Ratssitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
Rat fasste 48,7-Millionen-Euro-Bedarfsbeschluss für 13 städtische Standorte
Ratssitzung vom 9. Oktober 2025
KI-Aufbereitung
Am 4. August 2026 erstellt
OpenAI Codex · gpt-5.6-sol
Die Sitzung in einer Minute
- Für die energetische Sanierung von 13 städtischen Standorten galt ein Kostenrahmen von 48,7 Millionen Euro.
- Der Jahresfehlbetrag 2024 von 12.154.518,95 Euro wurde aus der Ausgleichsrücklage gedeckt.
- Die Wohnungsbauoffensive erhielt zusätzliche und überplanmäßige Haushaltsmittel für 2025 und 2026.
- Düsseldorfs VRR-Vertretungen sollten sich für die Wiedereinführung des Kurzstreckentarifs einsetzen.
- Ab 2026 sollten öffentliche Ratssitzungen dauerhaft online in Gebärdensprache übersetzt werden.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die Beschlüsse reichten von einem zweistelligen Millionenrahmen für städtische Gebäude über den Ausgleich des Jahresfehlbetrags bis zu zusätzlichen Mitteln für den Wohnungsbau. Politische Konflikte zeigten sich vor allem beim Kurzstreckentarif; bei den energetischen Sanierungen und der Gebärdensprachdolmetschung bestand dagegen trotz Nachfragen und unterschiedlicher Vorstellungen Einstimmigkeit.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
48,7 Millionen Euro für energetische Sanierungen
Energetische Sanierung von 13 Standorten des Amtes für Gebäudemanagement - Bedarfsbeschluss -
Der Rat fasste einstimmig den Bedarfsbeschluss zur energetischen Sanierung von 13 Standorten des Gebäudemanagements mit Gesamtkosten von 48,7 Millionen Euro. Zugleich beauftragte er das Gebäudemanagement, mit Planungsleistungen von 7,6 Millionen Euro eine Kostenberechnung für einen späteren Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss zu erstellen; finanziert werden sollte die Gesamtmaßnahme vollständig aus dem Klimaschutzetat.
Politische Debatte
Eine SPD-Nachfrage deckte einen Fehler beim angegebenen Energieverbrauch eines Standorts am Werstener Feld auf. Die Stadtkämmerin korrigierte daraufhin auch die erwarteten Einsparungen; anschließend stimmte der Rat geschlossen zu.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Bedarfsbeschluss setzte einen hohen finanziellen Rahmen für 13 städtische Liegenschaften. Die konkrete Ausführung blieb einem späteren Beschluss vorbehalten.
Vorlage BAU/009/2025 · Nachweis: TOP 22, PDF-Seite 49
Jahresfehlbetrag wurde aus Rücklage gedeckt
Beschluss über das Jahresergebnis 2024
Der Rat beschloss, den Jahresfehlbetrag 2024 von 12.154.518,95 Euro vollständig durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage auszugleichen. Weitere Maßnahmen waren mit diesem Beschluss nicht verbunden.
Politische Debatte
Eine Debatte fand nicht statt. Die AfD stimmte dagegen, alle übrigen Ratsmitglieder dafür; Enthaltungen gab es nicht.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Wegen seiner Größenordnung war der Umgang mit dem Fehlbetrag eine der zentralen Haushaltsentscheidungen der Sitzung und verringerte die Ausgleichsrücklage entsprechend.
Vorlage RAT/291/2025 · Nachweis: TOP 30, PDF-Seite 36
Zusätzliche Mittel für die Wohnungsbauoffensive
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln 2025
Für 2025 stimmte der Rat überplanmäßigen Mitteln von 283.000 Euro für Amt 61 und 125.000 Euro für Amt 65 zu. Für 2026 beschloss er zusätzlich 1.139.000 Euro für Amt 61 und 500.000 Euro für Amt 65; für das Projekt Auf’m Tetelberg kamen 140.000 Euro überplanmäßig für 2025 und 15.000 Euro für 2026 hinzu.
