Sitzung · Sitzung beendet

Haupt- und Finanzausschuss

Abgeschlossen
Dauer 50 Min.
Ort Marktplatz 1, 40213 Düsseldorf
Gremium -

Themen dieser Sitzung

+6 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.

Marktplatz 1 Sitzungsort · Marktplatz 1, 40213 Düsseldorf

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 41 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 1: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
  • TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
  • TOP 3: Anfragen zur Kenntnis genommen
  • TOP 3.1: Anfrage Bü90/Grü: BAMBI-Stadt Düsseldorf? beantwortet
  • TOP 3.2: Anfrage SPD: Vorzeitige Darlehenstilgungen bei städtischen Tochtergesellschaften und Beteiligungen beantwortet
  • TOP 4: Jahresabschluss und Lagebericht 2011 des Amtes 16 einstimmig beschlossen
  • TOP 5: Amt 16 - Wirtschaftsplan 2013 einstimmig beschlossen
  • TOP 6: Jahresabschluss 2011 und Lagebericht 2011 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsse mehrheitlich beschlossen
  • TOP 7: Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2013 - einstimmig beschlossen
  • TOP 8: Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 201 einstimmig beschlossen
  • TOP 9: Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseld einstimmig beschlossen
  • TOP 10: Entleerung, Reinigung und Kontrolle von Fettabscheideranlagen zum Schutz der öffentlichen Abwasserbe einstimmig beschlossen
  • TOP 11: Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2013 passieren lassen
  • TOP 12: 27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupts passieren lassen
  • TOP 13: Gebührenkalkulation Abfall für 2013 passieren lassen
  • TOP 14: 23. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsse passieren lassen
  • TOP 15: 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf passieren lassen
  • TOP 16: Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes einstimmig beschlossen
  • TOP 17: Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf passieren lassen
  • TOP 18: Verwaltungsgebührensatzung passieren lassen
  • TOP 19: Änderung des Gebührentarifs zur Sondernutzungssatzung passieren lassen
  • TOP 20: Mieten und Eintrittspreise für die vom Sportamt verwalteten Sportanlagen passieren lassen
  • TOP 21: Neufassung der Entgeltordnung der Volkshochschule der Landeshauptstadt Düsseldorf vom mehrheitlich beschlossen
  • TOP 22: Neufassung der Satzung für die Volkshochschule der Landeshauptstadt Düsseldorf vom einstimmig beschlossen
  • TOP 23: Erhöhung des Hundesteuersatzes zum 01.01.2013 einstimmig abgelehnt
  • TOP 24: Einführung der Zweitwohnungssteuer zum 01.01.2013 passieren lassen
  • TOP 25: Etatberatung 2013 passieren lassen
  • TOP 25.1: Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2013 mit Anlagen passieren lassen
  • TOP 25.2: Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldo passieren lassen
  • TOP 25.3: 1. VVZ zum HPL Entwurf 2013 zur Kenntnis genommen
  • TOP 25.4: Stellenplan 2013 passieren lassen
  • TOP 26: Kämmererliste 2012 einstimmig beschlossen
  • TOP 27: Förderprogramm "Klimafreundliches Wohnen in Düsseldorf" einstimmig beschlossen
  • TOP 28: Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Düsseldorf über die Durchführung von Bürgerbegehren und Bü einstimmig beschlossen
  • TOP 29: Neuwahl einer Schiedsperson einstimmig beschlossen
  • TOP 30: Neuwahl einer Schiedsperson einstimmig beschlossen
  • TOP 31: Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Düsseldorf einstimmig beschlossen
  • TOP 32: Aufsichtsrat der Düsseldorfer Innovations- und Wissenschaftsagentur GmbH (DIWA GmbH) - Ersatzwahl - einstimmig beschlossen
  • TOP 33: Kuratorium des NRW-Forum Kultur und Wirtschaft e.V. einstimmig beschlossen
  • TOP 34: Kuratorium der Stiftung "Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen" einstimmig beschlossen
  • TOP 35: Antrag von CDU und FDP: Casino in Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
  • Keine Teilnehmerdaten vorhanden.

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