Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 2
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
28.11.2023 · Bezirksvertretung 2
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Bezirksbezogene Haushaltsmittel für einen kleinen Weihnachtsmarkt auf der Schwelmer Straße - Antrag der CDU-Fraktion
einstimmig beschlossen
500 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bauantrag, Lindenstraße 65 a-f - Errichtung von 3 Doppelhäusern auf bestehender Tiefgarage
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Baustelle Bruch-/Schwelmer Straße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Piktogramm für den Radweg vor dem Uhrenturm Grafenberger Allee – Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/225/2022
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Barrierefreie Ladeinfrastruktur - Anfrage der SPD-Fraktion
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 65 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Zulassung von Sachverständigen
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift SI-BV2/006/2023 vom 29.08-2023 und SI-BV2/007 vom 26.09.2023 einstimmig beschlossen
- TOP 4: Berichte und Verwaltungsvorlagen
- TOP 4.1: Vorstellung der Ergebnisse von Check! und Recheck! für den Stadtbezirk 2 - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/099/2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 4.2: Vorstellung zum Ausbau des Fernwärmenetzes im Stadtbezirk 2 - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/160/2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 4.3: Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 31 (1) 1 Denkmalschutzgesetz NRW für Rechte nach dem Wohnungseigentumsgesetz u. a. Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 4.4: Bauantrag, Lindenstraße 65 a-f - Errichtung von 3 Doppelhäusern auf bestehender Tiefgarage mehrheitlich beschlossen
- TOP 4.5: Bauantrag, Altenbergstraße 81 - Errichtung einer Traglufthalle auf zwei bestehenden Tennisplätzen für die temporäre Winternutzung mehrheitlich beschlossen
- TOP 4.6: Bauvoranfrage, Krahestraße 35, 37 - Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage einstimmig beschlossen
- TOP 4.7: Bauvoranfrage, Dorotheenstraße 79a - Errichtung eines Einhafmilienhauses einstimmig beschlossen
- TOP 4.8: Bauantrag, Ackerstraße 69 - Aufstockung und Umbau eines Wohngebäudes im rückwärtigen Grundstücksbereich einstimmig beschlossen
- TOP 4.9: Bauvoranfrage, Eduard-Schloemann-Straße 4 - (Teil A) Aufstockung und Umbau eines Bürogebäudes zu einem Wohngebäude mit verschiedenen Nutzungen und (Teil B) Errichtung und Anbau eines Wohngebäudes mit Kita vertagt
- TOP 4.10: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Neubau Städtisches Gymnasium Heinzelmännchenweg als vierzügiges Gymnasium mit Dreifeldhalle am Standort Grafental, Planstraße 03867, 40235 Düsseldorf" Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 4.11: Bezirklicher Bauunterhalt- Haushaltsjahr 2023 Stadtbezirk 2 - Liste A Schulen einstimmig beschlossen
- TOP 4.12: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 (Liste B) abweichend beschlossen
- TOP 4.13: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 mehrheitlich beschlossen
- TOP 4.14: Vergabe Restmittel
- TOP 4.15: Neugestaltung Kinderspielplatz Neanderstraße - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses - einstimmig beschlossen
- TOP 5: Anträge
- TOP 5.1: Terrassenüberdachtung für das Suchthilfezentrum auf der Flurstraße aus bezirksbezogenen Bauunterhaltungsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion zurückgezogen
- TOP 5.2: Terrassenüberdachung Suchthilfezentrum - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurückgezogen
- TOP 5.3: Restmittel aus bezirksbezogenen Bauunterhaltungsmitteln 2023 für Dritte (Liste C) - Antrag der SPD-Fraktion zurückgezogen
- TOP 5.4: Bank Brahmsplatz (Hausnummer 1 - 3) - Antrag von Herrn Schulte mehrheitlich beschlossen
- TOP 5.5: Bank Brahmsplatz (Hausnummer 1-3) - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar zurückgezogen
- TOP 5.6: Fahrradständer an der Haltestelle Heinrichstraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mehrheitlich beschlossen
- TOP 5.7: Zuwendungsantrag Weihnachtsmarkt „QuARTier 8 e.V.“ - Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN einstimmig beschlossen
- TOP 5.8: Bezirksbezogene Haushaltsmittel für einen kleinen Weihnachtsmarkt auf der Schwelmer Straße - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 5.9: Unterstützung des Weihnachtsmarkts im Quartier 8 am 21.12.2023 aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 5.10: Zuwendungsantrag der Initiative FLGRN NRD für einen Spieleabend - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mehrheitlich beschlossen
