Beschlussvorlage Aktenzeichen BV3/077/2026

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - Haushalt 2026 Liste A Schulen

Ein Vorschlag der Verwaltung, über den der Rat oder ein Ausschuss abstimmt.

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
Kronprinzenstraße 107 · Stadtbezirk 3 (Oberbilk, Bilk)örtlicher Bezug 1Dokument 31. März 2026veröffentlicht

Worum es geht

Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.

Im Original formuliert

Die Bezirksvertretung beschließt für den Bereich Unterhaltung von Grundstücken und bauliche Anlagen für Liste a) Schulen Konto 21 211 01 / 52415300 folgende Maßnahmen: 1. KGS Fleher Straße 213, Anschaffung und Montage von Roller- und Fahrradständern mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 45.000,00 Euro, 2. Florastraße 69, Flora-Realschule, Anstrich Klassentüren mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 7.000,00 Euro, 3. Florastraße 69, Flora-Realschule, Anstrich Außenholzfenster mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 89.000,00 Euro, 4. Redinghovenstraße 16, Heinrich-Hertz-Berufskolleg, Sanierung Etagen-WCs mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 362.000,00 Euro, 5. GGS Konkordiastraße 26, Anstrich Außengeländer mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 30.000,00 Euro, 6. Fleher Straße 70, KGS Bonifatius-Schule, Anbringen Sichtschutz im Untergeschoss mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 5.110,00 Euro und 7. Luisenstraße 73, Realschule Friedrichstadt, Umnutzung eines Unterrichtsraumes in eine Schulbibliothek mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 20.000,00 Euro.

Weitere Einordnung im Original: Aus „Sachdarstellung“

Im Haushalt 2026 ist für den Bauunterhalt an städtischen Schulen, zweckgebunden für Schulen, ein Betrag in Höhe von 2.463.728,- Euro für alle Bezirke veranschlagt. Unter Berücksichtigung des Verteilungsschlüssels (3,50 Euro Einwohneranteil) entfällt auf den Stadtbezirk 3 ein Anteil in Höhe von 432.502,- Euro für das Jahr 2026.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 31. März 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

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Vorgang · BV3/077/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Beschlussvorlage · Vorlagendatum im Ratsinformationssystem

