Anfrage Freie Wähler Tierschutz PARTEI Aktenzeichen RAT/430/2026

Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Vorschlag, dass Thomas Geisel als Vorsitzender der vorgeschlagenen Einigungsstelle bei der Rheinbahn AG wirken soll

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 10. Juli 2026veröffentlicht

Worum es geht

Die folgenden Fragen stammen aus der Anfrage, nicht aus einer Feststellung der Verwaltung. Zugeordnete und geprüfte Antworttexte stehen gesondert auf dieser Seite.

Die Fragen der Anfrage

  1. Wie konkret unterstützen der Oberbürgermeister, die Stadtspitze und/oder die von der Stadt in die Gremien der Rheinbahn AG entsandten Vertreter den Vorschlag, Thomas Geisel als Vorsitzenden der vorgeschlagenen Einigungsstelle zu benennen?
  2. Wie konkret werden der Oberbürgermeister, die Stadtspitze und/oder die von der Stadt in die Gremien der Rheinbahn AG entsandten Vertreter die Rheinbahn AG kurzfristig aktuell beraten bzw. bei der Lösungsfindung hinsichtlich der Fragestellungen zur Freistellung (siehe § 38 Betriebsverfassungsgesetz) in Verbindung mit den Wünschen der Gewählten (50, nicht 100%, um nicht zwischen Standorten pendeln zu müssen und enger am Alltag der Beschäftigten bleiben zu können) wirken?

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 10. Juli 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Themen

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Vorgang · RAT/430/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

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  1. Ursprüngliche Vorlage

    Anfrage · Vorlagendatum im Ratsinformationssystem

  2. Sitzung · TOP 4.6

    Rat. Amtlicher Vermerk: „zurückgewiesen“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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Title: Anfrage URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00593055.pdf Published Time: 2026-07-15T08:51:00.000Z Number of Pages: 2 Markdown Content: RAT/430/2026 > Xöffentlich nicht öffentlich > Düsseldorf, 10.07.2026 An den Vorsitzenden des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: > Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Vorschlag, dass Thomas Geisel > als Vorsitzender der vorgeschlagenen Einigungsstelle bei der Rheinbahn AG wirken soll Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Presse ist zu lesen: „Thomas Geisel soll bei der Rheinbahn schlichten“. In diesem Zusammenhang bitte ich Sie, die nachfolgende Anfrage aus aktuellem Anlass auf die Tagesordnung der Sitzung vom 16.07.2026 zu setzen und von der Verwaltung konkret beantworten zu lassen. 1.) Wie konkret unterstützen der Oberbürgermeister, die Stadtspitze und/oder die von der Stadt in die Gremien der Rheinbahn AG entsandten Vertreter den Vorschlag, Thomas Geisel als Vorsitzenden der vorgeschlagenen Einigungsstelle zu benennen? Seite 2 2.) Wie konkret werden der Oberbürgermeister, die Stadtspitze und/oder die von der Stadt in die Gremien der Rheinbahn AG entsandten Vertreter die Rheinbahn AG kurzfristig aktuell beraten bzw. bei der Lösungsfindung hinsichtlich der Fragestellungen zur Freistellung (siehe § 38 Betriebsverfassungsgesetz) in Verbindung mit den Wünschen der Gewählten (50, nicht 100%, um nicht zwischen Standorten pendeln zu müssen und enger am Alltag der Beschäftigten bleiben zu können) wirken? Mit freundlichen Grüßen Torsten Lemmer

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen RAT/430/2026