Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 52 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO mehrheitlich beschlossen
- TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 3: Aktuelle Anfragen
- TOP 4: Anfrage aktuell d. SPD: Wassereinbruch im neuen Stadtarchiv beantwortet
- TOP 5: Anfrage aktuell d. SPD: Einwendungen gegen das geplante Kohlekraftwerk in Krefeld beantwortet
- TOP 6: Anfrage aktuell "DIE LINKE": Fristversäumnis zur Einwendung gegen das Kohlekraftwerk beantwortet
- TOP 7: Anfrage aktuell DIE LINKE: Wassereinbruch im Stadtarchiv beantwortet
- TOP 8: Anfrage aktuell d. Ratsfrau Deilmann: Haushalt 2011 schriftlich beantwortet
- TOP 9: Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 9.1: Anfrage CDU: "Personalqualifizierung in den städtischen Einrichtungen" beantwortet
- TOP 9.2: Anfrage Bü90/Grü: Auswirkungen der Belastungen durch das Land NRW und die Bundesregierung für die St beantwortet
- TOP 9.3: Anfrage beantwortet
- TOP 9.4: Anfrage Rf. Frey: Jobcenter beantwortet
- TOP 9.5: Anfrage DIE LINKE: Glaubwürdigkeit des christlichen Kinder- und Jugendhilfswerks "Die Arche" schriftlich beantwortet
- TOP 9.6: Anfrage DIE LINKE: "Sparpakets" der Bundesregierung schriftlich beantwortet
- TOP 9.7: Anfrage CDU und FDP: Verlagerung der Zentralbibliothek der Düsseldorfer Stadtbüchereien an einen and schriftlich beantwortet
- TOP 9.8: Anfrage Rh Laubenburg: : Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile schriftlich beantwortet
- TOP 10: Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahn-Linie zurückgezogen
- TOP 11: Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Anträge
- TOP 12.1: Antrag FDP und CDU: Konzept zur Umsetzung einer diamorphingestützten Substitutionsbehandlung in Düss einstimmig beschlossen
- TOP 12.2: ÄA Linke: Konzept zur Umsetzung einer diamorphingestützten mehrheitlich abgelehnt
- TOP 12.3: Antrag SPD und Bü90-Grü: Novellierung des Stadtentwicklungskonzeptes 2010+ mehrheitlich abgelehnt
- TOP 12.4: SPD / Bü90/Grü: Erhöhung des Angebotes an preiswerten Wohnungen in Düsseldorf mehrheitlich abgelehnt
- TOP 12.5: Antrag SPD: Neugestaltung der Altstadt mehrheitlich abgelehnt
- TOP 12.6: Antrag SPD: Smart City mehrheitlich abgelehnt
- TOP 12.7: Antrag SPD: Aufhebung des Grundsatzbeschlusses (Vorlage Ö-60/327/2009) zurückgezogen
- TOP 12.8: Antrag Bü90/Grü: Rechtssicherheit für Gehbehinderte......... verwiesen
- TOP 12.9: Antrag SPD u. Bü90/Grü: Aufnahme des deutschen Kontingents iranischer Flüchtlinge einstimmig beschlossen
- TOP 12.10: Antrag SPD u. Bü90/Grü: Kommunale Handlungsfähigkeit sichern: Gewerbesteuer verbreitern mehrheitlich abgelehnt
- TOP 12.11: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Gemeinsame Sondersitzung der RPaus Krefeld und Düsseldorf mehrheitlich abgelehnt
- TOP 13: Kämmererliste zur Kenntnis genommen
- TOP 14: Nachträgliche Gebührenkalkulationen für Abfall und Straßenreinigung - Rückzahlungen an Kunden aufgru einstimmig beschlossen
- TOP 14.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Nachträgliche Gebührenkalkulationen für Abfall und Straß mehrheitlich abgelehnt
- TOP 15: 20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düss mehrheitlich beschlossen
- TOP 16: 21. bis 24. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Land mehrheitlich beschlossen
- TOP 17: Neufassung Betriebsträgerwechsel mehrheitlich beschlossen
- TOP 18: Änderungsantrag SPD: Betriebsträgerwechsel von zwei eingruppigen städt. Kindertageseinrichtungen... mehrheitlich abgelehnt
- TOP 19: Konzept zur Realisierung von Mehrgenerationenflächen einstimmig beschlossen
- TOP 20: Konvent der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister einstimmig beschlossen
- TOP 21: Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur mehrheitlich beschlossen
- TOP 22: Aufhebung des Grundsatzbeschlusses des Rates vom 25.06.2009 "Neubau für die Abendrealschule - Herman zur Kenntnis genommen
- TOP 23: Bestellung von Vertretern der Stadt für die Mitgliederversammlung der „Vitako“ einstimmig beschlossen
- TOP 24: Bestellung von Vertretern der Stadt für die Mitgliederversammlung des Vereins Digitale Stadt Düsseld einstimmig beschlossen
- TOP 25: Aufsichtsrat der Grundstücksentwicklungs-Gesellschaft Düsseldorf mbH - Ersatzwahl - mehrheitlich beschlossen
- TOP 26: Planungsmaßnahmen
- TOP 27: B-Plan Nr. 5178/54 - Gatzweiler mehrheitlich beschlossen
- TOP 28: BPl5682/013-Theodor/A44-§13, Stellungn;Satzung einstimmig beschlossen
- TOP 29: B-Plan Nr. 5677/048 - Birkensstraße einstimmig beschlossen
- TOP 30: Jahresabschluss 2009 der SSK einstimmig beschlossen
- TOP 31: Aktualisierte Investitionsliste Konjunkturpaket II mehrheitlich beschlossen
- TOP 32: Bestellung von beratenden Mitgliedern in Ausschüsse mehrheitlich beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.