Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
mehrheitlich beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Aktuelle Anfragen
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TOP 3.1:
Anfrage aktuell Bü90/Grü; Gesamtschuldenstand Düsseldorfs
beantwortet
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 4.1:
Anfrage Freie Wähler: Schuldenfreiheit Düsseldorfs
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.2:
Anfrage Freie Wähler: Unterrichtsausfall an Düsseldorfer Schulen
beantwortet
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TOP 4.3:
Anfrage der Ratsfraktion von BÜ 90/GRÜ: Energiepolitik in Düsseldorf Teil 1 - Konzessionsvertrag
beantwortet
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TOP 4.4:
Anfrage der Ratsfraktion von BÜ 90/ GRÜ: "Perspektive der Kleinen Kommission Barrierefreiheit"
beantwortet
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TOP 4.5:
Anfrage Rh Laubenburg Energieversorgung in Düsseldorf
beantwortet
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TOP 5:
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2012
zur Kenntnis genommen
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TOP 6:
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Bekanntgabe der genehmigten üpl.- und apl. Mittel- Haushaltsjahr 2011
mehrheitlich beschlossen
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TOP 9:
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr - Sozialticket
einstimmig beschlossen
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TOP 9.1:
Erg.Antrag Die Linke; Sozialticket
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 9.2:
Erg. Antrag Bü90/Grü: VRR - Einführung eines Sozialtickets
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 10:
Erschließung Belsenpark - AuF-Beschluss
mehrheitlich beschlossen
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TOP 11:
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss zur Sanierung der Ofenlinie 2 des Krematoriums
mehrheitlich beschlossen
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TOP 12:
Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Düsseldorf 2010-2015, Teil 1
mehrheitlich beschlossen
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TOP 12.1:
ÄA SPD: Nahverkehrsplan
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 13:
Vereinbarung über die Bildung der Regionalen Arbeitsgemeinschaft Stadt Düsseldorf – Kreis Mettmann –
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Lokale Zentren als Kristallisationspunkte für Gemeinwesenarbeit
mehrheitlich beschlossen
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TOP 15:
Düsseldorf ist ARTig/Bericht
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen
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TOP 17:
Lokale Agenda in Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 18:
Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland
einstimmig beschlossen
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TOP 19:
Ersatzwahl eines Mitgliedes der im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten Trägern der fre
einstimmig beschlossen
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TOP 20:
Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde
einstimmig beschlossen
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TOP 21:
Beirat der Stadtwerke AG Düsseldorf -Ersatzwahl -
einstimmig beschlossen
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TOP 22:
Genehmigung 60er
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TOP 23:
Gen. 60er: Aufsichtsrat der Hafen Krefeld GmbH & Co. KG - Ersatzwahl -
einstimmig beschlossen
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TOP 24:
Gen. 60er: Qualifizierung der Trainingsplätze 1+2 im Arena-Sportpark
einstimmig beschlossen
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TOP 25:
Genehmigung 60er: Aufsichtsrat der Neuss-Düsseldorf-Häfen
einstimmig beschlossen
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TOP 26:
Genehmigung 60er: Beteiligung der Landeshauptstadt Düsseldorf am Härtefallfonds des Landes NRW "Alle
einstimmig beschlossen
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TOP 27:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
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TOP 28:
Durchführung der landesweiten Prüfungen zur Erlangung der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis für
einstimmig beschlossen
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TOP 29:
Planungsmaßnahmen
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TOP 30:
FNP-Änderung Nr. 155 -Bochumer Straße/ Am Gatherhof-
einstimmig beschlossen
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TOP 31:
Anträge
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TOP 31.1.1:
ÄA Rh Laubenburg: Bäder-Card sozial gestalten
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 31.2:
Antrag Linke: Mindestbeiträge für die Bäder-Card senken
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 31.3:
Antrag Linke: Einführung eines Sozialtickets
zurückgezogen
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TOP 31.4:
Antrag CDU und FDP: Unesco
mehrheitlich beschlossen
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TOP 31.4.1.1:
ÄA SPD: Unterstützung für die Aufnahme von Schloß Benrath und K´werth in Unesco
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 31.4.2:
Ergänzungsantrag Rh Laubenburg: Kiefernstr. gehört zum Weltkulturerbe
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 31.5:
Antrag CDU, FDP: Schutz der Anwohner und der Landschaft - Teil 1
mehrheitlich beschlossen
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TOP 31.5.1:
EA BÜ90-GRÜ: Schutz der Anwohner und der Landschaft - Teil 1
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 31.6:
Antrag CDU: Schutz der Anwohner und der Landschaft - Teil 2
mehrheitlich beschlossen
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TOP 31.7:
Antrag von SPD, CDU, BÜ90/GRÜ und FDP: Düsseldorf hilft! Organspende
mehrheitlich beschlossen
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TOP 31.8:
Antrag der Ratsfraktionen von Bü90/GRÜ, CDU und SPD: Langzeitarbeitslose
mehrheitlich beschlossen
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TOP 31.9:
Antrag BÜ90/GRÜ und SPD: "Soziale Stadt" macht Zukunft für Düsseldorf - Keine weiteren Kürzungen de
zurückgezogen
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TOP 31.10:
Antrag Die Linke: Aufnahme von Flüchtlingen im Rahmen eines Resettlement-Programms
zurückgezogen
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TOP 31.11:
Antrag Die Linke: Beitritt zur Weltkonferenz der Bürgermeister für Frieden
zurückgezogen
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TOP 31.12:
Umsetzung der Skateranlage in Eller
einstimmig beschlossen
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TOP 31.13:
Resolution der Ratsfraktionen von CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Gas- und Dampfturbinenkraftwerk
einstimmig beschlossen
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TOP 31.13.1:
Erg.Antrag Die Linke: Resolution für ein Gas- und Dampfturbinenkraftwerk (GuD) in Düsseldorf
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 31.14:
Antrag SPD und BÜ90/GRÜ: Resolution für ein Gas- und Dampfturbinenkraftwerk (GuD) in Düsseldorf
zurückgezogen
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TOP 31.15:
Antrag SPD, CDU, BÜ90/GRÜ: Geschwindigkeitsbegrenzung als Lärmschutz auf der BAB 46
mehrheitlich beschlossen
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TOP 31.15.1:
Erg.Antrag Die Linke: tadtteilbüro und Schulsozialarbeiter/Innen Hassels-Nord
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TOP 31.15.2:
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion: Stadtteilbüro und Schulsozialarbeiter/innen Hassels-Nord
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TOP 31.16:
Antrag der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Stadtteilbüro und Schulsozialarbeiter/innen Hassels-Nord
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TOP 31.17:
Antrag der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ:Stellungnahmen zum Haushalt 2012
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TOP 31.18:
Antrag SPD: Verbindliche Planung für den Neubau der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung sowie die
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TOP 31.19:
Antrag SPD und BÜ90/GRÜ: Aldi am Südring
zurückgezogen
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TOP 32:
Kreispolizeibeirat
zurückgezogen