Originale durchsuchen
Dokumenttexte
Anfrage als Text anzeigen
Title: Anfrage
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00582646.pdf
Published Time: 2026-04-07T06:26:00.000Z
Number of Pages: 2
Markdown Content:
BV5/048/2026
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
der Bezirksvertretung 5
X öffentlich nicht öffentlich
Düsseldorf, 07.04.2026
An den
Bezirksbürgermeister
des Stadtbezirks 5
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 5 am 28. April 2026
# Betrifft:
Wie ist der Stand der Planung für den Supermarkt in Kaiserswerth?
(Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 7. April 2026)
Die Verwaltung informierte die Bezirksvertretung 5 im Mai 2024 (APS/056/2024) über
den unzureichenden Planungsstand für den Supermarkt in Kaiserswerth und die daraus
folgende Beendigung der Zusammenarbeit mit dem Investor, der nach Ansicht der
Verwaltung maßgeblich für die Verzögerungen der damals über 10 Jahre laufenden
Planung verantwortlich sein sollte. Die Verwaltung nahm daher das
Bebauungsplanverfahren alleine in die Hand, um einen neuen Investor parallel zur
Planung finden.
In der Euphorie des Neuanfangs war sogar die Rede von einem lediglich einjährigem
Planverfahren. In der o.g. Vorlage wurde das weitere Vorgehen wie folgt skizziert:
„Die Verwaltung beabsichtigt für das städtische Grundstück einen neuen Investor im
Rahmen eines Investorenauswahlverfahrens zu ermitteln. Die Vergabe des Grundstücks
soll dabei weiterhin in Erbpacht erfolgen. In der Zwischenzeit wird die Verwaltung
sowohl das Bebauungsplanverfahren als auch die Flächennutzungsplanänderung
parallel zum Vergabeverfahren ohne Investor fortführen. Ein Zeitverlust während der
Ausschreibung und dem Vergabeverfahren kann somit minimiert werden. Ein neuer
Investor wird nach erfolgreicher Vergabe den dann zur Satzung gebrachten
Bebauungsplan als Grundlage für sein Projekt nutzen.“
Im Herbst 2025 wurde der Bezirksvertretung 5 eine Änderung des
Flächennutzungsplans zur Stellungnahme vorgelegt, diese dient auch dem Neubau des
Supermarktes, allerdings wären darüber noch Abstimmungen mit der Bezirksregierung
zu führen. Diese Information war neu.
Der Bezirksvertretung wurde in den zurückliegenden 2 Jahren ein Investor weder
angekündigt noch vorgestellt, ebenfalls ist der Bearbeitungsstand des für den Neubau
erforderlichen Bebauungsplans der Bezirksvertretung 5 unbekannt.
Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Was hat die Verwaltung unternommen, um einen Investor für den Supermarkt zu
gewinnen? Seite 2
2. Wann rechnet die Verwaltung mit dem Abschluss der Planung, so dass ein
Investor einen Bauantrag für den Neubau des Supermarktes stellen kann?
3. Wann erfolgt die nächste Information der Öffentlichkeit zur Planung des
Supermarktes?
gez. Waldemar M. Fröhlich