Politische Debatte
Der Beschluss fiel ohne Debatte. Tierschutz/Freie Wähler stimmte dagegen, Enthaltungen gab es nicht.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung erweiterte die finanzielle Ausstattung der Wohnungsbauoffensive und des Projekts Auf’m Tetelberg. Sie war jedoch selbst keine Genehmigung konkreter Bauvorhaben.
Vorlage APS/091/2025 · Nachweis: TOP 14, PDF-Seite 31
Düsseldorf verlangte Rückkehr des Kurzstreckentarifs
Änderungsantrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage SENR/008/2025 Antrag des Seniorenrats zur Wiedereinführung Kurzstreckentarif der Rheinbahn im VRR
Der Rat beauftragte die städtischen Mitglieder in den VRR-Gremien, sich für die Wiedereinführung des Kurzstreckentarifs einzusetzen. Außerdem sollten sie dem Rat künftig halbjährlich aus den VRR-Gremien berichten; eine Wiedereinführung des Tarifs beschloss der Rat damit nicht selbst.
Politische Debatte
Der Seniorenrat verwies auf Nachteile des weggefallenen Tarifs besonders für ältere und behinderte Menschen, Kinder sowie Personen ohne Smartphone. Linke, SPD, Grüne, FDP, AfD, Tierschutz/Freie Wähler und weitere einzelne Ratsmitglieder stimmten für den Grünen-Antrag; nur die CDU stimmte dagegen. Der Oberbürgermeister wies darauf hin, dass zusätzlich eine Mehrheit in den VRR-Gremien erforderlich war.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Beschluss änderte den Tarif nicht unmittelbar, legte aber Düsseldorfs Position im VRR fest. Die halbjährlichen Berichte sollten das weitere Verfahren für den Rat nachvollziehbar machen.
Vorlage RAT/347/2025 · Nachweis: TOP 37.1, PDF-Seite 56
Gebärdensprache dauerhaft im Livestream
Einsatz von Gebärdensprachdolmetscherinnen/-dolmetschern während der öffentlichen Teile der Ratssitzungen
Der Rat beschloss einstimmig, die öffentlichen Teile seiner Sitzungen ab dem 1. Januar 2026 dauerhaft online in Gebärdensprache übersetzen zu lassen. Die Übersetzung sollte live übertragen und bis zur Genehmigung der jeweiligen Niederschrift abrufbar bleiben; dafür wurden jährlich 30.000 Euro vorgesehen.
Politische Debatte
FDP und Linke verlangten zusätzlich bessere Angebote für gehörlose Menschen im Sitzungssaal, etwa einen Bildschirm oder anwesende Dolmetschende. Die CDU bevorzugte zunächst eine Bildschirm-Lösung gegenüber einem erneuten Einsatz vor Ort. Trotz dieser unterschiedlichen Vorstellungen wurde die Online-Lösung einstimmig beschlossen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Aus einem befristeten beziehungsweise neu auszuschreibenden Angebot wurde eine dauerhafte Leistung. Offen blieb, wie die Übersetzung für Gäste im Ratssaal technisch ergänzt werden sollte.
