Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Verpfl. RM
zur Kenntnis genommen
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TOP 2:
Anerkennung TO
mehrheitlich beschlossen
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TOP 3:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Wahl eines Beigeordneten
mehrheitlich beschlossen
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TOP 5:
Aktuelle Anfragen
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TOP 6:
Anfragen
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TOP 6.1:
Anfrage FW: Anhörung von Kirchen zu bestimmten Themen im Rat
beantwortet
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TOP 6.2:
Anfrage FW: Wohnen von ALG II - Beziehern nach Gesetzesreform
beantwortet
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TOP 6.3:
Anfrage Rh Dr. Kirchner: Ermittlung der Lärmbelastung des nördlichen Abschnitts der Kaiserswerther S
beantwortet
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TOP 6.4:
Anfrage DIE LINKE: Volkszählung 2011
beantwortet
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TOP 6.5:
Anfrage der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Alarm- und Gefahrenabwehrplan CO-Pipeline
beantwortet
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TOP 6.6:
Anfrage der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Sachstand Altbausanierung kommunale Gebäude
schriftlich beantwortet
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TOP 6.7:
Anfrage des Ratsherrn Cardeneo (Bü90/Grü): Engagement im Städtenetzwerk EUROCITIES
schriftlich beantwortet
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TOP 6.8:
Anfrage des Ratsherrn Dr. en jur. (BOL) Kirchner
schriftlich beantwortet
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TOP 6.9:
Anfrage DIE LINKE: Drohende Castor-Transporte durch Düsseldorf
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TOP 6.10:
Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Drittes Kita-Jahr beitragsfrei
schriftlich beantwortet
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TOP 6.11:
Anfrage Rfr. Leibauer: Bahnhofsgebäude in Gerresheim
schriftlich beantwortet
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TOP 6.12:
Anfrage Rh. Laubenburg: Aktivitäten des "Bundes der Vertriebenen"
schriftlich beantwortet
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TOP 6.13:
Anfrage Rfr. Wiesendorf: Umzug der Rheinbahnhauptverwaltung
schriftlich beantwortet
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TOP 6.14:
Anfrage Rh. Czerwinski: Atommülltransporte durch Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 7:
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2011
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
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TOP 10:
Anträge
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TOP 10.1:
Antrag Freie Wähler: Zeitnahe Veröffentlichung von Niederschriften der Sitzungen des Rates und ander
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TOP 10.2:
Antrag DIE LINKE: Doppelter Abi-Jahrgang 2013
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TOP 10.3:
Antrag SPD: Bildung im Vorübergehen
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TOP 10.4:
Antrag DIE LINKE: Rehabilitation der Opfer des kalten Krieges
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TOP 10.5:
Antrag SPD und Bü 90/Grü: U 79 im 10-Minuten-Takt zur Universität
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TOP 10.6:
Antrag Bü90/Grü: Position der Unteren Denkmalbehörde zum Tausendfüßler
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TOP 10.7:
Antrag Bü90/Grü: Resolution zu Castor-Transporten über Düsseldorfer Stadtgebiet
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TOP 10.8:
Antrag SPD u. Bü90/Grü: Die Wolfsaap soll bleiben wie sie ist
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TOP 10.9:
Antrag DIE LINKE: Flughafen Düsseldorf: Soziale Verantwortung wahrnehmen - Lohndumping und Entlassun
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TOP 10.10:
Antrag DIE LINKE: Industrieproduktion im Düsseldorfer Süden erhalten
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TOP 11:
Soforthilfe für Pakistan
einstimmig beschlossen
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TOP 12:
üpl und apl Ausgaben
mehrheitlich beschlossen
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TOP 13:
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW ÜberörtlichePrüfung der Staatszuweisungen der Landeshautpst
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Siegburger Str. 137, Elly-Heuss-Knapp-Berufskolleg - Gesamtsanierung/PCB-Sanierung - Ausführungs- un
einstimmig beschlossen
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TOP 15:
Heinrich-Heine-Allee 16, Oper - Erweiterung des Orchestergrabens und weitere zusätzliche Maßnahmen
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TOP 16:
Änderungssatzung für einzelne ErschlAnlagen
einstimmig beschlossen
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TOP 17:
Satzung Jugendamt (Neufassung)
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TOP 18:
Fachbericht JGH 2008
zur Kenntnis genommen
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TOP 19:
Öffnungszeiten Stadtbüchereien
zur Kenntnis genommen
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TOP 20:
Beschlusskontrolle
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TOP 21:
Bestellung einer Prüferin und eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt
einstimmig beschlossen
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TOP 22:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
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TOP 23:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
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TOP 24:
Gutachterausschuss
einstimmig beschlossen
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TOP 25:
Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde
einstimmig beschlossen
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TOP 26:
Lokale Agenda - Lenkungsgruppe
einstimmig beschlossen
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TOP 27:
Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH
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TOP 28:
Aufsichtsrat der Jugendberufshilfe Düsseldorf
mehrheitlich beschlossen
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TOP 29:
Beirat der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH
einstimmig beschlossen
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TOP 30:
Vorschlag zur Besetzung des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbei
einstimmig beschlossen
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TOP 31:
Genehmigung 60er
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TOP 32:
Genehmigung 60er-Beschluss: Neubau einer Dreifach-Sporthalle
einstimmig beschlossen
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TOP 33:
Genehmigung 60er: Aufsichtsrat der Flughafen Düsseldorf Ground Handling GmbH
mehrheitlich beschlossen
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TOP 34:
Genehmigung eines 60er-Beschlusses: Aufsichtsrat der Flughafen Düsseldorf GmbH
einstimmig beschlossen
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TOP 35:
Genehmigung 60er: Bachstraße 8, Fenster und Fassadensanierung
einstimmig beschlossen
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TOP 36:
Planungsmaßnahmen
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TOP 37:
B-Plan Nr. 5380/037 - Engländer-Siedlung
einstimmig beschlossen
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TOP 38:
FNP-Ä Nr. 112 - Theodorstraße
einstimmig beschlossen
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TOP 39:
B-Plan 5580/024 - Vogelsanger Weg/Nördlicher Zubringer
einstimmig beschlossen
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TOP 40:
FNP-Änderung Nr. 144
einstimmig beschlossen
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TOP 41:
BPl 5579/062 FH Campus, Schlachthof/Schlösser Satzung
einstimmig beschlossen