Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 54 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO mehrheitlich beschlossen
- TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 3: Anfragen
- TOP 3.1: Anfrage Freie Wähler: Am Kamper Acker muss etwas geschehen schriftlich beantwortet
- TOP 3.2: Anfrage Freie Wähler: Methadonausgabe und die Folgen schriftlich beantwortet
- TOP 4: Jahresabschluss und Lagebericht 2011 des Amtes 16 einstimmig beschlossen
- TOP 5: Amt 16 - Wirtschaftsplan 2013 einstimmig beschlossen
- TOP 6: Jahresabschluss 2011 und Lagebericht 2011 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsse mehrheitlich beschlossen
- TOP 7: Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2013 - mehrheitlich beschlossen
- TOP 8: Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 201 mehrheitlich beschlossen
- TOP 9: Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseld einstimmig beschlossen
- TOP 10: Entleerung, Reinigung und Kontrolle von Fettabscheideranlagen zum Schutz der öffentlichen Abwasserbe einstimmig beschlossen
- TOP 11: Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2013 mehrheitlich beschlossen
- TOP 11.1: ÄA Die Linke: Keine Anhebung der Gebühren für die Straßenreinigung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 11.2: ÄA SPD: Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2013 mehrheitlich abgelehnt
- TOP 12: 27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupts mehrheitlich beschlossen
- TOP 13: Gebührenkalkulation Abfall für 2013 mehrheitlich beschlossen
- TOP 13.1: ÄA Die Linke: Keine Anhebung der Gebühren für die Abfallbeseitigung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 14: 23. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsse mehrheitlich beschlossen
- TOP 15: 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 16: Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes einstimmig beschlossen
- TOP 17: Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
- TOP 18: Verwaltungsgebührensatzung mehrheitlich beschlossen
- TOP 19: Änderung des Gebührentarifs zur Sondernutzungssatzung mehrheitlich beschlossen
- TOP 20: Mieten und Eintrittspreise für die vom Sportamt verwalteten Sportanlagen einstimmig beschlossen
- TOP 21: Neufassung der Entgeltordnung der Volkshochschule der Landeshauptstadt Düsseldorf vom mehrheitlich beschlossen
- TOP 21.1: ÄA Neufassung der Entgeltordnung der VHS Düsseldorf mehrheitlich abgelehnt
- TOP 22: Neufassung der Satzung für die Volkshochschule der Landeshauptstadt Düsseldorf vom mehrheitlich beschlossen
- TOP 23: Erhöhung des Hundesteuersatzes zum 01.01.2013 einstimmig abgelehnt
- TOP 23.1: ÄA Freie Wähler: Erhöhung des Hundesteuersatzes zurückgezogen
- TOP 24: Einführung der Zweitwohnungssteuer zum 01.01.2013 einstimmig abgelehnt
- TOP 25: Etatberatung 2013 zur Kenntnis genommen
- TOP 25.1: Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2013 mit Anlagen mehrheitlich beschlossen
- TOP 25.2: Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldo zur Kenntnis genommen
- TOP 25.3: 1. VVZ zum HPL Entwurf 2013 zur Kenntnis genommen
- TOP 25.4: Stellenplan 2013 zur Kenntnis genommen
- TOP 26: Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
- TOP 27: Kämmererliste 2012 mehrheitlich beschlossen
- TOP 28: Förderprogramm "Klimafreundliches Wohnen in Düsseldorf" einstimmig beschlossen
- TOP 29: Informationen in Echtzeit - Übertragung der Ratssitzungen im Internet via Livestream einstimmig beschlossen
- TOP 30: Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Düsseldorf über die Durchführung von Bürgerbegehren und Bü einstimmig beschlossen
- TOP 31: Verwaltungsrat der Stadtsparkasse - Ersatzwahl - einstimmig beschlossen
- TOP 32: Bestellung stimmberechtigter Abgeordneter - Hauptversammlung Städtetag in Frankfurt zur Kenntnis genommen
- TOP 33: Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 34: Aufsichtsrat der Düsseldorfer Innovations- und Wissenschaftsagentur GmbH (DIWA GmbH) - Ersatzwahl - einstimmig beschlossen
- TOP 35: Kuratorium des NRW-Forum Kultur und Wirtschaft e.V. einstimmig beschlossen
- TOP 36: Kuratorium der Stiftung "Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen" einstimmig beschlossen
- TOP 37: Neuwahl einer Schiedsperson einstimmig beschlossen
- TOP 38: Neuwahl einer Schiedsperson einstimmig beschlossen
- TOP 39: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
- TOP 40: Entgeltordnung für das Competence Center Begabtenförderung (CCB) einstimmig beschlossen
- TOP 41: Special Olympics einstimmig beschlossen
- TOP 42: Errichtung einer Sekundarschule am Schulstandort Lindenstraße 140, 40233 Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 43: Zustiftung an die Wim-Wenders-Stiftung mehrheitlich beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.