Rat

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

• TOP 1: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
• TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
• TOP 3: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
• TOP 3.1: Anfrage aktuell von CDU und FDP: Zensus 2011 - Auswirkungen für die Landeshauptstadt beantwortet
• TOP 3.2: Anfrage aktuell Bü90-Grü:Verbindungen zur Schaffrath-Stiftung beantwortet
• TOP 3.3: Anfrage aktuell SPD:Entwicklung des Schuldenstandes der Landeshauptstadt Düsseldorf beantwortet
• TOP 4: Anfragen beantwortet
• TOP 4.1: Anfrage Freie Wähler: Zukunft Wohnen.Düsseldorf beantwortet
• TOP 4.2: Anfrage Freie Wähler: Anfrage zu den Jahresabschlüssen der Stadt Düsseldorf beantwortet
• TOP 4.3: Anfrage Dr. Kirchner:Erzielte Steuer-Einnahmen im Zeitraum Januar bis Mai 2013 beantwortet
• TOP 4.4: Anfrage Dr. Kirchner: Netto-Finanzposition der Stadt Düsseldorf beantwortet
• TOP 4.5: Anfrage CDU: Einsatz jugendlicher Testkäufer beantwortet
• TOP 4.6: Anfrage CDU: Archäologische Zone / Jüdisches Museum Köln · Auswirkungen für die Landeshauptstadt beantwortet
• TOP 4.7: Anfrage der Ratsfrau Sylvia Pantel: 3. Bildungskonferenz: Schwerpunkte, Ergebnisse u.a. schriftlich beantwortet
• TOP 4.8: Anfrage Die Linke: Städtische Unterstützung für den "Kurfürst-Jan-Wellem-Pokal" schriftlich beantwortet
• TOP 4.9: Anfrage Die Linke: Einsatzfähigkeit der Feuerwehr bei einem möglichen Brand von radioaktiven Frachtg schriftlich beantwortet
• TOP 4.10: Anfrage Rh Laubenburg: Würdiges Gedenken an Hilarius Gilges schriftlich beantwortet
• TOP 4.11: Anfrage Bü90-Grü: Teilnahme am 1. Deutschen Diversity-Tag schriftlich beantwortet
• TOP 5: Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
• TOP 6: Betrauung einer städtischen Beteiligungsgesellschaft mit einstimmig beschlossen
• TOP 7: Bereitstellung der Haushaltsmittel für den Ausgleich der Feuerwehrüberstunden einstimmig beschlossen
• TOP 8: Satzung über Kostenersatz im Sinne von § 41 Abs. 2, 3 und 4 Satz 1 des Gesetzes über den Feuerschutz einstimmig beschlossen
• TOP 9: Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen im Sinne des § 41 Abs. 4 S. 2 des Gesetzes über den zurückgezogen
• TOP 9.1: ÄA Freie Wähler:Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen zur Kenntnis genommen
• TOP 10: Städtische Förderung zum Erwerb von Wohneigentum - Evaluation der städtischen Richtlinien einstimmig beschlossen
• TOP 11: ZUKUNFT WOHNEN.DÜSSELDORF -Ein Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt mehrheitlich beschlossen
• TOP 11.1: Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜ90/GRÜ und FDP: ZUKUNFT WOHNEN. mehrheitlich beschlossen
• TOP 11.2: ÄA SPD: ZUKUNFT WOHNEN.DÜSSELDORF – Ein Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt mehrheitlich abgelehnt
• TOP 11.3: ZUKUNFT WOHNEN.DÜSSELDORF - Ein Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt - Ergänzungssantrag der B90/D zurückgezogen
• TOP 11.4: Ergänzungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu 61/ 25/2013: Messbare Ziele nennen zurückgezogen
• TOP 11.5: Ergänzungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu 61/ 25/2013: Neue Impulse für gemeinschaftliche Wohnformen zurückgezogen
• TOP 11.6: Änderungsantrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage 61/ 25/2013 Zukunft Wohnen. Düsse zurückgezogen
• TOP 11.7: Änderungsantrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage 61/ 25/2013 Zukunft Wohnen. Düsse zurückgezogen
• TOP 12: Schadowstraße Neuordnung und Gestaltung der Schadowstraße mehrheitlich beschlossen
• TOP 12.1: ÄA CDU FDP: Neuordnung und Gestaltung der Schadowstraße mehrheitlich beschlossen
• TOP 12.2: ÄA SPD: Neuordnung und Gestaltung der Schadowstraße zur Kenntnis genommen
• TOP 12.3: Änderungsantrag der Ratsfraktion zur Vorlage Schadowstraße zurückgezogen
• TOP 12.4: Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage Schadowstraße zur Kenntnis genommen
• TOP 13: Umbenennung eines Teils der August-Thyssen-Straße einstimmig beschlossen
• TOP 14: Denkmalbericht für die Jahre 2011 und 2012 einstimmig beschlossen
• TOP 15: Neues Übergangssystem Schule-Beruf in Nordrhein-Westfalen einstimmig beschlossen
• TOP 16: Kündigung der Mitgliedschaft in der IT-KR/R einstimmig beschlossen
• TOP 17: Annahme einer Schenkung des Industrie-Club e.V. Düsseldorf und Aufstellung einer Nagel-Skulptur von einstimmig beschlossen
• TOP 18: Kuratorium der Goethe Museum, Anton und Katharina Kippenberg - Stiftung einstimmig beschlossen
• TOP 19: Gutachtergremium für Entschädigungen beim U-Bahn-Bau einstimmig beschlossen
• TOP 20: Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss einstimmig beschlossen
• TOP 21: Kreispolizeibeirat einstimmig beschlossen
• TOP 22: Wiederwahl einer Schiedsfrau einstimmig beschlossen
• TOP 23: Wiederwahl eines Schiedsmannes einstimmig beschlossen
• TOP 24: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien zurückgezogen
• TOP 25: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
• TOP 26: Anträge
• TOP 26.1: Antrag Bü90-Grü: Gutachten zur Zukunft der Düsseldorfer Wasserversorgung mehrheitlich abgelehnt
• TOP 26.1.1: ÄA CDU und FDP: Gutachten zur Zukunft der Düsseldorfer Wasserversorgung zurückgezogen
• TOP 26.2: Antrag Bü90-Grü: Maßnahmenpaket zur Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte mehrheitlich abgelehnt
• TOP 26.3: Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Zukunft der Düsseldorfer Wasserversorgung sichern mehrheitlich beschlossen
• TOP 26.4: Antrag FDP und CDU: Bürgerinnen und Bürger sponsern Sitzbänke mehrheitlich beschlossen
• TOP 26.5: Antrag SPD: Pylon des Tausendfüßlers als Düsseldorfer Kulturdenkmal erhalten mehrheitlich abgelehnt
• TOP 26.6: Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD und FDP: Regionalverbund Ruhr mehrheitlich beschlossen
• TOP 26.7: Antrag Linke: Landeszuschuss für Kindertageseinrichtungen mehrheitlich abgelehnt
• TOP 26.8: Antrag Freie Wähler: Gebärden Dolmetscher in allen Gremiensitzungen mehrheitlich abgelehnt
• TOP 26.9: Antrag Freie Wähler: Konzept Unterbringung Flüchtlinge vertagt

• Keine Teilnehmerdaten vorhanden.