Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 3
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
23.01.2024 · Bezirksvertretung 3
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schule - Haushalt 2023
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Verwendung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel 2024 (Antrag BÜNDNINS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
einstimmig beschlossen
88.528 Euro
000 €
2.000 €
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Aufhebung der Sanierungssatzung Kölner Straße
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Sachstand Quartier Mintropplatz (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Zulassung von Sachverständigen
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 38 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
- TOP 2: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
- TOP 3: Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
- TOP 4: Bau- und Planungsangelegenheiten
- TOP 4.1: Aufhebung der Sanierungssatzungen Berger Hafen/Zollhafen einstimmig beschlossen
- TOP 4.2: Aufhebung der Sanierungssatzung Gebietsprogramm zur Wohnumfeldverbesserung einstimmig beschlossen
- TOP 4.3: Aufhebung der Sanierungssatzung Gebietsprogramm zur Wohnumfeldverbesserung südlich der Innenstadt, 1. Anschlussprogramm (GPWS II) einstimmig beschlossen
- TOP 4.4: Aufhebung der Sanierungssatzung Kölner Straße einstimmig beschlossen
- TOP 4.5: Aufhebung der Sanierungssatzung Rheinuferstraße einstimmig beschlossen
- TOP 4.6: Bauvoranfrage, Aachener Straße 81a - Umbau, Aufstockung und Nutzungsänderung des Hofgebäudes und Errichtung einer Tiefgarage mehrheitlich beschlossen
- TOP 4.7: Bauvoranfrage, Ahnenweg 4 - Errichtung eines Containers für Verteilungstechnik vertagt
- TOP 4.8: Bauvoranfrage, Mecumstraße 50 - Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage abweichend beschlossen
- TOP 5: Verwaltungsvorlagen und -berichte
- TOP 5.1: Vorstellung Aufgaben Fußverkehrsbeauftragte (mdl. Bericht) zur Kenntnis genommen
- TOP 5.2: Plangenehmigungsverfahren nach § 18 Abs. 1 AEG i.V.m.§ 74 Abs. 6 VwVfG für das RRX- Bauvorhaben "Temporäre Ersatzhalte im Zuge der Baumaßnahmen im Planfeststellungsabschnitt 2.1 Reisholz – Wehrhahn“ – Herstellung des Benehmens einstimmig beschlossen
- TOP 5.3: Winterquartier für obdachlose Menschen in Oberbilk (mdl. Bericht) zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge
- TOP 6.1: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schule - Haushalt 2023 einstimmig beschlossen
- TOP 6.2: Information über beschlossene Zuschüsse zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Anfragen
- TOP 7.1: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 7.1.1: Sicherheit der Fußgänger auf dem Fleher / Volmerswerther Deich (Anfrage Herr Feldmann - FDP) vertagt
- TOP 7.1.2: Friedrichstraße (Anfrage Herr Wolf - Bezirksbürgermeister) vertagt
- TOP 7.1.3: GGS Regenbogenschule (Anfrage SPD-Fraktion) zur Kenntnis genommen
- TOP 7.2: Aktuelle Anfragen
- TOP 7.2.1: Florabars (Anfrage Herr Wolf - Bezirksbürgermeister) zur Kenntnis genommen
- TOP 7.2.2: Kultureinrichtungen (Anfrage Herr Wolf - Bezirksbürgermeister) zur Kenntnis genommen
- TOP 7.2.3: Situation der insolventen Wohnungsbauunternehmen im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vertagt
- TOP 7.2.4: Sachstand Quartier Mintropplatz (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) vertagt
- TOP 7.2.5: Zustand & Fehlende Abfahrts-Anzeigetafeln am Bilk S-Bahnhof, Gleis 1&2 (Anfrage Herr Dreisch - DIE LINKE) vertagt
- TOP 7.2.6: Radverkehrsmaßnahmen im Bezirk 3 : Bereich Uni-Kliniken & Aachener Straße (Anfrage Herr Driesch - DIE LINKE) vertagt
- TOP 8: Anträge
- TOP 8.1: Verwendung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel 2024 (Antrag BÜNDNINS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) einstimmig beschlossen
- TOP 9: Informationsvorlagen
- TOP 9.1: Karolingerstraße zur Fahrradstraße machen zur Kenntnis genommen
- TOP 9.2: Masterplan Kinderspielplätze zur Kenntnis genommen
- TOP 9.3: Beschlusskontrolle zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 9 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 14 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.