Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 4
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
25.01.2023 · Bezirksvertretung 4
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Kurzzeitparken vor dem RKM 740 auf der Pariser Straße einrichten, Antrag der SPD-Fraktion
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Unfallschwerpunkt im Kreuzungsbereich Kribbenstraße/Pariser Straße/Nikolaus-Knopp-Platz/Im Kämpchen, Antrag der SPD-Fraktion
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 - Haushalt 2023 (Liste B)
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2023 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Technische Erneuerung der Diagonalabsperrung im Kreuzungsbereich Pestalozzistraße/Werftstraße - Anliegersituation verbessern, Antrag der CDU-Fraktion
abweichend beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Pariser Straße 41
Sitzungsort · Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 33 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/007/2022 vom 16.11.2022 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/008/2022 vom 07.12.2022 einstimmig beschlossen
- TOP 4: Errichtung von acht mietbaren Fahrradsammelschließanlagen in urbanen Wohnquartieren in Bilk, Friedrichstadt, Flingern-Nord, Düsseltal und Oberkassel Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 5: Halteverbote Kaiser-Friedrich-Ring, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Grüne Welle für die Fahrradhauptstadt linksrheinisch, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Planungsstand Bürobebauung am Heerdter Dreieck, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Firmenparkplätze als Ausweichparkplätze im Stadtbezirk 4, Anfrage der FDP-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Toiletten-/WC-Nutzungsmöglichkeiten im Nahversorgungszentrum Willstätterstraße, Anfrage der SPD-Fraktion
- TOP 10: Ausübung von städtischem Vorkaufsrecht an der Oberlöricker Straße, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Brachflächen Büttgenbachstraße/ Am Ökotop, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Kommunale Sozialberichterstattung Düsseldorf. Lebenssituation Kinder, Jugendliche und Familien – Monitoring 2015 bis 2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 13: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 - Haushalt 2023 (Liste B) einstimmig beschlossen
- TOP 14: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2023 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400 einstimmig beschlossen
- TOP 15: Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2023, Zweckbestimmung der finanziellen Mittel auf dem Sachkonto 1111114 / 1000 / 1000 / 54990400 - Betreuung der Bezirksvertretung einstimmig beschlossen
- TOP 16: - zurückgezogen - zurückgezogen
- TOP 17: Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 4 zur Kenntnis genommen
- TOP 18: Technische Erneuerung der Diagonalabsperrung im Kreuzungsbereich Pestalozzistraße/Werftstraße - Anliegersituation verbessern, Antrag der CDU-Fraktion abweichend beschlossen
- TOP 19: Fußgänger- und Radwegeverbindung von der Willstätterstraße zur Bayerstraße, überfraktioneller Antrag zurückgezogen
- TOP 20: Mobilitätsstationen für das Linksrheinische, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abweichend beschlossen
- TOP 21: Blühende Büsche vor unansehnliche Wände pflanzen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einstimmig beschlossen
- TOP 22: Kurzzeitparken vor dem RKM 740 auf der Pariser Straße einrichten, Antrag der SPD-Fraktion mehrheitlich beschlossen
- TOP 23: Unfallschwerpunkt im Kreuzungsbereich Kribbenstraße/Pariser Straße/Nikolaus-Knopp-Platz/Im Kämpchen, Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 24: Errichtung von zwei Fußgängerüberwegen im Kreuzungsbereich Sportstraße / Niederkasseler Lohweg / Fritz-Milster-Weg und der Kreuzung Grevenbroicher Weg / Niederdonker Straße / Wickrather Straße zur Kenntnis genommen
- TOP 25: Zugeparkter Radweg auf der Krefelder Straße zur Kenntnis genommen
- TOP 26: Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
- TOP 27: Sitzgelegenheit an der Bushaltestelle Barbarossaplatz schaffen zur Kenntnis genommen
- TOP 28: Verkehrsumfahrung optimieren - Anwohnerinnen und Anwohner vor Umleitungsverkehr schützen, Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 29: Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 30: Sachstandsinformation zur zukünftigen Verkehrsführung für zu Fuß Gehende und Radfahrende auf der Theodor-Heuss-Brücke zur Kenntnis genommen
- TOP 31: Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Absatz 3 Gemeindeordnung NRW einstimmig beschlossen
- TOP 32: Einrichtung eines Zebrastreifens am Kaiser-Wilhelm-Ring 43 zur Kenntnis genommen
- TOP 33: Rheinkirmes 2022: Beschwerde von Anwohnern und mangelnde Präsenz durch das Ordnungsamt, Anfrage des Bezirksvertreters Alexander Schmitt zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 11 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 2 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.