Sitzung · Sitzung beendet

Rat

Abgeschlossen
Dauer 6 Std. 45 Min.
Ort Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Gremium -

Themen dieser Sitzung

+6 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.

Marktplatz 2 Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 71 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 1: Verpfl. RM zur Kenntnis genommen
  • TOP 2: Anerkennung TO mehrheitlich beschlossen
  • TOP 3: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
  • TOP 4: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
  • TOP 5: Anfragen
  • TOP 5.1: Anfrage Freie Wähler:Zu wenig Kultur für Menschen mit Migrationshintergrund in Düsseldorf beantwortet
  • TOP 5.2: Anfrage Freie Wähler: Auswirkungen durch den verzögerten Abriss des Tausendfüßlers beantwortet
  • TOP 5.3: Anfrage des Ratsherrn Dr. Kirchner: Datenweitergabe von Düsseldorfer Bürgern beantwortet
  • TOP 5.4: Anfrage Die Linke: Kommunale Sozialberichterstattung in Düsseldorf einstimmig abgelehnt
  • TOP 5.5: Anfrage Rh Laubenburg: Ergebnisse der Vermieterumfrage 2011 schriftlich beantwortet
  • TOP 5.6: Anfrage Bü90-Grü: Instrumentenreform - Auswirkungen auf Langzeitarbeitslose in Düsseldorf schriftlich beantwortet
  • TOP 5.7: Anfrage SPD: Kosten der neuen Dachmarke für Düsseldorf schriftlich beantwortet
  • TOP 5.8: Anfrage Bü90-Grü: Museum Kunstpalast schriftlich beantwortet
  • TOP 6: Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2013 zur Kenntnis genommen
  • TOP 7: Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie zur Kenntnis genommen
  • TOP 8: Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
  • TOP 9: Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt einstimmig beschlossen
  • TOP 10: Jahresabschluss 2010 - Beschluss über das Jahresergebnis einstimmig beschlossen
  • TOP 11: Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz einstimmig beschlossen
  • TOP 12: Härtefallfonds des Landes Nordrhein-Westfalen „Alle Kinder essen mit“ einstimmig beschlossen
  • TOP 13: Brinckmannstraße 5 - Umbau Kantine TVG II - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
  • TOP 14: Qualifizierung der Trainingsplätze 3+4 im Arena Sportpark einstimmig beschlossen
  • TOP 15: Am Poth 60, Gymnasium Gerresheim - Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume - Bedarfsbeschluss - einstimmig beschlossen
  • TOP 16: Umgestaltung Benderstraße mehrheitlich beschlossen
  • TOP 17: Rheinbad - Umbau zum Schwimmleistungszentrum und zur Wettkampfstätte zur Kenntnis genommen
  • TOP 18: ÄA Die Linke: Erhalt des Schwimmbads am Flinger Broich mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 19: EA von CDU, SPD; BÜ90/GRÜ und FDP: Rheinbad - Umbau zum Schwimmleistungszentrum und zur Wettkampfstä zur Kenntnis genommen
  • TOP 20: 2. BGG-Bericht Rat Behindertengleichstellung Umsetzung verwaltungsweit Behinderung Gesetz vertagt
  • TOP 21: Düsseldorf ist ARTig/Bericht vertagt
  • TOP 22: Beschlusskontrolle vertagt
  • TOP 23: Annahme einer Schenkung für das Stadtmuseum einstimmig beschlossen
  • TOP 24: Annahme einer Schenkung für das Stadtmuseum einstimmig beschlossen
  • TOP 25: Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur einstimmig beschlossen
  • TOP 26: Neubildung Einigungsstelle nach § 67 LPVG einstimmig beschlossen
  • TOP 27: Abberufung einer Prüferin und eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt einstimmig beschlossen
