Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung der Niederschrift
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
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TOP 4.1:
Projekt "ZUHÖR.Bank" - Berichterstattung durch Frau van Betteray von "Zuhören-Draussen-Düsseldorf -
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.2:
Vorstellung der Verkehrsunfall- und Kriminalstatistik 2022 - Berichterstattung durch Herrn Latuske, Leiter der Polizeidirektion Süd -
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.3:
Aktualisierung von beschlossenen schulorganisatorischen Maßnahmen an städtischen Grundschulen
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 4.4:
Bauvoranfrage, Adalbert-Probst-Straße 2, 4, 6, 8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses -
abweichend beschlossen
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TOP 5:
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
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TOP 5.1:
Entwicklung KFZ-Bestand und Ladestationen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
schriftlich beantwortet
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TOP 5.2:
Möglichkeiten und Auswirkungen eines Handlungskonzeptes Starkregen als Verwaltungsziel für den Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
schriftlich beantwortet
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TOP 5.3:
Roll-out neue Stromzähler - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
schriftlich beantwortet
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TOP 5.4:
Konzept für Freiraum und ergänzendes Wohnen in Garath - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
schriftlich beantwortet
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TOP 5.5:
Schülerinnen und Schüler ohne Schulabschluss und Schulverweigerer - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -
schriftlich beantwortet
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TOP 6:
Aktuelle Anfragen
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TOP 6.1:
Unterstützung von älteren Anwohner*ìnnen der historisch belasteten Straßennamen im Stadtbezirk 10 bei der Erledigung von notwendigen Formalitäten im Zusammenhang mit der Umbenennung der Straßen - Anfrage von Frau Schliwa (CDU-Fraktion) -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.2:
Elternbesuchsdienst im Stadtbezirk 10 - Anfrage der CDU-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.3:
Angebote in den Düsselferien im Stadtbezirk 10 - Anfrage der CDU-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.4:
Befristete Beschäftigungen an Grundschulen - Anfrage der SPD-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.5:
Linksextreme Gruppen - Anfrage von Herrn Sievers (SPD-Fraktion) -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.6:
Nachfrage zur Nutzung des Lehrschwimmbeckens an der Stettiner Straße - Anfrage der SPD-Fraktion -
vertagt
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TOP 6.7:
Nutzung des Parkour-Platzes - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
vertagt
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TOP 6.8:
Ausbau von Fern- und Nahwärme im Stadtbezirk 10 - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.9:
Bearbeitungszeit von Förderanträgen aus dem Klimaschutzprogramm - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
schriftlich beantwortet
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TOP 7:
Anträge
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TOP 7.1:
Schattenspendende Bäume an der Spielwiese vor der Grundschule Ingeborg-Bachmann-Straße - Antrag der CDU-Fraktion -
abweichend beschlossen
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TOP 7.2:
Reinigung des Grünstreifens und des Gleisbettes der S-Bahnhöfe Düsseldorf-Garath und Düsseldorf-Hellerhof - Antrag der CDU-Fraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.3:
Verkehrsregulierung auf dem Dammweg durch die Urdenbacher Kämpe zwischen Garath und Urdenbach - Antrag der SPD-Fraktion -
mehrheitlich beschlossen
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TOP 7.4:
Perspektiven der Stadtteilzentren in Garath und Hellerhof - Antrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.5:
Toilettenpapier an den Schulen im Bezirk 10 - Antrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.6:
Instandsetzung der Fuß- und Radwege Garath/Hellerhof - Antrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.7:
Konzept für ein Wärmenetz im Stadtbezirk 10 - Antrag der SPD-Fraktion -
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 7.8:
Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos im Stadtbezirk 10 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
mehrheitlich beschlossen
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TOP 8:
Informationsvorlagen
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TOP 8.1:
Urdenbacher Acker, Sanierung (I-2030713022)", Ratsbeschluss SEBD/030/2022 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/038/2023 vom 28.02.2023 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
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TOP 10:
Verschiedenes