Anfrage Aktenzeichen BV9/141/2026

CDU und SPD fragen nach Smiley-Anzeigetafeln in Düsseldorf

Amtlicher Titel: Einsatz der von der BV 9 bereits finanzierten Smiley-Anzeigetafeln - Anfrage der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion

Eine Frage einer Fraktion oder eines Ratsmitglieds an die Verwaltung.

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
Paulsmühlenstraße 6 · Stadtbezirk 9 (Wersten, Holthausen)örtlicher Bezug 2Dokumente 22. Juni 2026veröffentlicht

Zusammenfassung

Die CDU- und SPD-Fraktionen in der Bezirksvertretung 9 haben eine Anfrage zu den bereits finanzierten Smiley-Anzeigetafeln gestellt. Die Anfrage wurde am 22. Juni 2026 erstellt und wird in der Sitzung am 3. Juli 2026 behandelt.

Einordnung

Die Anfrage der CDU- und SPD-Fraktionen betrifft die Smiley-Anzeigetafeln, die bereits von der Bezirksvertretung 9 finanziert wurden. Die Anfrage trägt die Referenznummer BV9/141/2026 und wurde am 22. Juni 2026 erstellt. Die Sitzung der Bezirksvertretung 9 findet am 3. Juli 2026 um 16:00 Uhr statt.

Hintergrund

Die Smiley-Anzeigetafeln sollen zur Geschwindigkeitsüberwachung in Wohngebieten beitragen. Diese Maßnahme zielt darauf ab, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und das Fahrverhalten zu verbessern.

Was bedeutet das für Bürger?

Die Anfrage wird in der Sitzung der Bezirksvertretung 9 behandelt. Es bleibt abzuwarten, welche Entscheidungen bezüglich der Anzeigetafeln getroffen werden.

Die wichtigsten Punkte

  • Anfrage zu Smiley-Anzeigetafeln von CDU und SPD
  • Erstellt am 22. Juni 2026
  • Sitzung der Bezirksvertretung 9 am 3. Juli 2026
  • Referenznummer: BV9/141/2026

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Vorgang · BV9/141/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Anfrage · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Weitere Unterlage

    Antwort · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  3. Sitzung · TOP 7.2

    Bezirksvertretung 9. Amtlicher Vermerk: „zur Kenntnis genommen“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Title: Anfrage URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00590848.pdf Published Time: 2026-06-22T08:28:00.000Z Number of Pages: 1 Markdown Content: BV9/141/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 22.06.2026 CDU-Fraktion SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung 9 An den Bezirksbürgermeister des Stadtbezirkes 9 Herrn Dr. Graf Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 9 am 03 .07.2026 # Betrifft: Einsatz der von der BV 9 bereits finanzierten Smiley-Anzeigetafeln - Anfrage der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion Begründung: In ihrer Sitzung vom 25. Juni 2021 hat die Bezirksvertretung 9 einstimmig den Kauf von 2 sog. „Smileys“ aus den Mitteln der Liste C für die stationäre Verkehrsüberwachung im Stadtbezirk 9 beschlossen (BV9/163/2021). Ziel war es damals, die langen Wartezeiten auf die Aufstellung von Smiley-Anzeigen im Stadtbezirk 9 zu reduzieren und kurzfristiger auf solch aktuellen Verkehrsprobleme reagieren zu können. Anfrage: 1.Wo wurden die von der BV 9 finanzierten Smiley-Anzeigen bisher eingesetzt? 2. Wie wird sichergestellt, dass die von der BV 9 finanzierten Smiley-Anzeigen nur im Stadtbezirk 9 eingesetzt werden? 3. Auf welchen Wegen nimmt die Verwaltung Vorschläge für Standorte der Smiley- Anzeigen im Stadtbezirk 9 auf?
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Title: 00592470.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00592470.pdf Published Time: Fri, 03 Jul 2026 05:38:37 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: TOP 7.2 BV9/ 141 /202 6 Sitzung der BV 9 am 03 .0 7.202 6 Anfrage der CDU -Fraktion und SPD - Fraktion Einsatz der von der BV 9 bereits finanzierten Smiley -Anzeigetafeln Frage 1: Wo wurden die von der BV 9 finanzierten Smiley -Anzeigen bisher eingesetzt? Antwort zur Frage 1: Auf Basis begrenzter personeller und finanzieller Kapazitäten stehen für das gesamte Stadtgebiet derzeit ein zentral zu unterhaltender Bestand von 20 versetzbaren Geschwindigkeitsanzeigetafeln GAT zur Verfügung, wobei grundsätzlich zwei Anlagen je Stadtbez irk vorgesehen sind. Darüber hinaus werden stadtweit 10 Dauerstandorte betrieben (eine GAT pro Stadtbezirk). Im Stadtbezirk 9 befindet sich die dauerhafte Geschwindigkeitsanzeigetafel an der Werstener Friedhofstraße. Frage 2: Wie wird sichergestellt, dass die von der BV 9 finanzierten Smiley -Anzeigen nur im Stadtbezirk 9 eingesetzt werden? Antwort zur Frage 2: Die Verwaltung nimmt die Vorschläge nach Stadtbezirk auf. Für den Stadtbezirk 9 stehen die Straßen Am Falder, Erlenweg und Henkelstraße als nächste Standorte für das Aufstellen der Geschwindigkeitstafeln fest. Frage 3: Auf welchen Wegen nimmt die Verwaltung Vorschläge für Standorte der Smiley -Anzeigen im Stadtbezirk 9 auf? Antwort zur Frage 1: Die Vorschläge für Standorte der Geschwindigkeitsanzeigetafeln werden weiterhin über die Bezirksverwaltungsstelle 9 sowie Bürgeranregungen angenommen. Diese werden im Rahmen der bestehenden Ressourcen und unter Berücksichtigung der fachlichen Kriterien tem porär eingesetzt.

KI-gestützt aufbereitet am 24. Juni 2026. Die Zusammenfassung kann Fehler enthalten. Maßgeblich bleiben die Originaldokumente und veröffentlichten Beratungsergebnisse.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen BV9/141/2026