Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
Rat beschloss Jugendförderplan bis 2014 und ließ Personal- und Finanzbedarf ermitteln
Ratssitzung vom 4. Februar 2010
KI-Aufbereitung
Am 4. August 2026 erstellt
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Die Sitzung in einer Minute
- Der Kinder- und Jugendförderplan galt für den Zeitraum 2010 bis 2014.
- Die Verwaltung sollte Personalbedarf, Finanzbedarf und Zeitplan der Jugendförderung ermitteln.
- Der Rat nahm eine Übersicht über erledigte und noch offene Ratsbeschlüsse zur Kenntnis.
- Eine dringliche Entscheidung zur Düsseldorfer Soforthilfe für Haiti wurde nachträglich genehmigt.
- Im Integrationsausschuss entfielen fünf Sitze auf die CDU, je zwei auf SPD und Grüne sowie einer auf die FDP.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die Sitzung reichte von einem mehrjährigen Plan für Kinder und Jugendliche bis zu Fragen der Beschlusskontrolle und der politischen Vertretung in einem Ausschuss. Während der Jugendförderplan und die Haiti-Entscheidung ohne Gegenstimmen beschlossen wurden, gab es bei der Vereinsmitgliedschaft und der Besetzung des Integrationsausschusses erkennbare politische Unterschiede.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Jugendförderung bis 2014 geplant
Kinder- und Jugendförderplan 2010 bis 2014
Der Rat beschloss den Kinder- und Jugendförderplan für den Zeitraum 2010 bis 2014. Die Verwaltung wurde beauftragt, den erforderlichen Personal- und Finanzbedarf sowie den zeitlichen Ablauf zu ermitteln, die vorgesehenen Veränderungsprozesse finanziell zu bewerten und das Ergebnis nach den Sommerferien dem Jugendhilfeausschuss vorzulegen.
Politische Debatte
Der Beschluss fiel ohne Wortmeldungen einstimmig.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Rat legte damit die fachliche Ausrichtung der Kinder- und Jugendförderung für mehrere Jahre fest. Über die zur Umsetzung erforderlichen Mittel war jedoch noch nicht entschieden; diese sollten zunächst ermittelt werden.
Vorlage 51/159/2009 · Nachweis: TOP 7, PDF-Seite 24
Offene Ratsbeschlüsse im Blick
Beschlusskontrolle für den Rat
Der Rat nahm eine tabellarische Übersicht über abgeschlossene und noch nicht abgeschlossene Ratsbeschlüsse zur Kenntnis. Grundlage war ein Auftrag aus dem Jahr 2002, nach dem die Verwaltung regelmäßig über den Umsetzungsstand berichten sollte.
Politische Debatte
Die Grünen fragten nach dem seit 2007 ausstehenden Kultur- und Kreativwirtschaftsbericht sowie nach der geplanten Gastronomie auf der Tonhallenterrasse. Der Oberbürgermeister kündigte den Bericht für Ende April 2010 an; zum Terrassenkonzept sollte nach dessen Fertigstellung in den Gremien berichtet werden.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Übersicht machte Verzögerungen und unerledigte Aufträge für den Rat nachvollziehbar. In der Debatte zeigte sich zugleich, dass einzelne ältere Beschlüsse weiterhin auf Ergebnisse warteten.
Vorlage 01/014/2010 · Nachweis: TOP 17, PDF-Seite 29
Soforthilfe für Haiti bestätigt
Genehmigung einer nach § 60 GO NRW getroffenen dringlichen Entscheidung: Düsseldorfer Soforthilfe für Haiti
Der Rat genehmigte die dringliche Entscheidung zur Düsseldorfer Soforthilfe für Haiti. Diese Entscheidung hatten der Oberbürgermeister und Ratsherr Raub bereits am 21. Januar 2010 getroffen.
Politische Debatte
Es gab keine Wortmeldungen, Gegenstimmen oder Enthaltungen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Mit der Genehmigung bestätigte der Rat nachträglich das zuvor im Dringlichkeitsverfahren erfolgte Handeln der Stadt.
Vorlage 01/021/2010 · Nachweis: TOP 16, PDF-Seite 28
Zehn Sitze im Integrationsausschuss verteilt
Integrationsausschuss – Wahl von Ratsmitgliedern –
Der Rat wählte zehn Ratsmitglieder in den Integrationsausschuss und bestimmte außerdem erste und zweite Stellvertretungen. Die CDU erhielt fünf Sitze, SPD und Grüne jeweils zwei und die FDP einen; die Linksfraktion erhielt keinen Sitz.
Politische Debatte
Ein einheitlicher Wahlvorschlag kam nach einem zusätzlichen CDU-Vorschlag nicht zustande, sodass getrennt über Parteilisten abgestimmt wurde. Jede Fraktion unterstützte ihre eigene Liste; außerdem erhielt die CDU-Liste Stimmen von Ratsherr Krüger und den Freien Wählern.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Wahl bestimmte für die Dauer der Ratsamtszeit, welche Ratsfraktionen im Integrationsausschuss vertreten waren und mit welchem Gewicht sie dort mitwirkten.
