Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Beschlussfähigkeit
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TOP 2:
Anerkennung Tagesordnung
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TOP 3:
Bestellung eines Schriftführers
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.09.2009
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TOP 5:
Änderung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.06.2009 - mündlich -
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TOP 6:
Anfragen, Anträge und eilige Informationen
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TOP 7:
Haushaltsplan-Entwurf 2010, Ergebnisplan und Finanzplan
einstimmig beschlossen
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TOP 8:
Rücknahme der Kürzungen im Bauunterhalt
Antrag der Linksfraktion
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 9:
Haushaltsplanentwurf 2010 – Immobilienbewirtschaftung
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 10:
Haushaltsplanentwurf 2010 – Toilettenanlagen
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 11:
Haushaltsplanentwurf 2010 – Wasserbau
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 12:
Notarztstation Hassels, Neubau - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
2. Bauabschnitt Oper - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Sonnenstr. 10, GGS, Fassadensanierung , Klassen- und Sondertrakt - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 15:
Brinckmannstr. 16, Sanierung Einfachsporthalle - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
Heerdter Landstr. 186, Erweiterungsbau für den offenen Ganztag - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
zurückgezogen
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TOP 17:
Marie-Curie-Str. 9, Gerresheim, Neubau Kindertagesstätte - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 18:
Heinrich-Walbröhl-Weg 10, Wittlaer, Neubau Kindertagesstätte mit Jugendfreizeiteinrichtung - Ausführungs- und Finazierungsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 19:
Niederkasseler Str. 36, Städt. KGS Niederkassel, Sanierung Hofgebäude - Bedarfsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 20:
Masterplan Schulen, Projektstatus - Information -
zur Kenntnis genommen
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TOP 21:
Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung Schule Rückertstr. 6 - Einrichtung einer pädagogischen Übermittagsbetreuung und erste Umbauten für den gebundenen Ganztag - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 22:
Jahresabschluss 2008 und Lagebericht 2008 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf
zur Kenntnis genommen
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TOP 23:
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2010
einstimmig beschlossen
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TOP 24:
Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2009 bis 2013
einstimmig beschlossen
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TOP 25:
Controllingbericht des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf zur finanzwirtschaftlichen Lage zum I. bis III. Quartal 2009
zur Kenntnis genommen
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TOP 26:
Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum vom 01.01.2010 bis 31.12.2010
einstimmig beschlossen
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TOP 27:
Beibehaltung der Personal- und Fahrzeugsätze für 2010 gemäß der Richtlinie über die Erhebung von Entgelten für Leistungen der Chemisch-biologischen Laboratorien der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 27.01.1983 - Information -
zur Kenntnis genommen
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TOP 28:
An den Linden / Angermunder Straße - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 29:
Viersener Straße, Planstraße (Basisstraße) - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 30:
In der Flieth, Regenrückhaltebecken - Bauausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 31:
Am Neuenhof / In der Flieth - Bauausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 32:
Bielefelder Straße bis Lüneburger Weg, Sammler - Bauausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 33:
Kölner Landstraße, Regenklärbecken 1. Bauabschnitt - Bauausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 34:
Ronsdorfer Straße 1. Bauabschnitt - Bauausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
einstimmig beschlossen