Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
Rat beschloss 3,43 Millionen Euro für Sporthalle und 2,51 Millionen für Ganztagsschule
Ratssitzung vom 30. April 2009
KI-Aufbereitung
Am 4. August 2026 erstellt
OpenAI Codex · gpt-5.6-sol
Die Sitzung in einer Minute
- 3,4257 Millionen Euro flossen in die Sanierung der Dreifachsporthalle an der Rückertstraße.
- 2,511 Millionen Euro waren für den Ausbau der Gerhard-Tersteegen-Schule vorgesehen.
- Der Rat beschloss die Umgestaltung des Anschlusses A 46/Deutzer Straße für 682.000 Euro.
- Das Stadtentwicklungskonzept Düsseldorf 2020+ wurde gegen SPD, Grüne und Linksfraktion beschlossen.
- Für eine Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung an der Heerdter Landstraße wurden Planung und Kostenberechnung beauftragt.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die Sitzung verband unmittelbar finanzierte Bauvorhaben mit längerfristigen Planungsaufträgen für Bildung, Jugend und Stadtentwicklung. Während bei Schulen, Sporthalle und Verkehr Einigkeit bestand, zeigte die Abstimmung über das Stadtentwicklungskonzept einen deutlichen Konflikt zwischen der Ratsmehrheit und den drei Oppositionsfraktionen.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
3,43 Millionen Euro für Sporthalle in Rath
Schulstandort Rückertstraße 6 – Sanierung der Dreifachsporthalle – Bau- und Finanzierungsbeschluss –
Der Rat beschloss die Sanierung der Dreifachsporthalle am Schulstandort Rückertstraße 6 in Düsseldorf-Rath. Die Gesamtkosten betrugen 3.425.700 Euro.
Politische Debatte
Der Beschluss fiel einstimmig und ohne dokumentierte Aussprache.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Damit entschied der Rat über das größte konkret bezifferte Bauvorhaben der ausgewählten Tagesordnungspunkte. Betroffen war die Sportinfrastruktur eines Schulstandorts in Rath.
Vorlage 60/063/09 · Nachweis: TOP 13, PDF-Seite 25
Ganztagsschule an der Beckbuschstraße wurde erweitert
Gemeinschaftsgrundschule Beckbuschstraße 2, Erweiterungsbau für die Offene Ganztagsschule sowie Schaffung von Mehrzweckräumen – Bau- und Finanzierungsbeschluss –
Der Rat beschloss, die Gerhard-Tersteegen-Schule an der Beckbuschstraße 2 für die Offene Ganztagsschule zu erweitern und Mehrzweckräume zu schaffen. Die Gesamtkosten lagen bei 2.511.000 Euro; zusätzlich stimmte der Rat überplanmäßigen Mittelbereitstellungen von 901.852 Euro und 410.000 Euro auf zwei Haushaltspositionen zu.
Politische Debatte
Gegenstimmen und Enthaltungen gab es nicht; eine Aussprache war nicht dokumentiert.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung betraf sowohl zusätzliche Räume für die Ganztagsbetreuung als auch flexibel nutzbare Flächen der Grundschule.
Vorlage 60/056/09 · Nachweis: TOP 11, PDF-Seite 24
Stadtentwicklungskonzept spaltete den Rat
Stadtentwicklungskonzept Düsseldorf 2020+
Der Rat nahm die Ergebnisse der Beratungen in Ausschüssen, Bezirksvertretungen und Beiräten zur Kenntnis und beschloss das Stadtentwicklungskonzept Düsseldorf 2020+. Zugleich beauftragte er die Verwaltung, die vorgesehene Akademie für Freiwilligenarbeit zu streichen und Fördermöglichkeiten, Alternativen sowie den städtischen Finanzaufwand für Quartierspaten und das Programm „Soziale Stadt“ zu prüfen.
Politische Debatte
CDU, FDP, Freie Wähler, Ratsherr Krüger und der Oberbürgermeister trugen den Gesamtbeschluss; SPD, Grüne und Linksfraktion stimmten dagegen. Die SPD kritisierte unter anderem die Ausrichtung auf Wachstum und Arbeitsplätze sowie das aus ihrer Sicht fehlende Gesamtkonzept für die demografische Entwicklung.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Das Konzept bündelte langfristige Leitlinien der Stadtentwicklung. Die Abstimmung machte zugleich unterschiedliche Auffassungen über Wachstum, Demografie und soziale Quartiersarbeit sichtbar.
Vorlage 61/026/09 · Nachweis: TOP 27, PDF-Seite 27
Anschluss A 46/Deutzer Straße wurde umgebaut
Anschlussstelle A 46 / Deutzer Straße – Bau- und Finanzierungsbeschluss –
Der Rat beschloss die Umgestaltung des Anschlusses A 46/Deutzer Straße mit Gesamtkosten von 682.000 Euro einschließlich Mehrwertsteuer. Zugleich bewilligte er die außerplanmäßige Bereitstellung dieses Betrags und benannte die Haushaltsposition zur Deckung.
Politische Debatte
Die Entscheidung fiel einstimmig und ohne dokumentierte Aussprache.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Beschluss betraf eine konkrete Straßenverbindung zur A 46 und gab sowohl den Bau als auch seine Finanzierung frei.
Vorlage 66/042/09 · Nachweis: TOP 15, PDF-Seite 25
Jugendeinrichtung an der Heerdter Landstraße wurde geplant
Bau einer Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung, Heerdter Land- straße – Grundsatzbeschluss –
Der Rat hob einen früheren Ratsbeschluss auf und beauftragte die Verwaltung mit der Planung einer Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung an der Heerdter Landstraße 186. Außerdem sollte eine Kostenberechnung erstellt werden; ein Bau- und Finanzierungsbeschluss war damit noch nicht verbunden.