  2. Sitzung · TOP 7.1

    Bezirksvertretung 3. Amtlicher Vermerk: „abweichend beschlossen“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Title: Ö URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00582376.pdf Published Time: 2026-04-01T14:37:00.000Z Number of Pages: 4 Markdown Content: BV3/077/2026 X öffentlich nicht öffentlich # Beschlussvorlage Betrifft: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - Haushalt 2026 Liste A Schulen Fachbereich : 40 - Amt für Schule und Bildung Dezernentin / Dezernent: Stadtdirektor Burkhard Hintzsche Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität Bezirksvertretung 3 21.04.2026 Entscheidung Beschlussdarstellung: Die Bezirksvertretung beschließt für den Bereich Unterhaltung von Grundstücken und bauliche Anlagen für Liste a) Schulen Konto 21 211 01 / 52415300 folgende Maßnahmen: 1. KGS Fleher Straße 213, Anschaffung und Montage von Roller- und Fahrradständern mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 45.000,00 Euro, 2. Florastraße 69, Flora-Realschule, Anstrich Klassentüren mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 7.000,00 Euro, 3. Florastraße 69, Flora-Realschule, Anstrich Außenholzfenster mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 89.000,00 Euro, 4. Redinghovenstraße 16, Heinrich-Hertz-Berufskolleg, Sanierung Etagen-WCs mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 362.000,00 Euro, 5. GGS Konkordiastraße 26, Anstrich Außengeländer mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 30.000,00 Euro, 6. Fleher Straße 70, KGS Bonifatius-Schule, Anbringen Sichtschutz im Untergeschoss mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 5.110,00 Euro und 7. Luisenstraße 73, Realschule Friedrichstadt, Umnutzung eines Unterrichtsraumes in eine Schulbibliothek mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 20.000,00 Euro. Sachdarstellung: Im Haushalt 2026 ist für den Bauunterhalt an städtischen Schulen, zweckgebunden für Schulen, ein Betrag in Höhe von 2.463.728,- Euro für alle Bezirke veranschlagt. Unter Berücksichtigung des Verteilungsschlüssels (3,50 Euro Einwohneranteil) entfällt auf den Stadtbezirk 3 ein Anteil in Höhe von 432.502,- Euro für das Jahr 2026. Seite 2 Das Budget der Bezirksvertretung 3 stellt sich aktuell wie folgt dar: Haushaltsansatz 2026 432.502,00 € Zuzüglich Restmittel 2025 gemäß Mittelbindungsbeschluss vom 25.11.2025 75.441,25 € Zusätzliche Restmittel 2025 aufgrund Mittelrückfluss nach letzter Sitzung im Jahr 2025 der Bezirksvertretung 3 gemäß Mittelbindungsbeschluss vom 25.11.2025 46.924,61 € Mittelrückfluss aufgrund von Revision KGS Fleher Straße 213, Austausch Fensteranlage 26,55 € Gotenstraße 20, Martin-Luther-Schule / Rudolf-Hildebrand-Schule, Renovierung / Anstricharbeiten 1.618,69 € Kirchfeldstraße 80, Regenbogenschule, WLan 1.468,83 € GGS Kronprinzenstraße 107, WLan 7.672,95 € Florastraße 69, Flora-Realschule, Sauberkeitsanstrich Klassenräume 2.983,64 € Friedenstraße 29, Leo-Statz-Berufskolleg, Erneuerung Müllcontainer und Garage 0,00 € Fleher Straße 70, Sternwartschule / Bonifatius-Schule, Malerarbeiten Fensterrahmen 5.588,70 € Fleher Straße 70, Sternwartschule / Bonifatius-Schule, Fassadenanstrich u. Erneuerung Holzlatten Fassade 4.103,97 € Budget 2026 Stand 31.03.2026 578.331,19 € Die Verwaltung schlägt folgende Maßnahmen vor: 1 KGS Fleher Straße 213, Anschaffung und Montage Roller- und Fahrradständer 45.000,00 € 2 Florastraße 69, Flora-Realschule Anstrich Klassentüren 7.000,00 € 3 Florastraße 69, Flora-Realschule Anstrich Außenholzfenster 89.000,00 € 4 Redinghovenstraße 16, Heinrich- Hertz-Berufskolleg Sanierung Etagen-WCs 362.000,00 € 5 GGS Konkordiastraße 26 Anstrich Außengeländer 30.000,00 € 6 Fleher Straße 70, KGS Bonifatius-Schule Anbringen Sichtschutz Untergeschoss 5.110,00 € 7 Luisenstraße 73, Realschule Friedrichstadt Umnutzung Unterrichtsraum in eine Schulbibliothek 20.000,00 € Summe 558.110,00 € Budget Stand 31.03.2026 578.331,19 € Restbudget bei vorlagengemäßer Beschlussfassung 20.221,19 € Seite 3 Beschreibung der Maßnahmen Zu 1 Fleher Straße 213 Der fertiggestellte Pavillon stellt ein separates Gebäude mit eigenem Eingang dar. In diesem sind die Erstklässler untergebracht, welche für den Schulweg entsprechende Fahrrad- und Rollerständer benötigen. Gerade für die jüngsten Schülerinnen und Schüler ist eine sichere und geordnete Abstellmöglichkeit von großer Bedeutung. Ohne geeignete Fahrrad- und Rollerständer werden Roller und Fahrräder derzeit unstrukturiert abgestellt, was zu Stolpergefahren, blockierten Wegen und erhöhtem Unfallrisiko führt. Zudem können die Fahrzeuge leichter beschädigt oder entwendet werden. Angesichts der stetig steigenden Zahl an Kindern, die ihren Schulweg nachhaltig und selbstständig mit dem Roller oder Fahrrad zurücklegen, ist eine