Sitzung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 8

Abgeschlossen
Dauer 2 Std. 56 Min.
Ort -
Gremium -

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Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

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Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 38 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 1: Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
  • TOP 2: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates für bis zum 16.02.2023 eingegangene Fragen
  • TOP 3: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
  • TOP 4: Genehmigung der Niederschrift vom 19.01.2023 einstimmig beschlossen
  • TOP 5: Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) - Jugendrat einstimmig beschlossen
  • TOP 6: Gubener Straße - Radwegplanung (aktueller Stand) - Bericht der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  • TOP 7: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Ersatzneubau der Gemeinschaftsgrundschule Vennhauser Allee 160-162“ Empfehlung abweichend beschlossen
  • TOP 8: Alt-Eller - Ausweisung einer Einbahnregelung sowie Markierung eines Busfahrstreifens als Verkehrsversuch zurückgestellt
  • TOP 9: Bauantrag Gerresheimer Landstraße 89 - Aufstellung einer temporären 3-geschossigen Modulanlage für Unterrichtsräume der Carl-Sonnenschein-Schule einstimmig beschlossen
  • TOP 10: Bauvoranfrage, Am Straußenkreuz 20 - Neubau von 5 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage zurückgezogen
  • TOP 11: Abschluss eines Mietvertrages mit der Vantage Towers AG (Vodafone) über einen Mobilfunk-Funkturmstandort einstimmig beschlossen
  • TOP 12: Fassadengestaltung Unterführung S-Bahnhof Eller-Mitte/Gumbertstraße einstimmig beschlossen
  • TOP 13: Unterhaltung von städtischen Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 8 einstimmig beschlossen
  • TOP 14: Zuschüsse der Bezirksvertretung 8 im Jahre 2023 einstimmig beschlossen
  • TOP 15: An- und Übergriffe im Stadtbezirk 8 - Folgen und Vorbeugung (Anfrage Herr Lemmer-Freie Wähler) beantwortet
  • TOP 16: Containerstandort in Unterbach (Anfrage Herr Schadrack-FDP) beantwortet
  • TOP 17: Mülltonnenbrände auf der Bebelstraße (Anfrage SPD-Fraktion) beantwortet
  • TOP 18: Außengastronomie auf der Gumbertstraße (Anfrage SPD-Fraktion) beantwortet
  • TOP 19: Posing von „Motorradfreunden“ (Anfrage SPD-Fraktion) beantwortet
  • TOP 20: Überschwemmungen in Unterbach (Anfrage SPD-Fraktion) beantwortet
  • TOP 21: Verspätungen der Buslinien 735/737 in Unterbach (Anfrage SPD-Fraktion) beantwortet
  • TOP 22: Düssel-Brücke Reichenbacher Weg (Anfrage CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) beantwortet
  • TOP 23: Parkverbot Bebelstraße und Lassallestraße (Antrag SPD-Fraktion) einstimmig beschlossen
  • TOP 24: Sperrfläche Gumbertstraße im Bereich S-Bahnbrücke (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) einstimmig beschlossen
  • TOP 25: Radverkehrssituation im Knotenpunkt Rothenbergstraße/ Vennhauser Allee/ Glashüttenstraße und auf der Glashüttenstraße (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) einstimmig beschlossen
  • TOP 26: Kulturbahnhof Eller (Antrag SPD-Fraktion) einstimmig beschlossen
  • TOP 27: Vennhauser Allee – Herstellung nach Beendigung der Bauarbeiten (Antrag SPD-Fraktion) einstimmig beschlossen
  • TOP 28: Barrierefreies Eller - Weitere Planung (Antrag CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herr Schadrack-FDP) abweichend beschlossen
  • TOP 28.1: Barrierefreies Eller - Weitere Planung (Änderungsantrag CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Herr Schadrack-FDP) einstimmig beschlossen
  • TOP 29: Unterhaltungsmaßnahmen im öffentlichen Straßenraum 2023 im Stadtbezirk 8 zur Kenntnis genommen
  • TOP 30: Grundstück Sodener Weg und Sturmstraße 46-50 zur Kenntnis genommen
  • TOP 31: Unterführung S-Bahnhof Eller-Mitte zur Kenntnis genommen
  • TOP 32: Vorgarten Rathaus Eller zur Kenntnis genommen
  • TOP 33: Wassertretanlage im Stadtbezirk 8 zur Kenntnis genommen
  • TOP 34: Grünordnungsrahmenplan für den Stadtbezirk 8- zweite Bürgerbeteiligung zur Kenntnis genommen
  • TOP 35: E-Ladepunkt in Unterbach zur Kenntnis genommen
  • TOP 36: Außengastronomie auf der Gumbertstraße zur Kenntnis genommen
  • TOP 37: Verschattung von Straßen und Plätzen im Stadtbezirk 8 zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
  • Keine Teilnehmerdaten vorhanden.

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