Sitzung · Sitzung beendet
Ordnungs- und Verkehrsausschuss
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Sitzung kompakt
13.05.2026 · Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Die Stadt hat bereits Ergebnisse veröffentlicht. Details aus der Niederschrift folgen.
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss hat am 13. Mai 2026 im Rathaus über verschiedene Anfragen und Beschlussvorlagen beraten. Themen waren unter anderem die Einrichtung von Bewohnerparkgebieten und die Optimierung des Straßenraums zur Schulwegsicherung.
In der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 13. Mai 2026 wurden mehrere Anfragen und Beschlussvorlagen behandelt. Die Genehmigung der Niederschrift der vorherigen Sitzung vom 19. November 2025 wurde nicht gesondert beschlossen. Die Anfragen betrafen unter anderem die Gründung der ISG Graf-Adolf-Straße, unerlaubte Grillaktivitäten in Parks und die Verkehrsentwicklung auf der Oberkasseler Brücke.
Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss befasst sich mit Themen der Verkehrsplanung, Sicherheit im öffentlichen Raum und der Organisation des öffentlichen Nahverkehrs in Düsseldorf. Die Sitzung umfasste sowohl Anfragen von Ratsfraktionen als auch wichtige Beschlussvorlagen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur.
Die Einrichtung von Bewohnerparkgebieten in den Wohngebieten rund um den Lindenplatz sowie zwischen Völklinger Straße und Erasmusstraße soll die Parkplatzsituation für Anwohner verbessern. Die Optimierung des Straßenraums an der Aachener Straße/Volmerswerther Straße zielt darauf ab, die Sicherheit für Schulkinder zu erhöhen. Diese Maßnahmen betreffen mehrere Hundert Anwohner und Schüler.
Die Beschlussvorlagen werden nun in den Rat eingebracht, um die Umsetzung der Maßnahmen zu beschleunigen.
Diese Zusammenfassung wurde von einer KI erstellt. Die Originaldokumente sind im Ratsinformationssystem einsehbar.
Erstellt: 14. Mai 2026 · gpt-4o-mini
Ordnungs- und Verkehrsausschuss · Sitzung vom 13.05.2026
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 02.06.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
1. Wie viele offiziell ausgewiesene und genehmigte öffentliche Grillplätze existieren derzeit im Stadtgebiet Düsseldorf?
2. Wie viele Verstöße gegen geltende Regelungen zum Grillen in öffentlichen Parks wurden in den vergangenen fünf Jahren registriert bzw. wie viele entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet? (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
3. In welcher Höhe wurden in diesem Zeitraum Bußgelder im Zusammenhang mit unerlaubtem Grillen verhängt?
Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.
OVA/058/2026 Beigeordneter Christian Zaum Anfrage der AfD-Ratsfraktion zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 13.05.2026: Umfang und Ahndung unerlaubter Grillaktivitäten in öffentlichen Düsseldorfer Parks und Grünanlagen Frage 1: Wie viele offiziell ausgewiesene und genehmigte öffentliche Grillplätze existieren derzeit im Stadtgebiet Düsseldorf? (Bitte Zahl und ggf. Standort benennen) Antwort: Die Landeshauptstadt Düsseldorf stellt in den Freizeitparks Heerdt, Niederheider Wäldchen und Ulenbergstraße öffentliche Grillplätze zur Verfügung. Frage 2: Wie viele Verstöße gegen geltende Regelungen zum Grillen in öffentlichen Parks wurden in den vergangenen fünf Jahren registriert bzw. wie viele entsprechende Ordnungswidrigkeiten- verfahren wurden eingeleitet? (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Antwort: Das Grillen ist in öffentlichen Grünanlagen in Düsseldorf grundsätzlich nicht verboten. Insofern wurden auch keine entsprechenden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Frage 3: In welcher Höhe wurden in diesem Zeitraum Bußgelder im Zusammenhang mit unerlaubtem Grillen verhängt? Antwort: Aus den zu Frage 2 genannten Gründen wurden keine Bußgelder verhängt. Seite 1 von 1
Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
hiermit bitte ich Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung des Ordnungs- und Verkehrsausschusssitzung am 13.05.2026 zu nehmen und um Beantwortung durch die Verwaltung. Sachlage: Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Minister für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen verkündeten im April 2026 eine deutliche Zunahme der Radfahrer auf der Oberkasseler Brücke. 1 Im täglichen Durchschnitt wurde die Brücke im ersten Quartal 2026 von 2306 Radfahrern befahren. Diese Darstellung blendete jedoch den Stand bzw. die Entwicklung bei den übrigen Verkehrsteilnehmern vollständig aus. Weder wurden Zahlen zu Pkw, ÖPNV noch zu Fußgängern im gleichen Zeitraum genannt, noch ist erkennbar, ob diese Daten überhaupt systematisch erfasst wurden.
Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.
OVA/059/2026 Beigeordnete Cornelia Zuschke Anfrage der AfD-Ratsfraktion zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 13.05.2026: Verkehrsentwicklung auf der Oberkasseler Brücke - Ganzheitliche Betrachtung des Verkehrsaufkommens von Pkw, ÖPNV und Fußgängern im Kontext der medial berichteten Zunahme des Radverkehrs Frage 1: Welche Zähl- oder Messdaten zur Anzahl der Pkw-Überquerungen auf der Oberkasseler Brücke vor? (Anzahl der Pkw-Fahrten im gleichen Berichtszeitraum wie die berichtete Rad- verkehrszunahme) Antwort: 2026 wurde das Radverkehrsaufkommen aus den Dauerzählstellen für den Radverkehr ent- nommen. Diese sind ein Durchschnittswert für das 1. Quartal 2026. Zeitlich parallel erfasste Kfz-Werte liegen nicht vor. Näherungsweise können jedoch Werte einer werktäglichen Verkehrszählung über 24 Stunden vom 02.09.2025 im Rahmen einer größer angelegten Kordon- und Riegelzählung im Querschnitt für die Oberkasseler Brücke einen Vergleich liefern: Fahrzeug Anzahl Kfz 15.868 Schwerverkehr 244 (Lkw, Lastzug, Bus) Frage 2: Welche Daten zur Nutzung der Oberkasseler Brücke durch den öffentlichen Personennah- verkehr (Straßenbahnen) liegen vor? (Anzahl der ÖPNV-Fahrten bzw. die Fahrgastzahlen im gleichen Berichtszeitraum wie die berichtete Radverkehrszunahme) Antwort: Seitens der Rheinbahn können folgende Zahlen gemeldet werden: Mittlere Besetzung auf der Oberkasseler Brücke an Wochentagen (Mo-Do) März 2026 FR Innenstadt FR Oberkassel Summe 23.338 23.449 Über die Brücke fahren also in Summe ca. 47.000 Fahrgäste. Seite 1 von 2 Frage 3: Sofern keine Daten vorliegen: Warum wurden diese nicht erfasst, um eine ganzheitliche Be- trachtung im Zusammenhang der Entwicklung des Radverkehrs zu ermöglichen? Antwort: Siehe Antwort 1 und 2. Seite 2 von 2
Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
1. Wird bei der Stadt überlegt gemeinsam mit der Veranstalterin das Konzept der Veranstaltung Fischmarkt in Düsseldorf zu überarbeiten?
2. Ist eine Option dabei, den Fischmarkt wieder mehr zu einem Markt wie in den Anfängen zu machen oder soll es dabeibleiben, dass die Veranstaltung sich immer mehr zu einer Art Open Air Party entwickelt bei dem der eigentliche Markt Nebensache ist?
3. Falls es beim bisherigen Konzept bleibt, was offensichtlich zu sehr großem Andrang von Besuchenden führt, wie soll die Sicherheit angesichts der großen Anzahl von Menschen gewährleistet werden?
Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.
OVA/060/2026 Beigeordneter Christian Zaum Anfrage des Ratsherrn Lemmer zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 13.05.2026: Konzept Fischmarkt Frage 1: Wird bei der Stadt überlegt gemeinsam mit der Veranstalterin das Konzept der Veranstaltung Fischmarkt in Düsseldorf zu überarbeiten? Antwort: Das mit den betroffenen städtischen Dienststellen und Behörden abgestimmte Konzept bedarf keiner Überarbeitung. Insofern werden derartige Überlegungen hier nicht angestellt. Mängel in der Umsetzung des Konzeptes werden gegebenenfalls mit der Veranstalterin be- sprochen und sind von ihr abzustellen. Frage 2: Ist eine Option dabei, den Fischmarkt wieder mehr zu einem Markt wie in den Anfängen zu machen oder soll es dabeibleiben, dass die Veranstaltung sich immer mehr zu einer Art O- pen Air Party entwickelt bei dem der eigentliche Markt Nebensache ist? Antwort: Siehe Antwort zu Frage 1. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass allein die Veranstalterin über Art und Weise der Durchführung des Fischmarktes bestimmt. Die Behörden können nur regelnd eingreifen, wenn im Zusammenhang mit der Veranstaltung gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen oder die öffentliche Sicherheit und Ordnung ge- fährdet wird. Frage 3: Falls es beim bisherigen Konzept bleibt, was offensichtlich zu sehr großem Andrang von Be- suchenden führt, wie soll die Sicherheit angesichts der großen Anzahl von Menschen ge- währleistet werden? Antwort: Siehe Antwort zu Frage 1. Seite 1 von 1
Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beschließt die Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes Lindenplatz (LI) in den Wohnstraßen Ackerstraße 180-204 und 201-215, Dorotheenstraße 6-80, Cranachplatz, Lindenstraße 185-267 und 196- 252, Flurstraße, Lichtstraße, Fortunastraße, Hoffeldstraße 1-95 und 4-98, Grafenberger Allee 143-271, Degerstraße, Bruchstraße 1-57 und 2-72, Schwelmer Straße, Cranachstraße, Engerstraße und damit einhergehend die Parkraumbewirtschaftung in dem Gebiet.
Die Bezirksvertretung 2 hat mit dem Antrag BV2/251/2023 die Verwaltung gebeten für das Quartier östlich der Dorotheenstraße in Flingern-Nord die Einführung einer Bewohnerparkregelung zu prüfen. Grundlage für die Einrichtung von Bewohnerparkgebieten ist § 45 Straßenverkehrsordnung (StVO). Bewohnerparkvorrechte können nicht in einzelnen Straßenzügen angeordnet werden, sondern nur für ganze Quartiere.
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beschließt 1. die Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes Brunnenstraße (BS) in den Wohnstraßen Färberstraße 104 – 150, Karolinger Straße 104 – 124 und 107 – 137, Feuerbachstraße 2 – 18, Suitbertusstraße 148 – 180 sowie 161 und 193 – 193a, Himmelgeister Straße 1 – 25 und 8 – 24, Witzelstraße 1a – 19 und 4 – 16, Fruchtstraße 7 – 11 und 2 – 36, Kopernikusstraße 70 – 82, Brunnenstraße, Brachstraße, Esmarchstraße, Heresbachstraße, Buysstraße, Dagobertstraße sowie Ludgerusstraße, 2. die Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes Aachener Straße (AC) in den Wohnstraßen Aachener Straße 1 – 131 und 2 – 124, Bachstraße 1 – 19 und 10 – 20, Karolingerstraße 1 – 105 und 2 – 100, Suitbertusstraße 1 – 155 und 2 – 136, Kopernikusstraße 1 – 15 und 6 – 44, Martinstraße 37 – 105 und 34 – 54 und 74, Fleher Straße 1 – 121 und 2 – 108, Burghofstraße, Niederstraße, Im Dahlacker, Henriettenstraße, Binterimstraße, Planetenstraße, Merkurstraße, Neptunstraße, Robert-Luther-Straße, Karl-Schurz-Straße sowie Kinkelstraße und 3. die Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes Volmerswerther Straße (VS) in den Wohnstraßen, Volmerswerther Straße 20 – 158 und 23 – 181, Martinstraße 37 – 105 und 34 – 54 und 74, Fleher Straße 1 – 121 und 2 – 108, Dianastraße, Germaniastraße, Sternwartstraße, Auf´m Tetelberg, Bedburger Straße sowie Max-Brandts-Straße und damit einhergehend die Parkraumbewirtschaftung in den drei Gebieten.