entsprechende Infrastruktur unabdingbar. Sie unterstützt nicht nur die Verkehrssicherheit, sondern fördert auch gesundheitsbewusstes Verhalten und trägt zu einem geordneten und sicheren Schulalltag bei. Die geschätzten Kosten beinhalten die notwendigen Bodenarbeiten für den Einbau, die Anschaffung und Montage der Fahrrad- und Rollerständer. Zu 2 und 3 Florastraße 69 Zur Verschönerung des Schulstandortes wünscht die Schulleitung den Anstrich von acht Klassentüren. Der Anstrich dieser Türen schließt die Anstricharbeiten der letzten Jahre ab. Es handelt sich um die Türen der Klassen A0.24, A1.09, Sekretariat, Schulleiterzimmer, A1.07, A2.06, A3.03 und A3.09. Die ca. 20 Jahre alten Holzfenster benötigen dringend einen neuen Außenanstrich, da die alte Farbe abblättert. Zur Vorbeugung größerer Schäden an den Holzfenstern ist ein neuer Schutzanstrich dringend erforderlich. Zu 4 Redinghovenstraße 16 Die Etag en-Schüler-WCs und Lehrer-WCs e in den Gebäudeteilen C und D befinden sich in einem altersgerechten sanierungsbedürftigen Zustand. Es ist daher notwendig diese Bereiche von Grund auf zu sanieren. Hierfür werden die Leitungen, Heizungen, Lüftungssysteme, komplette Sanitäreinrichtungen sowie Boden- und Wandbeläge erneuert. Zu 5 GGS Konkordiastraße 26 Die Grundschule Konkordiastraße wünscht sich eine neue Lackierung des Außengeländers, da dieses unansehnlich und rostig ist. Die geplanten Lackierarbeiten umfassen die gründliche Vorbereitung (Entfernung des Rostes und Altanstrich) im Anschluss einen Voranstrich (Grundierung) sowie das Auftragen einer neuen, hochwertigen Lackschicht, die sowohl optisch ansprechend als auch langlebig ist. Diese Maßnahme wird zur Erhaltung und Verbesserung der Schulumgebung beitragen. Zu 6 Fleher Straße 70 Die Schule wünscht sich für das Untergeschoss einen Sichtschutz. Sichtschutzfolien kommen hierbei nicht in Betracht, so dass Plissee-Anlagen und Lamellen-Anlagen sich besser eignen. Der Raumausstatter war bereits vor Ort und hat die Räumlichkeiten ausgemessen. Zwei Unterrichtsräume, die Küche, der Vorraum der Küche und der Teilbereich des Flures sollen mit Plissees an den Fenstern ausgestattet werden. Der Abgang Seite 4 im Foyer des Untergeschosses erhält eine Lamellen-Anlage. Beides wird in schwer entflammbaren Ausführungen geliefert. Zu 7 Luisenstraße 73 Die Bezirksvertretung 3 hatte in Ihrer Sitzung am 25.03.2025 Mittel in Höhe von 10.000 € bereitgestellt, um eine generelle Machbarkeit zum Umbau eines Kellerraumes in eine Schülerbibliothek durch ein Architekturbüro und einen Brandschützer zu prüfen und eine Kostenschätzung anfertigen zu lassen. Das Ergebnis sollte der Bezirksvertretung 3 mitgeteilt werden. Die Kostenschätzung für diese Baumaßnahme liegt dem Amt für Schule und Bildung mittlerweile vor. Es ist von Gesamtkosten in Höhe von ca. 350.000 EUR (ohne Möblierung) auszugehen, um die Schülerbibliothek, wie von der Schulleitung ursprünglich gewünscht, im Untergeschoß der Schule herzurichten. Das Planungsbüro bescheinigt bei diesen hohen Kosten eine Unwirtschaftlichkeit der Maßnahme. Eine Voranfrage an die Denkmalbehörde ist ebenfalls bereits erfolgt. Es bestehen Bedenken, dass der erhebliche Aufwand zur brandschutztechnischen Erschließung des Untergeschosses in keinem angemessenen Verhältnis zum geplanten Nutzen eines einzelnen Leseraumes stehe. Zudem sei eine substantielle wie optische Beeinträchtigung des Denkmals zu erwarten. Die Voranfrage wurde zur weiteren Prüfung ebenfalls beim Landschaftsverband Rheinland eingereicht. Die Denkmalbehörde bat ausdrücklich um Prüfung, ob ein alternativer Raum oberhalb des Kellers für die geplante Nutzung dienen könnte. Es liegt nun mittlerweile die abschließende, denkmalpflegerische Stellungnahme des zuständigen Instituts für Denkmalschutz und Denkmalpflege vor. Im Ergebnis „wäre der Antrag auf Umnutzung eines Lagerraums im Untergeschoss abzulehnen“. Erfreulicherweise wurde die Perspektive geboten, dass „der Umnutzung des Biologieraums zuzustimmen wäre, da auf diese Weise eine möglichst weitgehende Erhaltung der denkmalwerten Substanz des Gebäudes gewährleistet wird“. Bei einem Termin mit der Schulleitung wurden die geschätzten Kosten bekannt gegeben und auch alternative Räume im Gebäude gemeinsam gesichtet und ein Biologieraum im Obergeschoss als möglicher Alternativraum für eine Schülerbibliothek ausgemacht. Der Biologieunterricht soll künftig in den beiden Fachräumen für Chemie und Physik stattfinden. Damit ist auch sichergestellt, dass dieser lehrplankonform stattfinden kann. Die Herrichtung des Biologieraums in eine Schülerbibliothek würde nach erster Schätzung ca. 20.000 EUR kosten. Die Schulleitung ist mit der Umnutzung des Biologieraumes in eine Schülerbibliothek einverstanden.

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen BV3/077/2026