Sitzung · Sitzung beendet
Ordnungs- und Verkehrsausschuss
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Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 31 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP : Öffentlicher Teil
- TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift
- TOP 4: Anfragen
- TOP 4.1: Anfrage zur Radverkehrsanlage auf der Schadowstraße -Anfrage von Ratsfrau Sabine Schmidt- zur Kenntnis genommen
- TOP 4.2: Tempo 30 auf der Kappeler Straße -Anfrage der Ratsfraktion Die Linke- zur Kenntnis genommen
- TOP 4.3: Tempo 30 vor dem Ernst-und-Berta-Grimmke-Haus -Anfrage der SPD-Ratsfraktion- zur Kenntnis genommen
- TOP 4.4: Mindesttarif für Taxis -Anfrage der SPD-Ratsfraktion- zur Kenntnis genommen
- TOP 4.5: Abstellanlagen für Räder & Roller an Kindereinrichtungen - Anfrage der Ratsfraktion Die Partei-Klima- zur Kenntnis genommen
- TOP 4.6: Ausnahmegenehmigungen zum Abstellen eines KFZ - Anfrage der Ratsfraktion Die Partei-Klima - zur Kenntnis genommen
- TOP 4.7: Fußwegebau & Radwegebau, Fertigstellung 2022 und 2023 - Anfrage der Ratsfraktion Die Partei-Klima- zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Anträge
- TOP 5.1: Sicherheits-App „SafeNow“ -Antrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen- einstimmig beschlossen
- TOP 5.1.1: Änderungsantrag zu OVA/184/2023 Sicherheits-App „SafeNow“ einstimmig beschlossen
- TOP 6: Aktuelles
- TOP 6.1: Radverkehrsführung Heinrich-Erhardt-Straße/ Anschluss Toulouser Allee zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Mitteilungen der Verwaltung
- TOP 7.1: Meldung zur Fahrzeugverfügbarkeit bei der zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Perspektive RegioNetzWerk zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2024 passieren lassen
- TOP 10: Rheinbrücke Josef-Kardinal-Frings-Brücke im Zuge der B1 – Übergabe der Straßenbaulast aus Anlass der Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze einstimmig beschlossen
- TOP 11: Erfolgreicher Abschluss des Förderprojektes "Versorgungsdatenserver" für Lichtsignalanlagen zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Mühlenstraße – Bau einer Durchfahrsperre mit Hubpollern vertagt
- TOP 13: Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Baumaßnahme „Umgestaltung Schadowstraße, Oberflächenherstellung“ Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 14: Hildener Straße, Umbau zwischen Betriebshof Rheinbahn und Am Buchholzer Busch Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 15: Benderstraße – Planung zwischen Dreherstraße und Bergische Landstraße einstimmig beschlossen
- TOP 16: Testphase Luegallee - weiteres Vorgehen zur Kenntnis genommen
- TOP 17: Bahnsteiglängen und Prioritäten beim barrierefreien Haltestellenausbau im Niederflurbahnnetz passieren lassen
- TOP 18: Gasbeleuchtung – Neue Leitlinien zur Fortschreibung Masterplan „Energieeffiziente und historische Straßenbeleuchtung“ Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 19: Zusätzliche Sitzungstermine des Ordnungs- und Verkehrsausschusses im Jahre 2024 zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.
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Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.