Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
16.229.074 Euro Eigenanteil für Verkehrswege am Güterbahnhof Derendorf
Ratssitzung vom 5. Februar 2009
KI-Aufbereitung
Am 4. August 2026 erstellt
OpenAI Codex · gpt-5.6-sol
Die Sitzung in einer Minute
- Für Verkehrsanlagen am ehemaligen Güterbahnhof Derendorf beschloss der Rat einen städtischen Eigenanteil von 16.229.074 Euro.
- Der Neubau der Feuer- und Rettungswache Nord in Lohausen sollte 11.280.000 Euro kosten.
- Die Stadt sollte 160 zusätzliche U3-Betreuungsplätze beantragen und sie notfalls für rund 1,4 Millionen Euro jährlich selbst finanzieren.
- Für die Freiherr-vom-Stein-Realschule wurden Sanierungen und ein zweiter Rettungsweg für 1.995.000 Euro beschlossen.
- Ab 1. August 2009 sollte eine neue Satzung die Elternbeiträge für Kita, Tagespflege und offene Ganztagsschule regeln.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die Sitzung verband große Bau- und Finanzierungsbeschlüsse mit Entscheidungen zur Kinderbetreuung. Während die sozialen Vorlagen und mehrere Hochbauprojekte einhellige Zustimmung fanden, stieß die Verkehrsinfrastruktur am ehemaligen Güterbahnhof Derendorf auf Widerstand von drei Fraktionen.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Millionen für Verkehrswege in Derendorf
Verkehrsanlagen und verkehrsbezogene Ingenieurbauwerke im Bereich des ehemaligen Güterbahnhofes Derendorf - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss die Herstellung von Verkehrsanlagen und verkehrsbezogenen Ingenieurbauwerken im Bereich des ehemaligen Güterbahnhofs Derendorf. Der städtische Eigenanteil betrug 16.229.074 Euro einschließlich Mehrwertsteuer.
Politische Debatte
SPD, Grüne und Linksfraktion stimmten gegen die Vorlage; Enthaltungen gab es nicht. Eine inhaltliche Debatte zu den Gründen der Ablehnung war nicht dokumentiert.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung betraf die Verkehrsinfrastruktur auf dem früheren Güterbahnhofsgelände. Unter den ausgewählten Beschlüssen war dies der höchste eindeutig bezifferte städtische Finanzierungsanteil.
Vorlage 66/152/08 · Nachweis: TOP 18, PDF-Seite 24
Neue Feuer- und Rettungswache im Norden
Neubau Feuer- und Rettungswache Nord - FW 5, Düsseldorf Lohausen - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss den Neubau der Feuer- und Rettungswache Nord in Düsseldorf-Lohausen. Dafür waren Gesamtkosten von 11.280.000 Euro vorgesehen.
Politische Debatte
Der Beschluss fiel ohne dokumentierte Debatte einstimmig.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Mit einem zweistelligen Millionenbetrag entschied der Rat über eine dauerhafte Einrichtung der städtischen Feuerwehr und des Rettungsdienstes.
Vorlage 60/002/09 · Nachweis: TOP 13, PDF-Seite 24
160 weitere Plätze für Kinder unter drei Jahren
Ausbauplanung U 3 in Düsseldorf - Weiterentwicklung der Plandaten aus Sicht der ersten integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung
Der Rat beschloss, einen möglichen Mehrbedarf von 160 U3-Betreuungsplätzen beim Landschaftsverband Rheinland anzumelden. Falls Düsseldorf keine weitere Zuteilung aus dem Landeskontingent erhalten sollte, sollten die Plätze vollständig kommunal finanziert werden; dafür wurden rund 1,4 Millionen Euro jährlich genannt.
Politische Debatte
Die Entscheidung fiel ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung; eine Debatte war nicht dokumentiert.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Rat verband den Ausbau der Betreuung mit einer kommunalen Finanzierungsgarantie. Damit übernahm die Stadt für den Fall ausbleibender Landesplätze ein dauerhaftes Haushaltsrisiko.
Vorlage 51/013/09 · Nachweis: TOP 8, PDF-Seite 23
Knapp zwei Millionen Euro für die Realschule
Realschule Färberstraße 40, Erneuerung und Sanierung der naturwissen- schaftlichen und hauswirtschaftlichen Räume und Schaffung des 2. bauli- chen Fluchtweges - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss für die Freiherr-vom-Stein-Realschule an der Färberstraße 40 die Sanierung der naturwissenschaftlichen und hauswirtschaftlichen Räume sowie neues Inventar. Hinzu kam ein zweiter baulicher Rettungsweg; die Gesamtkosten betrugen 1.995.000 Euro.
Politische Debatte
Der Rat fasste den Beschluss ohne dokumentierte Debatte einstimmig.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Investition verband die Modernisierung von Unterrichtsräumen mit einer baulichen Maßnahme für die Sicherheit im Schulgebäude.
Vorlage 60/023/08 · Nachweis: TOP 11, PDF-Seite 23
Neue Regeln für Elternbeiträge
Satzung der Stadt Düsseldorf über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen sowie die Betreuung von Kindern in Tagespflege und für die Betreuung von Schulkindern in der offe- nen Ganztagsschule
Der Rat beschloss eine neue Satzung für Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen, Tagespflege und offenen Ganztagsschulen im Primarbereich. Sie sollte ab dem 1. August 2009 gelten und die Satzung vom 1. August 2008 ersetzen.
