Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
-
TOP :
Öffentlicher Teil
-
TOP 1:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
-
TOP 2:
Anerkennung der Tagesordnung
-
TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift
-
TOP 3.1:
Genehmigug der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2022
vertagt
-
TOP 3.2:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.02.2023
vertagt
-
TOP 4:
Anfragen
-
TOP 4.1:
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler zur Roßstraße und dem sicheren Nutzen durch alle Verkehrsteilnehmenden, insbesondere Radfahrende, Fußgehende und Menschen mit unterschiedlichsten Behinderungen bzw. Einschränkungen
zur Kenntnis genommen
-
TOP 4.2:
Pünktlichkeit der U78/U79 zwischen Reeser Platz und Kennedydamm -Anfrage der CDU-Ratsfraktion-
zur Kenntnis genommen
-
TOP 4.3:
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler zum Dernbuschweg und einer Art der Wiederherstellung nach dem Unwetter Juli 2021
zur Kenntnis genommen
-
TOP 4.4:
Gerresheim verbinden am S-Bahnhof Gerresheim -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-
zur Kenntnis genommen
-
TOP 4.5:
Standorte der 10 Mobilstationen 2023 -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-
zur Kenntnis genommen
-
TOP 5:
Anträge
-
TOP 5.1:
Errichtung eines besonderen Bahnkörpers auf der Kaiserswerther Straße -Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-
vertagt
-
TOP 5.2:
Akustische Barrierefreiheit der Rheinbahn -Antrag der FDP-Ratsfraktion-
abweichend beschlossen
-
TOP 5.3:
Gebührenregelung Anwohnerparken -Antrag der Ratsfraktion Die Linke-
passieren lassen
-
TOP 6:
Aktuelles
-
TOP 7:
Mitteilungen der Verwaltung
-
TOP 7.1:
Start der Öffentlichkeitsbeteiligungen zu den Projekten Ersatzneubau Hochstraße Benediktusstraße, Zukunftsstrategie Theodor-Heuss-Brücke und Stadtbahnstrecke Kennedydamm - MERKUR SPIEL-ARENA/Messe Nord
zur Kenntnis genommen
-
TOP 8:
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Garath 2.0
Empfehlung einstimmig beschlossen
-
TOP 9:
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Rath/Mörsenbroich
Empfehlung einstimmig beschlossen
-
TOP 10:
Worringer Str. 136-140, Erweiterung des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD)
Empfehlung einstimmig beschlossen
-
TOP 11:
Ergebnis zum interdisziplinären Gestaltungswettbewerb zur Integration des Schallschutzes in den Stadtraum von Düsseldorf in Folge des Infrastrukturausbaus zum Rhein-Ruhr-Express
zur Kenntnis genommen
-
TOP 12:
Sicherheit in der Düsseldorfer Innenstadt (SIDI) – Sozialpräventive Maßnahme ,,Streetwork“
zur Kenntnis genommen
-
TOP 13:
Neuwahl einer Schiedsperson
Empfehlung einstimmig beschlossen
-
TOP 14:
Wiederwahl einer Schiedsperson
Empfehlung einstimmig beschlossen
-
TOP 15:
Schließung der Anschlussstelle B7, Benediktusstraße
zur Kenntnis genommen
-
TOP 16:
Optimierung Buslinienführung Airport City
einstimmig beschlossen
-
TOP 17:
Beteiligungskonzept -Testphase Luegallee, Tempo 30 und Radfahrstreifen
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 17.1:
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage „Beteiligungskonzept – Testphase Luegallee, Tempo 30 und Radfahrstreifen“ (OVA/041/2023)
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 18:
Strategie zum Parkraummanagement
passieren lassen
-
TOP 18.1:
Änderungsantrag der Ratsfraktion Tierschutz/Freie Wähler zu OVA/070/2023, TOP 18, Strategie zum Parkraummanagement=Einführung von Bewohnerparkausweisen für Lastenfahrräder
passieren lassen