Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP :
Öffentlicher Teil
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TOP 1:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
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TOP 2:
Anerkennung der Tagesordnung
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TOP 2.1:
Bestellung einer stellvertretenden Geschäfts- und Schriftführerin für den Ordnungs- und Verkehrsausschuss
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift
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TOP 3.1:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2022
einstimmig beschlossen
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TOP 3.2:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.02.2023
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 4.1:
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler zu einer möglichen Reaktivierung des stillgelegten S-Bahnhofes Kalkum
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.2:
Eine Stadt für alle - Sitzbänke in Düsseldorf -Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.3:
Radweg Kaiserswerther Straße -Anfrage der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.4:
Mobilität rund um die EURO 2024 - zuverlässig und nachhaltig? -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
Anträge
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TOP 5.1:
Errichtung eines besonderen Bahnkörpers auf der Kaiserswerther Straße -Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-
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TOP 5.1.1:
Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Errichtung eines besonderen Bahnkörpers auf der Kaiserswerther Straße
abweichend beschlossen
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TOP 5.2:
Sicherung der Umleitungsstrecke des Internationalen Rheinradweges an der Schönen Aussicht in Benrath -Antrag der Ratsfraktion Die Linke-
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 5.3:
Besserer Schutz des Rad- und Fußverkehrs vor Unfällen mit abbiegenden Fahrzeugen -Antrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen-
einstimmig beschlossen
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TOP 5.4:
Rotmarkierung von Furten, die nicht konfliktfrei signalisiert sind -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
zurückgezogen
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TOP 5.5:
Mehr Sicherheit durch besser Sichtbarkeit von Scootern schaffen -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
abweichend beschlossen
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TOP 6:
Aktuelles
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TOP 7:
Mitteilungen der Verwaltung
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TOP 8:
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 5779/033 - Gartenstadt Reitzenstein
passieren lassen
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TOP 9:
Veranstaltungen Burgplatz – Jahresprogramm 2023 (Nachmeldungen)
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Laufzeiten und Öffnungszeiten der Weihnachtsmärkte in der Düsseldorfer Innenstadt für die Jahre 2023 bis 2026
einstimmig beschlossen
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TOP 11:
Stadtbahn U81 - 2. Bauabschnitt MERKUR SPIEL-ARENA/Messe Nord bis Handweiser Durchführung einer erweiterten Alternativenuntersuchung der Rheinbrücke
mehrheitlich beschlossen
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TOP 12:
Erneuerung der Axialventilatoren im Rheinufertunnel -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
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TOP 13:
Brandschutztechnische Ertüchtigung U-Bahnhof Nordstraße -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Ersatzneubau der Straßenbrücke Liliencronstraße (BW 316) -Bedarfsbeschluss-
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 15:
Mehr Sicherheit für Radfahrende auf der Benderstraße - Beschluss aus der Bezirksvertretung 7
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
Bericht zum aktuellen Stand der Fahrradförderung
zur Kenntnis genommen
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TOP 17:
Sachstandsbericht Förderprojekt Verkehrsinformation und Dynamische Umweltsensitive Steuerung (VinDUS)
zur Kenntnis genommen
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TOP 18:
Information über die Beteiligung der Stadt Düsseldorf an der Europäischen Mobilitätswoche 2023
zur Kenntnis genommen
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TOP 19:
Mindesttarif Mietwagen