Vorlage RAT/277/2025 · Nachweis: TOP 32, PDF-Seite 51
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 23 Neubau Technisches Verwaltungsgebäude (TVG), Genehmigungsplanung, Steuerungs- und Gutachterleistungen - Beschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 36 Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Düsseldorf über die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden einstimmig beschlossen
- TOP 38.7 Antrag der FDP-Ratsfraktion: Baden im Rhein abweichend beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 68 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Teile der Sitzungen vom 28.05.2025 (SI-RAT/004/2025) und 10.07.2025 (SI-RAT/005/2025) einstimmig beschlossen
- TOP 3: Anfragen aus aktuellem Anlass
- TOP 3.1: Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Fraktionszuwendungen beantwortet
- TOP 3.2: Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion DIE LINKE: Ungenehmigte Kurzzeitvermietung von Luxuswohnungen beantwortet
- TOP 3.3: Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion: Mittelzuweisung aus dem Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen des Bundes zurückgewiesen
- TOP 3.4: Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion: Weitere Sperrung der A59 im Jahr 2026 beantwortet
- TOP 4: Anfragen
- TOP 4.1: Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Qual eines Labradors am 08.07.2025 in Düsseldorf Unterbach beantwortet
- TOP 4.2: Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Konsequenzen aus der verbotenen Fällung einer satzungsgeschützten Rotbuche im März 2023 in der Leostraße 98 beantwortet
- TOP 4.3: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Atomtransporte durch Düsseldorf geplant beantwortet
- TOP 4.4: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: A59 Sperrung – Wird die Durchfahrt von Feuerwehr und Rettungskräften behindert? beantwortet
- TOP 4.5: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Finanzierung des kommunalen Wohnungsbaus beantwortet
- TOP 4.6: Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Planungen und Risiken bei der Rheinbahn (Privatisierung, US-Cross-Border-Lease, Bereichsleiter) beantwortet
- TOP 4.7: Anfrage der Ratsfrau Krüger: Erinnerungslösung für die "Hexe von der Königsallee" in Düsseldorf beantwortet
- TOP 4.8: Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Lärmschutzwände in Düsseldorf im Zuge des RRX-Ausbaus und Ideenwettbewerb der Kunstkommission schriftlich beantwortet
- TOP 4.9: Anfrage der Ratsfrau Krüger: Verbesserungen im Hofgarten für Mensch, Tier, Natur, Umwelt, Klima schriftlich beantwortet
- TOP 4.10: Anfrage der Ratsfrau Lehmann: Rechtsextreme und rassistische Vorfälle an städtischen Schulen und Bildungseinrichtungen schriftlich beantwortet
- TOP 5: Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen & KAP zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Bericht aus der Kleinen Kommission Neubau TVG zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Bericht aus der Kleinen Kommission für nachhaltige Entwicklung zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Bericht aus dem Nachhaltigkeits-Beirat zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Bericht aus der Kleinen Kommission Klimahilfe zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW mehrheitlich beschlossen
- TOP 11: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW einstimmig beschlossen
- TOP 12: Zuwendungen aufgrund von § 56 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) mehrheitlich beschlossen
- TOP 12.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage der Verwaltung ADIG/031/2025 mehrheitlich abgelehnt
- TOP 13: Zuwendung des Verkehrs- und Verschönerungsvereins für den linksrheinischen Teil der Stadt Düsseldorf e.V. einstimmig beschlossen
- TOP 14: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln 2025 mehrheitlich beschlossen
- TOP 15: Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 04/014 - Wickrather Straße einstimmig beschlossen
- TOP 16: Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/032 - Kennedydamm 55/Roßstraße mehrheitlich beschlossen
- TOP 17: Bebauungsplan Nr. 03/018 - Kölner Straße/Moskauer Straße - Grundsatzbeschluss einstimmig beschlossen
- TOP 18: Phönix-Tower (ehemals Upper Nord Tower) mehrheitlich beschlossen
- TOP 19: Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf (Leistungen des Bauaktenarchivs) mehrheitlich beschlossen
- TOP 20: Handlungsfeld Nachhaltige Beschaffung in der Stadtverwaltung Düsseldorf – Bericht 2025 zur Kenntnis genommen
- TOP 21: Impulsprogramm zur Förderung des Neubaus von Mietwohnungen mehrheitlich beschlossen
- TOP 21.1: Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage AWM/025/2025 Impulsprogramm zur Förderung des Neubaus von Mietwohnungen mehrheitlich beschlossen
