für zu Fuß Gehende und Radfahrende auf der Theodor-Heuss-Brücke
zur Kenntnis genommen
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TOP 15:
Mindener Straße – Abbindung von der Werdener Straße, endgültige Entscheidung
vertagt
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TOP 16:
Errichtung von acht mietbaren Fahrradsammelschließanlagen in urbanen Wohnquartieren in Bilk, Friedrichstadt, Flingern-Nord, Düsseltal und Oberkassel
einstimmig beschlossen
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TOP 17:
Machbarkeitsstudie Veloroute zwischen Düsseldorf und Wuppertal – Abschluss und weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen
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TOP 18:
Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen "Unterrath-S" Steige 4-7
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 18.1:
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke zu TOP 18, Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen "Unterrath-S" Steige 4-7 (OVA/014/2023)
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 19:
Umbau des Kreuzungsbereiches Hütten- / Gustav-Poensgen- / Kirchfeldstraße
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
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TOP 20:
Einsatz von Vier-Wagen-Zügen auf der Stadtbahnlinie U78 – Errichtung eines besonderen Bahnkörpers auf der Kaiserswerther Straße zwischen den Haltestellen „Kennedydamm“ und „Reeser Platz“
vertagt
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TOP 21:
Kurzfristige Optimierung des ÖPNV-Angebots (Projekt "RheinTakt") - hier: Ergänzungsvorschläge aus der Ratssitzung am 15.12.2022
einstimmig beschlossen
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TOP 22:
Beschluss der Bezirksvertretung 7 - Neuplanung Provisorium Knotenpunkt Torfbruchstraße/Dreherstraße
mehrheitlich beschlossen
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TOP 23:
U79 - Szenarien zur Wiedereinführung des 10-Minuten-Taktes auf dem gesamten Linienweg hier: Verfügbarkeit und Einsatzplanung der Düsseldorfer Stadtbahnflotte bei Umsetzung der Variante A
mehrheitlich beschlossen