Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Verpfl. RM
zur Kenntnis genommen
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TOP 2:
Anerkennung TO
mehrheitlich beschlossen
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TOP 3:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Aktuelle Anfragen
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
Anfragen
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TOP 5.1:
Anfrage Freie Wähler:Zu wenig Kultur für Menschen mit Migrationshintergrund in Düsseldorf
beantwortet
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TOP 5.2:
Anfrage Freie Wähler: Auswirkungen durch den verzögerten Abriss des Tausendfüßlers
beantwortet
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TOP 5.3:
Anfrage des Ratsherrn Dr. Kirchner: Datenweitergabe von Düsseldorfer Bürgern
beantwortet
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TOP 5.4:
Anfrage Die Linke: Kommunale Sozialberichterstattung in Düsseldorf
einstimmig abgelehnt
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TOP 5.5:
Anfrage Rh Laubenburg: Ergebnisse der Vermieterumfrage 2011
schriftlich beantwortet
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TOP 5.6:
Anfrage Bü90-Grü: Instrumentenreform - Auswirkungen auf Langzeitarbeitslose in Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 5.7:
Anfrage SPD: Kosten der neuen Dachmarke für Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 5.8:
Anfrage Bü90-Grü: Museum Kunstpalast
schriftlich beantwortet
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TOP 6:
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2013
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Jahresabschluss 2010 - Beschluss über das Jahresergebnis
einstimmig beschlossen
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TOP 11:
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz
einstimmig beschlossen
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TOP 12:
Härtefallfonds des Landes Nordrhein-Westfalen „Alle Kinder essen mit“
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
Brinckmannstraße 5 - Umbau Kantine TVG II - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Qualifizierung der Trainingsplätze 3+4 im Arena Sportpark
einstimmig beschlossen
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TOP 15:
Am Poth 60, Gymnasium Gerresheim - Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume - Bedarfsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
Umgestaltung Benderstraße
mehrheitlich beschlossen
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TOP 17:
Rheinbad - Umbau zum Schwimmleistungszentrum und zur Wettkampfstätte
zur Kenntnis genommen
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TOP 18:
ÄA Die Linke: Erhalt des Schwimmbads am Flinger Broich
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 19:
EA von CDU, SPD; BÜ90/GRÜ und FDP: Rheinbad - Umbau zum Schwimmleistungszentrum und zur Wettkampfstä
zur Kenntnis genommen
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TOP 20:
2. BGG-Bericht Rat Behindertengleichstellung Umsetzung verwaltungsweit Behinderung Gesetz
vertagt
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TOP 21:
Düsseldorf ist ARTig/Bericht
vertagt
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TOP 22:
Beschlusskontrolle
vertagt
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TOP 23:
Annahme einer Schenkung für das Stadtmuseum
einstimmig beschlossen
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TOP 24:
Annahme einer Schenkung für das Stadtmuseum
einstimmig beschlossen
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TOP 25:
Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur
einstimmig beschlossen
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TOP 26:
Neubildung Einigungsstelle nach § 67 LPVG
einstimmig beschlossen
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TOP 27:
Abberufung einer Prüferin und eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt
einstimmig beschlossen
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TOP 28:
Wiederbestellung eines Mitglieds des Umlegungsausschusses
einstimmig beschlossen
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TOP 29:
Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde
einstimmig beschlossen
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TOP 30:
Stiftung Gerhart-Hauptmann-Haus, Neubildung des Kuratoriums
vertagt
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TOP 31:
Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland
einstimmig beschlossen
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TOP 32:
Aufsichtsrat der Messe Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl -
einstimmig beschlossen
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TOP 33:
Aufsichtsrat Neue Schauspiel - Gesellschaft mbH - Ersatzwahl -
einstimmig beschlossen
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TOP 34:
Aufsichtsrat der Deutschen Oper am Rhein Theatergemeinschaft Düsseldorf -Duisburg gGmbH - Ersatzwa
einstimmig beschlossen
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TOP 35:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
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TOP 36:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
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TOP 37:
Planungsmaßnahmen
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TOP 38:
B-Plan Nr. 5373/049 "Östlich Aachener Straße" - Stellungnahmen; Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
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TOP 39:
BPl 5578/041-NSD-§13 Stell;Änd.violett;Satzung
einstimmig beschlossen
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TOP 40:
BPl 5179/011-sw Lotharstr-Stell.; Änd.; Satzung
einstimmig beschlossen
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TOP 41:
Plan Nr. 5971/029 - Nördlich Henkelstraße -Veränderungsssperre
einstimmig beschlossen
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TOP 42:
B-Plan Nr. 5178/035 -Südwestlich Hansaallee - Aufhebungsverfahren Satzung
einstimmig beschlossen
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TOP 43:
FNP 159-Nördl.Nach den Mauresk.-Stellungnahmen; Plan
mehrheitlich beschlossen
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TOP 44:
Wahl einer Vorsitzenden des Ausschusses für die Gleichstellung für Frauen und Männern
einstimmig beschlossen
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TOP 45:
Aufsichtsrat der Kunsthalle Düsseldorf gGmbH - Ersatzwahl -
einstimmig beschlossen
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TOP 46:
Kuratorium der ZERO - Foundation - Ersatzwahl -
einstimmig beschlossen
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TOP 47:
Anträge
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TOP 47.1:
Antrag SPD. Novellierung der Richtzahlen für den Stellplatz- und Fahrradabstellplatzbedarf
vertagt
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TOP 47.2:
Antrag CDU, SPD; BÜ90/GRÜ und FDP: Kein Fracking auf Düsseldorfer Stadtgebiet
vertagt
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TOP 47.3:
Antrag Bü90-Grü und SPD: Bildungs- und Teilhabepaket - Konzept für nicht verausgabte Gelder
vertagt
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TOP 47.4:
ÄA Die Linke: Bildungs- und Teilhabepaket
vertagt
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TOP 47.5:
Antrag FDP und CDU: Belobigung für ehrenamtliche Tätigkeiten in Gremien
vertagt
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TOP 47.6:
Antrag SPD: Düsseldorf wächst: Befragung zu Wanderungsmotiven
vertagt
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TOP 47.7:
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Resolution zum Arbeitskampf bei ZAMEK
vertagt
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TOP 47.8:
ÄA Die Linke: Resolution zum Arbeitskampf bei ZAMEK
vertagt
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TOP 47.9:
Antrag Freie Wähler: Freigängerkatzen
vertagt
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TOP 47.10:
Antrag Die Linke: : Inbetriebnahme der CO-Pipeline verhindern
vertagt
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TOP 47.11:
ÄA CDU, SPD; BÜ90/GRÜ und FDP: Inbetriebnahme der CO-Pipeline verhindern
vertagt
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TOP 47.12:
Antrag Linke: Übertragung der Ratssitzungen im Internet
vertagt
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TOP 47.13:
Antrag CDU und FDP: ÖPNV-Anbindung des Rheinbades
vertagt
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TOP 47.14:
Antrag Die Linke: Erarbeitung von Konzepten gegen rechte Gewalt
vertagt
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TOP 47.15:
ÄA SPD und Bü90-Grü: Erarbeitung von Konzepten gegen rechte Gewalt
vertagt
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TOP 47.16:
Antrag Bü90/Grü: Haushalt als Open Government Data