Politische Debatte
Der Planungsauftrag wurde einstimmig und ohne dokumentierte Aussprache beschlossen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung brachte eine dauerhafte Einrichtung für Kinder und Jugendliche in die Planungsphase. Über Baukosten oder eine Umsetzung entschied der Rat in dieser Sitzung noch nicht.
Vorlage 60/045/09 · Nachweis: TOP 10, PDF-Seite 24
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 8 Sanierung der Feuerwache Frankfurter Straße 245, 2. Bauabschnitt - Grundsatzbeschluss – einstimmig beschlossen
- TOP 9 Schulerweiterungsbau der Gemeinschaftsgrundschule Heinrich- Heine-Schule, Heerdter Landstraße – Grundsatzbeschluss – einstimmig beschlossen
- TOP 14 Denkmalgerechte Fassadensanierung Burgplatz – Bau- und Finanzierungsbeschluss – einstimmig beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 48 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Bestellung der Schriftführerin des Rates einstimmig beschlossen
- TOP 2: Anerkennung TO mehrheitlich beschlossen
- TOP 3: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 4: Aktuelle Anfragen
- TOP 5: Anfrage Aktuell d. FDP: Polzeieinsatz beim Fortuna Spiel beantwortet
- TOP 6: Anfrage aktuell CDU: Schweinegrippe beantwortet
- TOP 7: Anfrage aktuell FDP: Alkoholverbot/Scherben in der Altstadt schriftlich beantwortet
- TOP 8: Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Anfrage CDU: Föderalismusreform II beantwortet
- TOP 10: Anfrage CDU: SchuldnerAtlas beantwortet
- TOP 11: Anfrage Bü90/Grü: Organisationsform der ARGE beantwortet
- TOP 12: Anfrage SPD: Beteiligung öffentlicher Träger beim Konjunkturpaket II beantwortet
- TOP 13: Anfrage Linksfraktion: Vertragscontrolling CBL schriftlich beantwortet
- TOP 14: Anfrage Bü90/Grü: Mahn und Gedenkstätte schriftlich beantwortet
- TOP 15: Anfrage Bü90/Grü: Binnenschifffahrtsemissionen schriftlich beantwortet
- TOP 16: Anträge
- TOP 17: Antrag SPD: Dienstleistungen u. Bürgerservice verbessern mehrheitlich abgelehnt
- TOP 18: Antrag SPD: Feinstaub in Schulen verwiesen
- TOP 19: Antrag Linksfraktion: Gegen die Verbreitung neonazistischen Gedankengutes mehrheitlich abgelehnt
- TOP 20: Antrag von FDP,CDU,SPD;Bü90/Grü: Aktionsbündnis "save me" einstimmig beschlossen
- TOP 21: Antrag Linksfraktion: Wege in der Stadt: kinderfreundliche Mobilität" mehrheitlich abgelehnt
- TOP 22: Antrag Bü90/Grü: Europe Direct Informationszentrum mehrheitlich abgelehnt
- TOP 23: Antrag Bü90/Grü: RRX - Halt in Benrath einstimmig beschlossen
- TOP 24: Antrag Bü90/Grü: ÖPNV ISS-Dome zurückgezogen
- TOP 25: Antrag Bü90/Grü: Recylingpapier verwiesen
- TOP 26: Antrag Bü90/Grü: Betrauungsvertrag mit der Rheinbahn AG zurückgezogen
- TOP 27: Kämmererliste mehrheitlich beschlossen
- TOP 28: Sanierung der Feuerwache Frankfurter Str. 245, 2. Bauabschnitt - Grundsatzbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 29: Schulerweiterungsbau der GGS Heinrich-Heine-Schule, Heerdter Landstraße 186 - Grundsatzbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 30: Bau einer Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung, Heerdter Landstraße 186 - Grundsatzbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 31: GGS Beckbuschstr. 2, Erweiterungsbau für die Offene Ganztagsschule sowie Schaffung von Mehrzweckräumen - Bau- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 32: Gerresheimer Landstraße 89, Neubau einer Dreifachsporthalle - Ergänzungsbeschluss - mehrheitlich beschlossen
- TOP 33: Schulstandort Rückertstraße 6 - Sanieurng der Dreifachsporthalle - Bau- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 34: Denkmalgerechte Fassadensanierung Burgplatz 1- Bau- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 35: Anschluss A46/ Deutzer Straße - BuF einstimmig beschlossen
- TOP 36: Änderung der Gebührensatzung - Entwässerung von Grundstücken mehrheitlich beschlossen
- TOP 37: 19. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung mehrheitlich beschlossen
- TOP 38: 19. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen mehrheitlich beschlossen
- TOP 39: Änderung d. Zuständigkeitsordnung vertagt
- TOP 40: Neuwahl einer Schiedsperson einstimmig beschlossen
- TOP 41: Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Jahre 2009 mehrheitlich beschlossen
- TOP 42: Lokale Agenda zur Kenntnis genommen
- TOP 43: Kooperationsvertrag zur Entwicklung eines Bildungsnetzwerkes in der "Bildungsregion Stadt Düsseldorf" mehrheitlich beschlossen
- TOP 44: Bericht des Instituts für Denkmalschutz und Denkmalpflege über das Jahr 2008 zur Kenntnis genommen
- TOP 45: Mitgliedschaft der Stadt Düsseldorf im Verein Anna Maria Luisa de' Medici vertagt
- TOP 46: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
- TOP 47: Planungsmaßnahmen
- TOP 48: Stadtentwicklungskonzept Düssseldorf 2020+ mehrheitlich beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.