- TOP 5.11: Förderung der Initiative FLNGRN NRD zur Veranstaltung von Spieleabenden im Quartier 8 aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion mehrheitlich beschlossen
- TOP 5.12: Fußgängerquerung Lindenstraße - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar einstimmig beschlossen
- TOP 5.13: Einführung Anwohnerparken östlich der Dorotheenstraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abweichend beschlossen
- TOP 5.14: Tempo 30 Gerresheimer Straße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mehrheitlich beschlossen
- TOP 5.15: Geschwindigkeitsanzeigetafel Achenbachstraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mehrheitlich beschlossen
- TOP 5.16: Verbesserung der Straßenbeleuchtung auf der Lindenstraße - Antrag der CDU-Fraktion mehrheitlich beschlossen
- TOP 5.17: Ergebnis Konzepterstellung Schulwegsituation Brehmschule durch ein externes Büro - Antrag der SPD-Fraktion zurückgezogen
- TOP 6: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 6.1: Parkplätze Grafenberger Allee/Sohnstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar beantwortet
- TOP 6.2: Anwohnerparkgebiete in Flingern-Süd - Anfrage der CDU-Fraktion beantwortet
- TOP 6.3: Überquerung Hoffeldstraße, Lindenstraße, linker Hand Richtung Cranachstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar beantwortet
- TOP 6.4: Barrierefreie Ladeinfrastruktur - Anfrage der SPD-Fraktion vertagt
- TOP 6.5: Anwachsen der Taubenpopulation um die Düssel an der Kühlwetterstr./Innenhof an der Boltensternstraße, Gengerstraße, Weselerstraße und Mühlheimerstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vertagt
- TOP 6.6: Kreuzung Acker/Birkenstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vertagt
- TOP 6.7: Vernichtung von Parkplätzen - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar vertagt
- TOP 6.8: Beantwortung von Anfragen - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar beantwortet
- TOP 6.9: Rassistische Übergriffe im Stadtbezirk 2 - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vertagt
- TOP 7: Anfragen zur aktuellen Sitzung
- TOP 7.1: Baustelle Bruch-/Schwelmer Straße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar vertagt
- TOP 7.2: Poller und Querung - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar vertagt
- TOP 7.3: Sicherung des ehemaligen Telekom-Gebäudes an der Sohnstraße - Anfrage der CDU-Fraktion vertagt
- TOP 7.4: Evaluation Höherweg - Anfrage der CDU-Fraktion beantwortet
- TOP 8: Informationsvorlagen
- TOP 8.1: Übergänge Lindenstraße über Degerstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/196/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.2: Radleitroute Ost-West und Umbau Kreuzung Lindemannstraße zusammen planen und umsetzen - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/037/2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.3: Bahnhaltestelle Schillerplatz der Linien U71, 706, 708 und 725 auf der Herderstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/110/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.4: Piktogramm für den Radweg vor dem Uhrenturm Grafenberger Allee – Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/225/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.5: Herstellung der bislang fehlenden Fußgängerquerung mittels Zebrastreifen _ Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/203/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.6: Haltestelle der 706 an der Lindemannstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/055/2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.7: Barrierefreie Haltestellen im Stadtbezirk 2 - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/183/2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.8: Übergang für Zufußgehende über die Erkrather Straße Kreuzungsbereich Moskauer Straße / Langer Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/222/2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.9: Tempo 30 auf der Rethelstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/046/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.10: Schaltung der beiden Ampeln an der Lindemannstraße auf der Ecke Lindemannstraße/Paulusplatz bzw. auf der Höhe der Pauluskirche - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/074/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.11: Unterflurcontainer auf der Graf-Recke-Straße und Unterflurcontainer auf der Achenbachstraße auf Höhe der neuen Pumpstation für Fernwärme - Beschlüsse der Bezirksvertretung 2, Vorlagen BV2/157/2023 u. BV2/159/2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.12: Fontäne für den Weiher im Zoopark - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/194/2023 zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 11 Personen
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