  • TOP 28: Wiederbestellung eines Mitglieds des Umlegungsausschusses einstimmig beschlossen
  • TOP 29: Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde einstimmig beschlossen
  • TOP 30: Stiftung Gerhart-Hauptmann-Haus, Neubildung des Kuratoriums vertagt
  • TOP 31: Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland einstimmig beschlossen
  • TOP 32: Aufsichtsrat der Messe Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl - einstimmig beschlossen
  • TOP 33: Aufsichtsrat Neue Schauspiel - Gesellschaft mbH - Ersatzwahl - einstimmig beschlossen
  • TOP 34: Aufsichtsrat der Deutschen Oper am Rhein Theatergemeinschaft Düsseldorf -Duisburg gGmbH - Ersatzwa einstimmig beschlossen
  • TOP 35: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
  • TOP 36: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
  • TOP 37: Planungsmaßnahmen
  • TOP 38: B-Plan Nr. 5373/049 "Östlich Aachener Straße" - Stellungnahmen; Satzungsbeschluss einstimmig beschlossen
  • TOP 39: BPl 5578/041-NSD-§13 Stell;Änd.violett;Satzung einstimmig beschlossen
  • TOP 40: BPl 5179/011-sw Lotharstr-Stell.; Änd.; Satzung einstimmig beschlossen
  • TOP 41: Plan Nr. 5971/029 - Nördlich Henkelstraße -Veränderungsssperre einstimmig beschlossen
  • TOP 42: B-Plan Nr. 5178/035 -Südwestlich Hansaallee - Aufhebungsverfahren Satzung einstimmig beschlossen
  • TOP 43: FNP 159-Nördl.Nach den Mauresk.-Stellungnahmen; Plan mehrheitlich beschlossen
  • TOP 44: Wahl einer Vorsitzenden des Ausschusses für die Gleichstellung für Frauen und Männern einstimmig beschlossen
  • TOP 45: Aufsichtsrat der Kunsthalle Düsseldorf gGmbH - Ersatzwahl - einstimmig beschlossen
  • TOP 46: Kuratorium der ZERO - Foundation - Ersatzwahl - einstimmig beschlossen
  • TOP 47: Anträge
  • TOP 47.1: Antrag SPD. Novellierung der Richtzahlen für den Stellplatz- und Fahrradabstellplatzbedarf vertagt
  • TOP 47.2: Antrag CDU, SPD; BÜ90/GRÜ und FDP: Kein Fracking auf Düsseldorfer Stadtgebiet vertagt
  • TOP 47.3: Antrag Bü90-Grü und SPD: Bildungs- und Teilhabepaket - Konzept für nicht verausgabte Gelder vertagt
  • TOP 47.4: ÄA Die Linke: Bildungs- und Teilhabepaket vertagt
  • TOP 47.5: Antrag FDP und CDU: Belobigung für ehrenamtliche Tätigkeiten in Gremien vertagt
  • TOP 47.6: Antrag SPD: Düsseldorf wächst: Befragung zu Wanderungsmotiven vertagt
  • TOP 47.7: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Resolution zum Arbeitskampf bei ZAMEK vertagt
  • TOP 47.8: ÄA Die Linke: Resolution zum Arbeitskampf bei ZAMEK vertagt
  • TOP 47.9: Antrag Freie Wähler: Freigängerkatzen vertagt
  • TOP 47.10: Antrag Die Linke: : Inbetriebnahme der CO-Pipeline verhindern vertagt
  • TOP 47.11: ÄA CDU, SPD; BÜ90/GRÜ und FDP: Inbetriebnahme der CO-Pipeline verhindern vertagt
  • TOP 47.12: Antrag Linke: Übertragung der Ratssitzungen im Internet vertagt
  • TOP 47.13: Antrag CDU und FDP: ÖPNV-Anbindung des Rheinbades vertagt
  • TOP 47.14: Antrag Die Linke: Erarbeitung von Konzepten gegen rechte Gewalt vertagt
  • TOP 47.15: ÄA SPD und Bü90-Grü: Erarbeitung von Konzepten gegen rechte Gewalt vertagt
  • TOP 47.16: Antrag Bü90/Grü: Haushalt als Open Government Data
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
  • Keine Teilnehmerdaten vorhanden.

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