Vorlage 01/012/2010 · Nachweis: TOP 12, PDF-Seite 27
Stadt trat Kulturförderverein bei
Mitgliedschaft der Stadt Düsseldorf im Verein Anna Maria Luisa de´ Medici
Der Rat beschloss den Beitritt Düsseldorfs zum Verein Anna Maria Luisa de’ Medici. Zugleich wurde die jeweilige hauptamtliche Oberbürgermeisterin oder der jeweilige hauptamtliche Oberbürgermeister mit der Vertretung der Stadt in der Mitgliederversammlung beauftragt.
Politische Debatte
Die Linksfraktion lehnte den Beitritt ab und kritisierte die Auszeichnung als Instrument des Unternehmensmarketings sowie das damit verbundene Geschichtsbild. Weitere Gegenstimmen oder Enthaltungen wurden nicht dokumentiert.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Mit dem Beitritt beteiligte sich die Stadt institutionell an einem Verein, der kulturfördernde Unternehmen auszeichnete. Die Debatte machte unterschiedliche Auffassungen über städtische Kulturförderung und deren Verbindung zu Unternehmensinteressen sichtbar.
Vorlage 41/043/2009 · Nachweis: TOP 8, PDF-Seite 25
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 10 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf beschlossen
- TOP 9 Erste Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Stadtent- wässerungsbetriebs der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 20.12.2006 beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 41 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO mehrheitlich beschlossen
- TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 3: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 3.1: Anfrage aktuell SPD: Baustraße durch den Hofgarten beantwortet
- TOP 3.2: Anfrage aktuell Bü90/Grü: Kostensteigerungen beim Projekt Kö-Bogen beantwortet
- TOP 3.3: Anfrage aktuell: Baukostensteigerungen beim Projekt Kö-Bogen beantwortet
- TOP 3.4: Anfrage aktuell DIE LINKE: Kö-Bogen beantwortet
- TOP 4: Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 4.1: Anfrage FDP: Sporthallen beantwortet
- TOP 4.2: CDU: Pandemie-Strategie beantwortet
- TOP 4.3: CDU: Quartiersgaragen beantwortet
- TOP 4.4: Anfrage Bü90/Grü: Zukunft der Jobcenter beantwortet
- TOP 4.5: Anfrage Linke: Keine Unterstützung der Stadt bei Abschiebungen schriftlich beantwortet
- TOP 4.6: Anfrage LiNKE. Abschiebungen 2009 schriftlich beantwortet
- TOP 4.7: Anfrage SPD: Grundstücksverkäufe schriftlich beantwortet
- TOP 5: Anträge
- TOP 5.1: Bü90: Schulentwicklungsplanung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 5.2: Bü90: Hilfsangebote für obdachlose Menschen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 5.3: Antrag LINKE. Resolution für ein neues Gerichtsverfahren zur Kenntnis genommen
- TOP 5.4: Antrag LINKE: Gebührenfreies Girokonto für Düsselpassberechtigte mehrheitlich abgelehnt
- TOP 5.5: Antrag SPD. Klimafreundliches Düsseldorf zur Kenntnis genommen
- TOP 5.6: Antrag SPD. Organisation des zukünftigen Integrationsausschusses zur Kenntnis genommen
- TOP 5.7: Antrag Bü90/Grü: Lärmschutz auf der Fleher Brücke einstimmig beschlossen
- TOP 5.7.1: EA SPD: Lärmschutz auf der Fleher Brücke zur Kenntnis genommen
- TOP 5.8: Antrag Bü90/Grü: Mobilität sichern - dem Stillstand begegnen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 5.9: Antrag Bü90/GRÜNE: Keine Autos durch den Hofgarten mehrheitlich abgelehnt
- TOP 5.9.1: EA SPD: Keine Straße durch den Hofgarten mehrheitlich abgelehnt
- TOP 5.10: Antrag SPD. Kö-Bogen: Verkehrslenkende Maßnahmen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 5.11: Resolution CDU, SPD, Bü90/Grü, FDP: Jobcenter/SGB II mehrheitlich beschlossen
- TOP 6: JHP Kinder- und Jugendförderung einstimmig beschlossen
- TOP 7: Mitgliedschaft der Stadt Düsseldorf im Verein Anna Maria Luisa de' Medici mehrheitlich beschlossen
- TOP 8: Erste Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Stadtentwässerungsbetriebs einstimmig beschlossen
- TOP 9: Änderung Geschätsordnung Rat einstimmig beschlossen
- TOP 10: Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreiswahlausschusses zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Integrationsausschuss - Wahl von RM - zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Mitglieder Riehl-Kolleg einstimmig beschlossen
- TOP 13: Verbandsversammlung ITKR - Ersatzbestellung einstimmig beschlossen
- TOP 14: Verbandsversammlung Rhein-Ruhr 2012 - Ersatzbestellung einstimmig beschlossen
- TOP 15: Genehmigung 60er: Düsseldorfer Soforthilfe für Haiti einstimmig beschlossen
- TOP 16: Beschlusskontrolle Rat zur Kenntnis genommen
- TOP 17: Umbesetzung Ausschüsse u.a. einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.