Anfrage CDU/Grüne Aktenzeichen RAT/371/2026

Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Schrottimmobilie

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 24. Juni 2026veröffentlicht

Worum es geht

Die folgenden Fragen stammen aus der Anfrage. Sie sind keine Feststellungen der Verwaltung; Antworten und Beratungsstand stehen gesondert im Verlauf.

Die Fragen der Anfrage

  1. Wie wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der Begriff der „Schrottimmobilie“ in der Verwaltungspraxis definiert und anhand welcher Kriterien werden entsprechende Objekte erfasst und bewertet?
  2. Welche planungsrechtlichen oder ordnungsrechtlichen Instrumente, um gegen Schrottimmobilien vorzugehen, hat die Stadtverwaltung geprüft und welche Erkenntnisse zieht sie aus der Anwendung der Instrumente?
  3. Wie viele Schrott- bzw. Problemimmobilien gibt es im Düsseldorfer Stadtgebiet und wie verteilen sich diese im Stadtgebiet und gibt es dabei räumliche Konzentrationen oder anderweitige Muster?
Weitere Einordnung im Original: Aus „Anfrage“

1) Wie wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der Begriff der „Schrottimmobilie“ in der Verwaltungspraxis definiert und anhand welcher Kriterien werden entsprechende Objekte erfasst und bewertet?

2) Welche planungsrechtlichen oder ordnungsrechtlichen Instrumente, um gegen Schrottimmobilien vorzugehen, hat die Stadtverwaltung geprüft und welche Erkenntnisse zieht sie aus der Anwendung der Instrumente?

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 24. Juni 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

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Vorgang · RAT/371/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Anfrage · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Weitere Unterlage

    Antwort der Verwaltung · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  3. Sitzung · TOP 5.8

    Rat. Amtlicher Vermerk: „schriftlich beantwortet“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Title: Anfrage URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00591142.pdf Published Time: 2026-07-08T08:57:00.000Z Number of Pages: 2 Markdown Content: RAT/371/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 18.06.2026 An den Oberbürgermeister Herrn Dr. Stephan Keller # Betrifft: Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Schrottimmobilie Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung zu setzen und von der Verwaltung beantworten zu lassen. Anfrage: 1) Wie wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der Begriff der „Schrottimmobilie“ in der Verwaltungspraxis definiert und anhand welcher Kriterien werden entsprechende Objekte erfasst und bewertet? 2) Welche planungsrechtlichen oder ordnungsrechtlichen Instrumente, um gegen Schrottimmobilien vorzugehen, hat die Stadtverwaltung geprüft und welche Erkenntnisse zieht sie aus der Anwendung der Instrumente? 3) Wie viele Schrott- bzw. Problemimmobilien gibt es im Düsseldorfer Stadtgebiet und wie verteilen sich diese im Stadtgebiet und gibt es dabei räumliche Konzentrationen oder anderweitige Muster? Begründung: Die rechtliche Einordnung von sogenannten Schrottimmobilien ist oftmals komplex. Während die Wohnraumschutzsatzung bei einer Zweckentfremdung von Wohnraum Handlungsmöglichkeiten eröffnet, wird in einzelnen Fällen festgestellt, dass es sich nicht um schützenswerten Wohnraum handelt oder die Voraussetzungen für ein Einschreiten nicht vorliegen. Ähnlich verhält es sich auch bei vormals gewerblich genutzten Immobilien. Vor diesem Hintergrund besteht Interesse an einem Überblick über die Definition, Erfassung und räumliche Verteilung solcher Problemimmobilien, sowie Seite 2 über die bestehenden Instrumente der Stadt, um diese Immobilien wieder in die Nutzung zu bringen. Mit freundlichen Grüßen Rolf Tups Mirja Cordes Dr. Frank Schulz

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen RAT/371/2026