Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
zur Kenntnis genommen
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TOP 2:
Anerkennung der Tagesordnung
zur Kenntnis genommen
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TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzungen am 01.09.2010 und 29.09.2010
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 4.1:
Auswirkungen der Verlagerung von Rheinbahnfahrzeugen vom Depot Am Steinberg zum Standort Lierenfeld
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.2:
Sicherer Radverkehr auf der Erkrather Straße
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
Anträge
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TOP 5.1:
Antrag SPD: Bildung im Vorübergehen
einstimmig beschlossen
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TOP 5.1.1:
ÄA Linke: Bildung im Vorübergehen
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.2:
Carsharing-Angebot für die Bürger Düsseldorfs
einstimmig beschlossen
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TOP 5.3:
Freigabe der ehemaligen Radwege auf der Oberkasseler Brücke
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 5.4:
Barrierefreier Stadtteil Flingern
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 6:
Masterplan Energieeffiziente Straßenbeleuchtung
einstimmig beschlossen
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TOP 7:
Bessere ÖPNV-Anbindung der Fachhochschule
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Entlastungsstraße Derendorf - Norderweiterung -
mehrheitlich beschlossen
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TOP 9:
Fahrbahninstandsetzungen und Radwegebau für das Jahr 2011
zur Kenntnis genommen
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TOP 10:
Schulwegsicherung Vennhauser Allee
zur Kenntnis genommen
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TOP 11:
Bergische Landstraße
zur Kenntnis genommen
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TOP 12:
Erfahrungsbericht über die neue Düsseldorfer Taxentarifordnung
zur Kenntnis genommen
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TOP 13:
Glasverbot anlässlich des Straßenkarnevals 2011
mehrheitlich beschlossen
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TOP 14:
Gebührentarif für Terrassen gerechter gestalten
vertagt
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TOP 15:
Beschlusskontrolle OVA - 3. Quartal 2010
zur Kenntnis genommen
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TOP 16:
Sitzungstermine OVA 2011
zur Kenntnis genommen
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TOP 17:
Haushaltsplanentwurf Amt 66 und Amt 32
mehrheitlich beschlossen
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TOP 17.1:
Teilergebnispläne des Amtes für Verkehrsmanagement
mehrheitlich beschlossen
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TOP 17.2:
Investive Finanzpläne des Amtes für Verkehrsmanagement
mehrheitlich beschlossen
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TOP 17.3:
Teilergebnispläne des Ordnungsamtes
mehrheitlich beschlossen
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TOP 17.4:
Investive Finanzpläne des Ordnungsamtes
mehrheitlich beschlossen
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TOP 17.5:
Veränderungsverzeichnisse zum Haushaltsplanentwurf 2011
mehrheitlich beschlossen
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TOP 17.6:
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
mehrheitlich beschlossen
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TOP 17.6.1:
Fahrradfreundliches Düsseldorf – Verzicht auf Kürzungen
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 17.7:
Haushaltsanträge
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TOP 17.7.1:
Haushaltsplanentwurf 2010 - Verkehrsüberwachung
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 17.7.2:
Haushaltsplanentwurf 2011 - Gewerbeangelegenheiten
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 17.7.3:
Haushaltsplanentwurf 2011 - Prävention und Serviceorientierung
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 17.7.4:
Haushaltsplanentwurf 2011 - Hafenerschließung/Straßenbahn
verwiesen
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TOP 17.7.5:
Behindertengerechter Umbau von Bushaltestellen
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 17.7.6:
Bezirksradwegenetze
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 17.7.7:
Kein Neubau und Ausbau von vierspurigen Hauptverkehrsstraßen
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 17.7.8:
Aktiver Lärmschutz am Heerdter Dreieck
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 17.7.9:
Auflösung des Ordnungs- und Servicedienstes
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 17.7.10:
Fahrradfreundliches Düsseldorf – Planung Stadtradwegenetz
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 17.7.11:
Kleinere Straßenbaumaßnahmen – Mittelerhöhung für die Beschaffung von Smileys
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 17.7.12:
Barrierefreie Stadt – Installation akustischer Signalgeber für Menschen mit Seh¬behinderungen an Lic
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 17.7.13:
Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) – Schaffung einer neuen Haushaltstelle
mehrheitlich abgelehnt