- TOP 22: Energetische Sanierung von 13 Standorten des Amtes für Gebäudemanagement - Bedarfsbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 23: Neubau Technisches Verwaltungsgebäude (TVG), Genehmigungsplanung, Steuerungs- und Gutachterleistungen - Beschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 24: Bekanntgabe der bisher genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen des Haushaltsjahres 2025 bis zum 31.08.2025 zur Kenntnis genommen
- TOP 25: Verleihung der Förderpreise für Bildende Kunst, Darstellende Kunst, Musik und Literatur der Landeshauptstadt Düsseldorf 2025 zur Kenntnis genommen
- TOP 26: Verleihung des Förderpreises für Wissenschaften der Landeshauptstadt Düsseldorf 2025 zur Kenntnis genommen
- TOP 27: Jahresbericht der Geschäftsstelle der Kunstkommission 2023/2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 28: Bestellung einer Prüferin für das Amt für kommunale Prüfung einstimmig beschlossen
- TOP 29: Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31. Dezember 2024 - Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Oberbürgermeisters - mehrheitlich beschlossen
- TOP 30: Beschluss über das Jahresergebnis 2024 mehrheitlich beschlossen
- TOP 31: Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW Überörtliche Prüfung der Landeshauptstadt Düsseldorf 2024/2025 einstimmig beschlossen
- TOP 32: Einsatz von Gebärdensprachdolmetscherinnen/-dolmetschern während der öffentlichen Teile der Ratssitzungen einstimmig beschlossen
- TOP 33: Beschlusskontrolle des Rates zur Kenntnis genommen
- TOP 34: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 35: 67. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 36: Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Düsseldorf über die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden einstimmig beschlossen
- TOP 37: Antrag des Seniorenrates zur Wiedereinführung des Kurzstreckentarifs der Rheinbahn im VRR
- TOP 37.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage SENR/008/2025 Antrag des Seniorenrats zur Wiedereinführung Kurzstreckentarif der Rheinbahn im VRR mehrheitlich beschlossen
- TOP 38: Anträge
- TOP 38.1: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Änderung der Wohnraumschutzsatzung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38.2: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Resolution: Keine Bundeswehr an Düsseldorfer Schulen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38.3: Antrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Optimierung des fließenden Verkehrs: Fuß, Rad, Bus & Bahn, motorisierter Individualverkehr mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38.3.1: Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/256/2025
- TOP 38.4: Antrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Umsetzung des Ganztagsrechtsanspruchs in Düsseldorf vertagt
- TOP 38.5: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Automatisierte Parkhäuser für Düsseldorf mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38.6: Antrag der FDP-Ratsfraktion: Einrichtung eines koordinierten Baustellenmanagements verwiesen
- TOP 38.7: Antrag der FDP-Ratsfraktion: Baden im Rhein abweichend beschlossen
- TOP 38.8: Antrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Glasmacherviertel – Vorkaufsrecht unabhängig prüfen lassen vertagt
- TOP 38.9: Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Faktencheck für den Rat mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38.10: Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Fraktionszuwendungen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38.11: Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Männer sind mitgemeint mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38.12: Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Verkehrsversuch Corneliusplatz optimieren verwiesen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 57 Personen
- Aletta Mansheim
- André Tischendorf
- Andrea Kraljic
- Andreas Auler
- Andreas Hartnigk
- Angelika Penack-Bielor
- Annelies Böcker
- Annette Klinke
- Antonia Margarete Frey
- Burkhard Albes
- Christian Rütz
- Claudia Gelbke-Mößmer
- Claudia Krüger
- Dagmar von Dahlen
- Dipl. Stefan Wiedon
- Dirk Angerhausen
- Dirk Peter Sültenfuß
- Dr. Alexander Fils
- Dr. Andreas Schröder
- Dr. Christoph Schork
- Dr. Frank Schulz
- Dr. Frederike Möller
- Dr. med. Christine Rachner
- Dr. Sabrina Proschmann
- Dr. Stephan Keller
- Dr. Thorsten Graeßner
- Elke Fobbe
- Florian Tussing
- Frederik Franz Hartmann
- Giuseppe Saitta
- Hakim El Ghazali
- Harald Schwenk
- Jörk Cardeneo
- Josef Hinkel
- Jürgen Fischer
- Kira Heyden
- Klaudia Zepuntke
- Leonie Tonsen
- Lukas Mielczarek
- Marcus Münter
- Markus Raub
- Mirja Cordes
- Mirko Rohloff
- Norbert Czerwinski
- Peter Labouvie
- Philipp Thämer
- Ratsfrau Birgit Schentek
- Rolf Tups
- Sabine Schmidt
- Sebastian Rehne
- Sigrid Lehmann
- Stephan Speit
- Tobias Kühbacher
- Torsten Lemmer
- Ulf Montanus
- Uwe Warnecke
- Wolf-Rüdiger Jörres
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 20 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.