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat das „Handlungskonzept zur Parkraum- bewirtschaftung: Erweiterung des Bewohnerparkens“ (OVA/049/2020) beschlossen. Auf dieser Grundlage überprüft die Verwaltung systematisch weitere Stadtteile und Quartiere in Bezug auf die Vorteilhaftigkeit einer Ausdehnung oder Neueinrichtung von Parkraumbewirtschaftungsmaßnahmen, unter anderem der Einrichtung von Bewohnerparkgebieten.
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Der OVA der Landeshauptstadt Düsseldorf stimmt den in der Sachdarstellung beschriebenen Fahrplanmaßnahmen für die Linien 708 und 709 zu und beauftragt die Rheinbahn mit der Umsetzung dieser zum Fahrplanwechsel im September 2026. Das veränderte Angebot der Linien 708 und 709 wird in den Nahverkehrsplan der Stadt Düsseldorf aufgenommen.
Zurzeit wird entlang der Parallelfahrbahn zur Völklinger Straße der Neubau für das vierzügige Luisengymnasium sowie für eine 3-Feld-Sporthalle auf dem weitgehend unbebauten Areal zwischen Auf`m Tetelberg und Südring sowie Völklinger Straße und Volmerswerther Straße in D-Bilk errichtet. Die Eröffnung soll zum Schuljahresbeginn 2026/27 erfolgen.
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss nimmt die Information über den aktuellen Sachstand in der Personenbeförderung mit dem Ausblick für das weitere Jahr 2026 zur Kenntnis. Die Verwaltung arbeitet konsequent an der Umsetzung der Strategie zur Schaffung eines rechtssicheren und wettbewerbsneutralen Ordnungsrahmens im Bereich der Personenbeförderung in Düsseldorf zum Zweck der Sicherung der Daseinsvorsorge im Verkehrsbereich und einer guten Organisation der Beförderung und des Verkehrs im öffentlichen Raum entlang eines dreistufigen Vorgehens: 1. Inkrafttreten eines neuen Taxentarifs Mit Beschluss vom 26.02.2025 hat der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf unter Vorlagennummer HFA/011/2025 die Neufassung der Taxentarifordnung verabschiedet, die seit dem 01.05.2025 beschlussgemäß in Kraft getreten ist.
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Hinblick auf eine transparente und ordnungsgemäße Durchführung werden die zuständigen Ratsgremien halbjährlich über den Status aller städtischen Baumaßnahmen mit Gesamtkosten ab 500.000 EUR informiert. Der Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau für das 2. Halbjahr 2025 ist als Anlage beigefügt.
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Veranlassung Die Verwaltung wurde von Seiten der Schulleitung und Elternvertretern der Fleher Grundschule sowie über verschiedene Bürgereingaben gebeten, die Querungssituation für Schulkinder im Kreuzungsbereich Aachener Straße / Volmerswerther Straße sowie Aachener Straße / Am Scharfenstein zu überprüfen und zu verbessern.
5 Einordnungen werden wegen geänderter oder nicht mehr sicher zugeordneter Quellen zurückgehalten. Die übrigen geprüften Themen bleiben sichtbar.
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Amtliche Quellen
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.