Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
abweichend beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung von Niederschriften
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TOP 2.1:
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 24.11.2023
einstimmig beschlossen
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TOP 2.2:
Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses und der Bezirksvertretung 1 vom 16.08.2023
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Zulassung von Sachverständigen
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Bürgeranträge gemäß § 24 GO NRW
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TOP 4.1:
Übertragung der öffentlichen Sitzungen der Bezirksvertretung 1 im Live-Stream
einstimmig beschlossen
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TOP 5:
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
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TOP 5.1:
D-Live zu Erfahrungen Weihnachtsmarkt 2023
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.2:
Rückblick/Ausblick Stadtstrände
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.3:
Europäischer Bücherschrank im Stadtbezirk 1 - Projekt "27, EU Library Street"
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.4:
Bauvoranfrage, Bastionstraße 2 - Neubau eines Gartenhauses
abweichend beschlossen
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TOP 5.5:
Bauantrag, An der Piwipp 120 - Errichtung einer temporären Leichtbauhalle zur vorübergehenden Unterbringung eines Lebensmittelmarktes
einstimmig beschlossen
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TOP 5.6:
Konrad-Adenauer-Platz - Weiterführung des Kooperativen Verfahrens zur Entwicklung des Bahnhofsumfeldes
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
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TOP 5.7:
Plangenehmigungsverfahren nach § 18 Abs. 1 AEG i.V.m.§ 74 Abs. 6 VwVfG für das RRX- Bauvorhaben "Temporäre Ersatzhalte im Zuge der Baumaßnahmen im Planfeststellungsabschnitt 2.1 Reisholz – Wehrhahn“ – Herstellung des Benehmens
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 5.8:
Aufhebung der Sanierungssatzungen Berger Hafen/Zollhafen
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 5.9:
Aufhebung der Sanierungssatzung Gebietsprogramm zur Wohnumfeldverbesserung
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 5.10:
Aufhebung der Sanierungssatzung Rheinuferstraße
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 5.11:
Veranstaltungen auf dem Burgplatz – Jahresprogramm 2024
Empfehlung abweichend beschlossen
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TOP 5.12:
Masterplan Kinderspielplätze - Auswahl von Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2025
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.13:
Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2023
mehrheitlich beschlossen
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TOP 5.14:
Repräsentationsaufwendungen der Bezirksvertretung 1
einstimmig beschlossen
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TOP 5.15:
Bereitstellung von Mitteln für den Jahresempfang 2024
mehrheitlich beschlossen
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TOP 5.16:
Berichtswesen Bezirksvertretung 1 - 1. Halbjahr 2024
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.17:
Bauantrag, Ackerstraße 31 - Erweiterung der Hinterhofbebauung mit einem Mehrfamilienhaus
einstimmig beschlossen
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TOP 5.18:
Bauvoranfrage, Oststraße 26, 28, 30 - Errichtung eines Bürogebäudes mit Tiefgarage, Gastronomie und Gewerbe
einstimmig beschlossen
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TOP 5.19:
Fischmärkte auf dem Tonhallenufer im Jahre 2024
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.20:
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2024
einstimmig beschlossen
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TOP 5.21:
Mobilitätsstationen im Förderprojekt Multi-Mo-DUS zur Förderung von Nahmobilität und Intermodalität im Alltag – Realisierungsphase 1
vertagt
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TOP 5.22:
Verbesserungen für den ÖPNV am Knotenpunkt Kennedydamm / Kaiserswerther Straße
zur Kenntnis genommen
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TOP 6:
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
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TOP 6.1:
Baumaßnahme Tannenstraße 2-6 - (ehemaliges Gebäude des Forschungszentrums der Zementindustrie
beantwortet
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TOP 6.2:
Leerstand in den Wohn- und Geschäftshäusern Marktstraße 12-14 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
beantwortet
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TOP 6.3:
Sichere und wettergeschützte Fahrradabstellanlagen in der Altstadt - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
beantwortet
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TOP 7:
Anfragen
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TOP 7.1:
Paul-Spiegel-Platz - Anfrage der SPD-Fraktion
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TOP 7.2:
Zukunft des Radschlägermarktes - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
beantwortet
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TOP 7.3:
Verkehrsversuch Mühlenstraße/Burgplatz zum Taxenparkplatz - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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TOP 7.4:
Zustand der Bäume auf dem Bahnhofsvorplatz - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
beantwortet
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TOP 8:
Anträge
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TOP 8.1:
Antrag auf Anbringen von Pfandringen an allen Mülleimern des Typs Tara im Stadtbezirk 1 - überfraktioneller Antrag
mehrheitlich beschlossen
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TOP 8.2:
Antrag auf eindeutige Markierung der Bismarckstraße als Fahrradstraße - überfraktioneller Antrag
einstimmig beschlossen
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TOP 8.3:
Gestaltung Schulhof Maxschule - überfraktioneller Antrag
einstimmig beschlossen
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TOP 8.4:
Zurückgenommene Radfahrstreifen auf der Fischerstraße - überfraktioneller Antrag
einstimmig beschlossen
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TOP 8.5:
Parkbuchten Mauerstraße 2-14 - überfraktioneller Antrag
einstimmig beschlossen
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TOP 8.6:
Schulwegsicherung im Rahmen der Querung der Rather Straße - überfraktioneller Antrag
einstimmig beschlossen
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TOP 8.7:
Fahrradstation aus dem Modulsystem der Connected Mobility Düsseldorf GmbH auf der Mauerstraße – überfraktioneller Antrag
einstimmig beschlossen
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TOP 8.8:
Versetzung der Altkleidercontainer Schinkelstraße 53/55 - Antrag der CDU-Fraktion
einstimmig beschlossen
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TOP 9:
Informationsvorlagen
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TOP 9.1:
Mitteilungen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.2:
Altkleidercontainer im Stadtbezirk 1 häufiger leeren; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.11.2023; BV1/267/2023
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.3:
Anwohnerparkplatz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.11.2023; BV1/276/2023
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.4:
Verkehrssituation Schadowstraße / Liesegangstraße ; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.11.2023; BV1/270/2023
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.5:
Campus Golzheim Versorgung; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.11.2023; BV1/274/2023
zur Kenntnis genommen
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TOP 10:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
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TOP 10.1:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an St. Sebastianus Schützenverein Derendorf 1655 e. V.
abweichend beschlossen
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TOP 10.2:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an die Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße
abweichend beschlossen
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TOP 10.3:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Rinde am Rhein
einstimmig beschlossen
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TOP 10.4:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Ballspielverein 04 e. V.
einstimmig beschlossen
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TOP 10.5:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Iouri Grankin
einstimmig beschlossen
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TOP 10.6:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Max Wetter
abweichend beschlossen
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TOP 10.7:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Oliver Kolibabka
einstimmig beschlossen
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TOP 10.8:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an KG Tills Freunde Düsseldorf - Derendorf e.V.
einstimmig beschlossen