Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
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TOP 2:
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates für bis zum 16.02.2023 eingegangene Fragen
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TOP 3:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Genehmigung der Niederschrift vom 19.01.2023
einstimmig beschlossen
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TOP 5:
Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) - Jugendrat
einstimmig beschlossen
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TOP 6:
Gubener Straße - Radwegplanung (aktueller Stand) - Bericht der Verwaltung
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Ersatzneubau der Gemeinschaftsgrundschule Vennhauser Allee 160-162“
Empfehlung abweichend beschlossen
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TOP 8:
Alt-Eller - Ausweisung einer Einbahnregelung sowie Markierung eines Busfahrstreifens als Verkehrsversuch
zurückgestellt
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TOP 9:
Bauantrag Gerresheimer Landstraße 89 - Aufstellung einer temporären 3-geschossigen Modulanlage für Unterrichtsräume der Carl-Sonnenschein-Schule
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Bauvoranfrage, Am Straußenkreuz 20 - Neubau von 5 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
zurückgezogen
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TOP 11:
Abschluss eines Mietvertrages mit der Vantage Towers AG (Vodafone) über einen Mobilfunk-Funkturmstandort
einstimmig beschlossen
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TOP 12:
Fassadengestaltung Unterführung S-Bahnhof Eller-Mitte/Gumbertstraße
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
Unterhaltung von städtischen Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 8
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Zuschüsse der Bezirksvertretung 8 im Jahre 2023
einstimmig beschlossen
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TOP 15:
An- und Übergriffe im Stadtbezirk 8 - Folgen und Vorbeugung (Anfrage Herr Lemmer-Freie Wähler)
beantwortet
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TOP 16:
Containerstandort in Unterbach (Anfrage Herr Schadrack-FDP)
beantwortet
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TOP 17:
Mülltonnenbrände auf der Bebelstraße (Anfrage SPD-Fraktion)
beantwortet
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TOP 18:
Außengastronomie auf der Gumbertstraße (Anfrage SPD-Fraktion)
beantwortet
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TOP 19:
Posing von „Motorradfreunden“ (Anfrage SPD-Fraktion)
beantwortet
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TOP 20:
Überschwemmungen in Unterbach (Anfrage SPD-Fraktion)
beantwortet
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TOP 21:
Verspätungen der Buslinien 735/737 in Unterbach (Anfrage SPD-Fraktion)
beantwortet
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TOP 22:
Düssel-Brücke Reichenbacher Weg (Anfrage CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
beantwortet
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TOP 23:
Parkverbot Bebelstraße und Lassallestraße (Antrag SPD-Fraktion)
einstimmig beschlossen
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TOP 24:
Sperrfläche Gumbertstraße im Bereich S-Bahnbrücke (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
einstimmig beschlossen
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TOP 25:
Radverkehrssituation im Knotenpunkt Rothenbergstraße/ Vennhauser Allee/ Glashüttenstraße und auf der Glashüttenstraße (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
einstimmig beschlossen
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TOP 26:
Kulturbahnhof Eller (Antrag SPD-Fraktion)
einstimmig beschlossen
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TOP 27:
Vennhauser Allee – Herstellung nach Beendigung der Bauarbeiten (Antrag SPD-Fraktion)
einstimmig beschlossen
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TOP 28:
Barrierefreies Eller - Weitere Planung (Antrag CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herr Schadrack-FDP)
abweichend beschlossen
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TOP 28.1:
Barrierefreies Eller - Weitere Planung (Änderungsantrag CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Herr Schadrack-FDP)
einstimmig beschlossen
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TOP 29:
Unterhaltungsmaßnahmen im öffentlichen Straßenraum 2023 im Stadtbezirk 8
zur Kenntnis genommen
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TOP 30:
Grundstück Sodener Weg und Sturmstraße 46-50
zur Kenntnis genommen
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TOP 31:
Unterführung S-Bahnhof Eller-Mitte
zur Kenntnis genommen
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TOP 32:
Vorgarten Rathaus Eller
zur Kenntnis genommen
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TOP 33:
Wassertretanlage im Stadtbezirk 8
zur Kenntnis genommen
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TOP 34:
Grünordnungsrahmenplan für den Stadtbezirk 8- zweite Bürgerbeteiligung
zur Kenntnis genommen
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TOP 35:
E-Ladepunkt in Unterbach
zur Kenntnis genommen
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TOP 36:
Außengastronomie auf der Gumbertstraße
zur Kenntnis genommen
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TOP 37:
Verschattung von Straßen und Plätzen im Stadtbezirk 8
zur Kenntnis genommen