Politische Debatte
Eine SPD-Ratsfrau ordnete die Vorlage als Ergebnis eines seit Jahren verfolgten SPD-Anliegens zur Beitragsfreiheit für Kinder unter drei Jahren ein. Ungeachtet dieser politischen Einordnung beschloss der Rat die Satzung einstimmig.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Satzung regelte die Beiträge in drei zentralen Bereichen der Kinderbetreuung neu. Damit betraf sie Familien mit Kindern in Betreuungseinrichtungen und im offenen Ganztag.
Vorlage 51/130/08 · Nachweis: TOP 7, PDF-Seite 69
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 16 Neubau einer Kindertageseinrichtung, Am Litzgraben 28 a - Grundsatzbeschluss - beschlossen
- TOP 17 Abbau der alten Verkehrsrechner und Erneuerung von Steuergeräten hier: Stufe 3 im Bereich Süd - Bau- und Finanzierungsbeschluss - beschlossen
- TOP 14 Neubau einer Kindertages- und Jugendfreizeiteinrichtung auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofes Derendorf - Grundsatzbeschluss - beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 51 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 3: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 4: Akt. Anfr. Linke: Beraterverträge beantwortet
- TOP 5: Aktuelle Anfrage Bü90/Grü: beantwortet
- TOP 6: Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Anfr.CDU: Herztod beantwortet
- TOP 8: Anfr. CDU: Grünflächen beantwortet
- TOP 9: Anfr. FDP: Haus des Jugendrechts beantwortet
- TOP 10: Anfrage der Linksfraktion: Sponsoring 2008 beantwortet
- TOP 11: Anfrage SPD: Umsetzung von Baumaßnahmen beantwortet
- TOP 12: Anfrage: Sachstand Skaterpark schriftlich beantwortet
- TOP 13: Anträge zur Kenntnis genommen
- TOP 14: Antr. CDU/FDP: Freiwilligentag mehrheitlich beschlossen
- TOP 15: Antr. Grüne: Monitoring S-Bahn-Stationen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 16: Antr. Bü90: Arbeits-, Wohn-, Freizeit- und Kulturstandort Altstadt zurückgezogen
- TOP 17: Antrag Bü90/Grü: SGB II zur Kenntnis genommen
- TOP 18: Interfr. Antr. SGBII mehrheitlich beschlossen
- TOP 19: ÄA Linksfraktion: SGB II mehrheitlich abgelehnt
- TOP 20: Antr. CDU/FDP: Albrecht-Dürer-Berufskolleg mehrheitlich beschlossen
- TOP 21: ÄA SPD + Bü90/Grü: Albrecht Dürer Berufskolleg mehrheitlich abgelehnt
- TOP 22: Antr. CDU/FDP: Mehrgenerationen-Flächen mehrheitlich beschlossen
- TOP 23: Antrag Linke: Städte-Koalition verwiesen
- TOP 24: Antr. Linke: Straßenbenennungen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 25: Antr. Linke: Kohlekraftwerk zur Kenntnis genommen
- TOP 26: Gem. Antr.: Kohlekraftwerk einstimmig beschlossen
- TOP 27: Antr. Linke: Stromsperrungen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 28: Antrag SPD: Düsseldorfer Konjunkturprogramm mehrheitlich abgelehnt
- TOP 29: Antrag SPD: Fachstelle nachhaltige Entwicklung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 30: ÄA Bü90: Änderungsantrag der Ratsfraktion von Bü90/Grü: ÄA Bü90: Fachstelle nachhaltige Entwicklung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 31: Kämmerer-Liste mehrheitlich beschlossen
- TOP 32: Elternbeitragssatzung einstimmig beschlossen
- TOP 33: Ausbauplanung U3 einstimmig beschlossen
- TOP 34: Sportanlage Niermannsweg (SC Unterbach) 2. KR B+F einstimmig beschlossen
- TOP 35: BSA Pariser Straße Kunstrasen B+F einstimmig beschlossen
- TOP 36: Realschule Färberstraße 40, Erneuerung und Sanierung der naturwissenschaftlichen und hauswirtschaftlichen Räume und Schaffung des 2. baulichen Fluchtweges - Bau- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 37: An den Linden / Angermunder Straße - Grundsatzbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 38: Neubau Feuer- und Rettungswache Nord - FW 5, Düsseldorf Lohausen - Bau- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 39: Neubau einer Kindertages- und Jugendfreizeiteinrichtung, Güterbahnhof Derendorf - Grundsatzbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 40: Sanierung und Erweiterung des städtischen Berufskolleg Bachstraße, Dependance Suitbertusstraße 15 - Bau- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 41: Am Litzgraben 28a, Neubau einer Kindertageseinrichtung - Grundsatzbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 42: Abbau der alten Verkehrsrechner u.Erneuerung Steuergeräten/ Stufe 3 einstimmig beschlossen
- TOP 43: Güterbahnhof Derendorf mehrheitlich beschlossen
- TOP 44: Umbesetzungen einstimmig beschlossen
- TOP 45: AR Flughafen MG - Neuwahl mehrheitlich beschlossen
- TOP 46: AR FD Ground Handling GmbH - Neuwahl einstimmig beschlossen
- TOP 47: Beirat Sportagentur mehrheitlich beschlossen
- TOP 48: Beschlusskontrolle für den Rat zur Kenntnis genommen
- TOP 49: Namensänderung Städtische Gemeinschaftshauptschule Rather Kreuzweg mehrheitlich beschlossen
- TOP 50: Planungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen
- TOP 51: B-Plan Nr. 5282/018 mehrheitlich beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.