Anfrage der SPD/Volt-Ratsfraktion zum Thema "Stadtsauberkeit an stark frequentierten Orten – Reinigungsintervalle und Abfallentsorgung in Düsseldorf"

Vorlage AÖE/042 /2026 Beigeordneter Jochen Kral Beantwortung der Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz am 22.06.2026 Hier: „Stadtsauberkeit an stark frequentierten Orten - Reinigungsintervalle und Abfallentsorgung in Düsseldorf"

Anhand welcher Kriterien werden stark frequentierte Orte im Stadtgebiet identifiziert und in höhere Reinigungsklassen eingestuft?

Die Einstufung einer Straße im Straßenreinigungsverzeichnis erfolgt unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten grundsätzlich für die Straße im Ganzen, gegebenenfalls für größere Abschnitte, aber nicht in Bezug auf einzelne Grundstücke. Berücksichtigt werden die Bebauung, der Baumbestand, die vorhandene Verkehrs- anbindung und Infrastruktur wie verkehrsberuhigte Bereiche, Kindergärten, Schulen sowie gewerbliche Einrichtungen (z . B. Gastronomie, Kioske) und der ÖPNV. Auch der Ausbauzustand der Straße ( ein- oder zweispurig) und die Anordnung der Parkplatzflächen (auf beiden Straßenseiten, in Parkbuchten oder in zum Parken gekennzeichneten Flächen) sowie die Gehwege in der vorhandenen Form, fließen in diese Bewertung ein.

In welchen Intervallen erfolgen Straßenreinigung und Mülleimerleerung an stark frequentierten Orten (z. B. an der Immermannstraße)? (Bitte aufgeschlüsselt nach Werktagen, Wochenenden und Großveranstaltungen.)

Die Straßen in Düsseldorf werden regelmäßig entsprechend der jeweiligen, im Straßen- reinigungsverzeichnis (Anlage zur Straßenreinigungssatzung) https://www.duesseldorf.de/fileadmin/Amt19/umweltamt/abfall/pdf/Strassenreinigungsvz_202 5.pdf festgelegten Häufigkeit gereinigt. Das Verzeichnis führt die Reinigungshäufigkeiten für rund 3.400 Straßen bzw. Straßenabschnitte in Düsseldorf auf . Dabei werden Wohnstraßen in der Regel zwischen 1 bis 3 mal wöchentlich und die Straßen im Bereich der Innen- und der Altstadt 5 bis 12 mal wöchentlich gereinigt. Die jeweiligen Reinigungstage finden sich im Straßenreinigungskalender auf der Homepage der AWISTA Kommunal GmbH unter https://www.awista-kommunal.de/strassenreinigung. Die in der Frage genannte Immermannstraße befindet sich seit 2024 in der Reinigungsklasse C 7 (vorher C5) und wird von montags bis sonntags 1 x täglich gereinigt. Die Straßenpapierkörbe werden in der Regel parallel zur Straßenreinigung (also an denselben Wochentagen) geleert. In einigen Straßen erfolgt die Leerung der Straßenpapierkörbe auch häufiger: • Lorettostraße (C5): Straßenreinigung 1 x täglich Mo - Fr, Behälterleerung 1 x täglich Mo - So • Kreuzungsbereich Adersstraße / Scheurenstraße und Birkenstraße, (Dorotheenstr.- Ackerstr) (C5): Straßenreinigung 1 x täglich Mo - Fr, Behälterleerung 1 x täglich Mo bis Sa • Lessing- , Industrie- , Vulkan- , Dreieck-, Armin-, Quer- und Siemensstraße (C3) Straßenreinigung 1 x an 3 Tagen pro Woche (Mo, Mi, Fr), Behälterleerung 1 x täglich an 5 Tagen pro Woche (Mo, Mi, Fr, Sa, So) Insbesondere im U mfeld des Hauptbahnhofs und auch in der Immermannstraße wurden in letzter Zeit weitere und größere Straßenpapierkörbe und auch ein Solarpressbehälter aufgestellt. Bei den erwähnten Großveranstaltungen im Stadtgebiet (wie beispielsweise dem Japan- Tag, der Rheinkirmes oder auch dem Frankreichfest) erfolgen auf den Zuwegungen im Veranstaltungsumfeld bedarfsorientierte Zusatzleerungen der Straßenpapierkörbe sowie eine Beseitigung von Grobverunreinigungen. Je nach Veranstaltung werden im Veranstaltungsumfeld auch zusätzliche Mülltonnen (sogenannte "Eventtonnen") aufgestellt. Die Reinigung der eigentlichen Veranstaltungsfläche obliegt dem jeweiligen Veranstalter selbst.

Welche personellen und finanziellen Aufwendungen wären erforderlich, um die Reinigungs- und Leerungsintervalle an identifizierten Problemstandorten bedarfsgerecht zu erhöhen?

Für die Anlieger einer Straße, für die eine häufigere Reinigung festgelegt wird, bedeutet dies eine deutliche Erhöhung der Straßenreinigungsgebühr. Am Beispiel der bereits genannten Immermannstraße ging mit der Erhöhung der Reinigu ngshäufigkeit von 5 auf 7 mal wöchentlich eine Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren um 40 % einher . In Fällen, in denen eine solche Änderung unumgänglich ist, nimmt das Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz vorab Kontakt mit den Eigentümern der anliegenden Grundstücke auf. Beigeordneter Jochen Kral