Beschlussvorlage Aktenzeichen BV4/058/2026

Haushaltsbeschluss für Schulen im Stadtbezirk 4

Amtlicher Titel: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 - Haushalt 2026 Liste A Schulen 2121101/52415400

Ein Vorschlag der Verwaltung, über den der Rat oder ein Ausschuss abstimmt.

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
Simon-Gatzweiler-Platz 9 · Stadtbezirk 4 (Oberkassel)örtlicher Bezug 1Dokument 9. April 2026veröffentlicht

Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung 4 entscheidet am 29. April 2026 über die Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen für Schulen. Der Beschluss betrifft den Haushalt 2026 und die Liste A Schulen.

Einordnung

Die Bezirksvertretung 4 berät am 29. April 2026 um 15:00 Uhr über die Beschlussvorlage BV4/058/2026. Diese Vorlage betrifft die Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4. Die Entscheidung wird im Rahmen einer Sitzung der Bezirksvertretung getroffen.

Hintergrund

Der Beschluss ist Teil des Haushaltsplans für das Jahr 2026. Er betrifft die finanziellen Mittel für Schulen im Stadtbezirk 4. Die Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen ist notwendig, um die Infrastruktur der Schulen zu sichern.

Was bedeutet das für Bürger?

Die Entscheidung hat direkte Auswirkungen auf die Schulfinanzierung im Stadtbezirk 4. Eine positive Entscheidung sichert die notwendigen Mittel für die Instandhaltung und Verbesserung der Schulgebäude.

Nächste Schritte

Die Bezirksvertretung 4 wird am 29. April 2026 über die Vorlage abstimmen. Bürger können die Sitzung verfolgen und sich über die Ergebnisse informieren.

Die wichtigsten Punkte

  • Entscheidung am 29. April 2026 um 15:00 Uhr
  • Betroffene Institution: Schulen im Stadtbezirk 4
  • Vorlage BV4/058/2026 zur Unterhaltung von Grundstücken
  • Sitzung der Bezirksvertretung 4
  • Haushaltsjahr 2026 betroffen

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Beschluss & Empfehlung

  • Die Bezirksvertretung beschließt für den Bereich Unterhaltung von Grundstücken und
  • Das Ergebnis der Untersuchung im Zuge der Konzepterstellung hat ergeben, dass die
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Title: Ö URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00582956.pdf Published Time: 2026-04-09T13:17:00.000Z Number of Pages: 3 Markdown Content: BV4/058/2026 X öffentlich nicht öffentlich # Beschlussvorlage Betrifft: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 - Haushalt 2026 Liste A Schulen 2121101/52415400 Fachbereich : 40 - Amt für Schule und Bildung Dezernentin / Dezernent: Stadtdirektor Burkhard Hintzsche Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität Bezirksvertretung 4 29.04.2026 Entscheidung Beschlussdarstellung: Die Bezirksvertretung beschließt für den Bereich Unterhaltung von Grundstücken und bauliche Anlagen für Liste a) Schulen Konto 21 211 01 / 52415400 folgende Maßnahme: 1. Lewitstraße 2, Carl-Benz-Realschule, Ausführung Orientierungskonzept mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 20.000,00 Euro Sachdarstellung: Im Haushalt 2026 ist für den Bauunterhalt an städtischen Schulen, zweckgebunden für Schulen, ein Betrag in Höhe von 2.463.728, - Euro für alle Bezirke veranschlagt. Unter Berücksichtigung des Verteilungsschlüssels (3,50 Euro Einwohneranteil) entfällt auf den Stadtbezirk 4 ein Anteil in Höhe von 164.626, - Euro für das Jahr 2026. Das Budget der Bezirksvertretung 4 stellt sich aktuell wie folgt dar: Haushaltsansatz 2026 164.626,00 € Zuzüglich Restmittel 2025 gemäß Mittelbindungsbeschluss 2025 35.628,82 € Zuzüglich Mittelrückfluss aufgrund von Revision Pestalozzistraße 30, Dep . Heinrich-Heine-Grundschule, Wlan 0,00 € Schorlemerstraße 99, Cecilien -Gymnasium, Anstrich / Ausbesserung Flure 2. Etage 118,15 € Schorlemerstraße 99, Cecilien -Gymnasium, Beteiligungsverfahren Schulhofgestaltung 12,11 € Seite 2 Schorlemerstraße 99, Cecilien -Gymnasium, Sauberkeitsanstrich Innenbereich 171,71 € Schorlemerstraße 99, Cecilien -Gymnasium, Renovierungsarbeiten Innenbereich 10,29 € Lewitstraße 2, Carl-Benz-Realschule Oberkassel, Orientierungskonzept 3,60 € Budget 2026 Stand 09.04.2026 200.570,68 € Die Verwaltung schlägt folgende Maßnahmen vor: Standort und Alias Maßnahmentitel Betrag 1 Lewitstraße 2, Carl-Benz-Realschule Ausführung Orientierungskonzept 20.000,00 € Summe 20.000,00 € Budget Stand 09.04.2026 200.570,68 € Restmittel bei vorlagengemäßer Beschlussfassung 180.570,68 € Beschreibung der Maßnahme Im Zuge der stetigen Verbesserung der Carl-Benz-Realschule besteht der Wunsch, das öffentliche Erscheinungsbild der Schule zu modernisieren und ein einheitliches, durchgängiges Corporate Design zu etablieren. Die Bezirksvertretung 4 hatte in ihrer Sitzung am 25.06.2025 Mittel in Höhe von 9.000,00 Euro für die Erstellung eines Gestaltungskonzeptes zur Verfügung gestellt. Zwischenzeitlich ist das Konzept fertiggestellt. Das Ergebnis der Untersuchung im Zuge der Konzepterstellung hat ergeben, dass die Außendarstellung der Schule nicht harmonisch wirkt und dem angestrebten zeitgemäßen und konkurrenzfähigen Gesamtbild damit nicht entspricht. Jetzt sollen folgende Maßnahmen umgesetzt werden: 1. Türschilder (Braille / Profilschrift) 2. Orientierungsschilder 3. Farbstreifen außen 4. Treppenhausbeschriftung 5. Neue Plexiglasnummern 6. Lageplan in der Schule 7. Fassadenlogo 8. Folierung Hausmeisterloge 9. Piktogramme Lernbereiche 10. Beschriftung "Special Places" Hier ein paar Beispiele: Logo Seite 3 Lageplan Orientierungsschilder Das Amt für Schule und Bildung bittet auch für die Umsetzung des Gestaltungskonzeptes Mittel bereitzustellen.

KI-gestützt aufbereitet am 16. April 2026. Die Zusammenfassung kann Fehler enthalten. Maßgeblich bleiben die Originaldokumente und veröffentlichten Beratungsergebnisse.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen BV4/058/2026