Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Anfragen
zur Kenntnis genommen
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TOP 3.1:
Anfrage Bü90/Grü: BAMBI-Stadt Düsseldorf?
beantwortet
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TOP 3.2:
Anfrage SPD: Vorzeitige Darlehenstilgungen bei städtischen Tochtergesellschaften und Beteiligungen
beantwortet
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TOP 4:
Jahresabschluss und Lagebericht 2011 des Amtes 16
einstimmig beschlossen
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TOP 5:
Amt 16 - Wirtschaftsplan 2013
einstimmig beschlossen
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TOP 6:
Jahresabschluss 2011 und Lagebericht 2011 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsse
mehrheitlich beschlossen
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TOP 7:
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2013 -
einstimmig beschlossen
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TOP 8:
Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 201
einstimmig beschlossen
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TOP 9:
Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseld
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Entleerung, Reinigung und Kontrolle von Fettabscheideranlagen zum Schutz der öffentlichen Abwasserbe
einstimmig beschlossen
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TOP 11:
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2013
passieren lassen
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TOP 12:
27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupts
passieren lassen
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TOP 13:
Gebührenkalkulation Abfall für 2013
passieren lassen
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TOP 14:
23. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsse
passieren lassen
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TOP 15:
11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf
passieren lassen
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TOP 16:
Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes
einstimmig beschlossen
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TOP 17:
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf
passieren lassen
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TOP 18:
Verwaltungsgebührensatzung
passieren lassen
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TOP 19:
Änderung des Gebührentarifs zur Sondernutzungssatzung
passieren lassen
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TOP 20:
Mieten und Eintrittspreise für die vom Sportamt verwalteten Sportanlagen
passieren lassen
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TOP 21:
Neufassung der Entgeltordnung der Volkshochschule der Landeshauptstadt Düsseldorf vom
mehrheitlich beschlossen
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TOP 22:
Neufassung der Satzung für die Volkshochschule der Landeshauptstadt Düsseldorf vom
einstimmig beschlossen
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TOP 23:
Erhöhung des Hundesteuersatzes zum 01.01.2013
einstimmig abgelehnt
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TOP 24:
Einführung der Zweitwohnungssteuer zum 01.01.2013
passieren lassen
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TOP 25:
Etatberatung 2013
passieren lassen
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TOP 25.1:
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2013 mit Anlagen
passieren lassen
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TOP 25.2:
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldo
passieren lassen
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TOP 25.3:
1. VVZ zum HPL Entwurf 2013
zur Kenntnis genommen
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TOP 25.4:
Stellenplan 2013
passieren lassen
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TOP 26:
Kämmererliste 2012
einstimmig beschlossen
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TOP 27:
Förderprogramm "Klimafreundliches Wohnen in Düsseldorf"
einstimmig beschlossen
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TOP 28:
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Düsseldorf über die Durchführung von Bürgerbegehren und Bü
einstimmig beschlossen
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TOP 29:
Neuwahl einer Schiedsperson
einstimmig beschlossen
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TOP 30:
Neuwahl einer Schiedsperson
einstimmig beschlossen
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TOP 31:
Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 32:
Aufsichtsrat der Düsseldorfer Innovations- und Wissenschaftsagentur GmbH (DIWA GmbH) - Ersatzwahl -
einstimmig beschlossen
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TOP 33:
Kuratorium des NRW-Forum Kultur und Wirtschaft e.V.
einstimmig beschlossen
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TOP 34:
Kuratorium der Stiftung "Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen"
einstimmig beschlossen
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TOP 35:
Antrag von CDU und FDP: Casino in Düsseldorf
mehrheitlich beschlossen