Rat

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

• TOP 1: Anerkennung TO mehrheitlich beschlossen
• TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
• TOP 3: Anfragen aus aktuellem Anlass
• TOP 4: Anfragen
• TOP 4.1: Anfrage BÜ90/GRÜ: Wohnungsbauvorhaben beantwortet
• TOP 4.2: Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Vorbild Bürgerinformation beantwortet
• TOP 4.3: Anfrage Die Linke: Städtische Fördermittel für kirchliche Träger schriftlich beantwortet
• TOP 4.4: Anfrage Die Linke: Altersarmut in Düsseldorf schriftlich beantwortet
• TOP 4.5: Anfrage SPD: Schaffung von Jugendwohnheimen schriftlich beantwortet
• TOP 4.6: Anfrage Rh Blanchard: PCB-Belastung in städtischen Gebäuden schriftlich beantwortet
• TOP 4.7: Anfrage der Ratsfrau Kraft-Dlangamandla: Verdienstunterschiede von Frauen und Männern schriftlich beantwortet
• TOP 4.8: Anfrage Rh Yimbou: Einwände gegen die Inbetriebnahme der CO-Pipeline schriftlich beantwortet
• TOP 4.9: Anfrage SPD: Dokumentation des technischen Baudenkmals „Tausendfüßler“ schriftlich beantwortet
• TOP 4.10: Anfrage Rh Wurm: Aufgaben und Ziele des Arbeitskreises „Großregion Düsseldorf - Kooperation für eine schriftlich beantwortet
• TOP 4.11: Anfrage Bü90/Grü: Zukunft Museum Kunstpalast schriftlich beantwortet
• TOP 4.12: Anfrage des Ratsherrn Prof. Dr. Voller: Masterplan Schulen schriftlich beantwortet
• TOP 4.13: Anfrage des Ratsherrn Scheffler: Rechnungsergebnisse im Masterplan Schulen schriftlich beantwortet
• TOP 4.14: Anfrage des Ratsherrn Karen-Jungen: Gebühren und Entgelte schriftlich beantwortet
• TOP 4.15: Anfrage Rh Laubenburg: Düsseldorfer Wohnungsangebote für 5 Euro pro Quadratmeter schriftlich beantwortet
• TOP 5: Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie zur Kenntnis genommen
• TOP 6: Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
• TOP 7: Einbringung Entwurf Jahresabschluss 2011 zur Kenntnis genommen
• TOP 8: Kämmererliste - Haushaltsjahr 2011 zur Kenntnis genommen
• TOP 9: Hospitalstraße 45, Städtische Realschule Benrath und Städtisches Schloß-Gymnasium Benrath - Einbau e einstimmig beschlossen
• TOP 10: SozialTicket im VRR zur Kenntnis genommen
• TOP 11: Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Stadtmuseum mehrheitlich beschlossen
• TOP 12: Annahme einer Schenkung für das Stadtmuseum einstimmig beschlossen
• TOP 13: Kunstpreis der Landeshauptstadt Düsseldorf; Änderung der Richtlinien mehrheitlich beschlossen
• TOP 14: 16. Ordnung zur Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbüchereien Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
• TOP 15: Düsseldorf ist ARTig/Bericht zur Kenntnis genommen
• TOP 16: 2. BGG-Bericht Rat Behindertengleichstellung Umsetzung verwaltungsweit Behinderung Gesetz zur Kenntnis genommen
• TOP 17: Beschlusskontrolle zur Kenntnis genommen
• TOP 18: Namensänderung Städtisches Leibniz-Gymnasium mehrheitlich beschlossen
• TOP 19: Stiftung Gerhart-Hauptmann-Haus, Neubildung des Kuratoriums mehrheitlich beschlossen
• TOP 20: Umbesetzung des Vorstandes der Stiftung "Institut zur Erlangung der Hochschulreife für Handwerker, F einstimmig beschlossen
• TOP 21: Schulausschuss einstimmig beschlossen
• TOP 22: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
• TOP 23: Planungsmaßnahmen
• TOP 24: B-Plan 4977/038 -Beiderseits Wiesenstraße- Aufhebungsverfahren Stellungnahmen Satzung einstimmig beschlossen
• TOP 25: B-Plan 4977/040 -Beiderseits Wiesenstraße- einstimmig beschlossen
• TOP 26: BPl 5976/026-Nörl.Nach d. mauresk.-Stell. Satzung mehrheitlich beschlossen
• TOP 27: Anträge
• TOP 27.1: Antrag SPD. Novellierung der Richtzahlen für den Stellplatz- und Fahrradabstellplatzbedarf mehrheitlich abgelehnt
• TOP 27.2: Antrag CDU, SPD; BÜ90/GRÜ und FDP: Kein Fracking auf Düsseldorfer Stadtgebiet mehrheitlich beschlossen
• TOP 27.3: Antrag Bü90-Grü und SPD: Bildungs- und Teilhabepaket - Konzept für nicht verausgabte Gelder mehrheitlich abgelehnt
• TOP 27.3.1: ÄA Die Linke: Bildungs- und Teilhabepaket mehrheitlich abgelehnt
• TOP 27.4: Antrag FDP und CDU: Belobigung für ehrenamtliche Tätigkeiten in Gremien einstimmig beschlossen
• TOP 27.5: Antrag SPD: Düsseldorf wächst: Befragung zu Wanderungsmotiven mehrheitlich abgelehnt
• TOP 27.6: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Resolution zum Arbeitskampf bei ZAMEK zurückgezogen
• TOP 27.6.1: ÄA Die Linke: Resolution zum Arbeitskampf bei ZAMEK zurückgezogen
• TOP 27.7: Antrag Freie Wähler: Freigängerkatzen mehrheitlich abgelehnt
• TOP 27.8: Antrag Linke: Übertragung der Ratssitzungen im Internet mehrheitlich abgelehnt
• TOP 27.9: Antrag CDU und FDP: ÖPNV-Anbindung des Rheinbades einstimmig beschlossen
• TOP 27.10: Antrag Die Linke: Erarbeitung von Konzepten gegen rechte Gewalt zur Kenntnis genommen
• TOP 27.10.1: ÄA SPD und Bü90-Grü: Erarbeitung von Konzepten gegen rechte Gewalt zur Kenntnis genommen
• TOP 27.11: Antrag Bü90/Grü: Haushalt als Open Government Data zur Kenntnis genommen
• TOP 27.12: Antrag Linke: Kein Einsatz von LeiharbeiterInnen bei den Düsseldorfer Sana-Kliniken mehrheitlich abgelehnt
• TOP 27.13: Antrag Linke: Bearbeitungsgebühren für VerbraucherInnenkredite zurückerstatten mehrheitlich abgelehnt
• TOP 27.14: Antrag Linke: 50% Frauenquote in städtischen Führungspositionen mehrheitlich abgelehnt
• TOP 27.15: Antrag Linke: Beitritt zur Kampagne "Vermögenssteuer jetzt!" mehrheitlich abgelehnt
• TOP 27.16: Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD und FDP und Bü90/Grü: CO-Pipeline mehrheitlich beschlossen
• TOP 27.17: Antrag SPD: Resolution zur Restrukturierung der Düsseldorf Flughafen Ground Handlin GmbH (FDGHG) mehrheitlich abgelehnt
• TOP 27.18: Antrag SPD und Bü90/Grü: Resolution: Anwendungen des TVÖD bei den SANA-Kliniken mehrheitlich beschlossen

• Keine Teilnehmerdaten vorhanden.