Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 62 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung zur Kenntnis genommen
- TOP 2: Genehmigung NS zur Kenntnis genommen
- TOP 3: Aktuelle Anfragen
- TOP 4: Anfragen
- TOP 4.1: Anfrage CDU: Sachstand 1000-Bänke-Programm beantwortet
- TOP 4.2: Anfrage Linke:Lärmschutzmaßnahmen in den Entschädigungsgebieten des Flughafens Düsseldorf beantwortet
- TOP 4.3: Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Museum Kunstpalast: Zuständigkeit bündeln, Sanierung erleicht einstimmig abgelehnt
- TOP 4.4: Anfrage des Ratsherrn Maniera: Entwicklung der Wohnraumsituation in Düsseldorf beantwortet
- TOP 4.5: Anfrage Rh Maniera:Wohnmodule/Containerunterbringung von Asylanten beantwortet
- TOP 4.6: Anfrage FDP: Stiftung für Düsseldorfer Gasbeleuchtung......... schriftlich beantwortet
- TOP 4.7: Anfrage CDU: Unterstützung von Bund und Land bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen schriftlich beantwortet
- TOP 4.8: Anfrage Rh Lehne:Erstaufnahme- bzw. zentrale Unterbringungseinrichtung d. Landes NRW f. Flüchtlinge schriftlich beantwortet
- TOP 4.9: Anfrage Bü90/GRÜ: Integrationskräfte im Offenen Ganztag schriftlich beantwortet
- TOP 4.10: Anfrage Rh Grenda: Offene Daten für Düsseldorf schriftlich beantwortet
- TOP 4.11: Anfrage des Ratsherrn Grenda: Investitionen in "Kunst am Bau" schriftlich beantwortet
- TOP 5: Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie beantwortet
- TOP 6: NKF – Gesamtabschluss mehrheitlich beschlossen
- TOP 6.1: ÄA Rh Grenda: NKF – Gesamtabschluss mehrheitlich abgelehnt
- TOP 7: Entwurf Jahresabschluss 2014 der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 8: Kämmererliste einstimmig beschlossen
- TOP 9: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Anmietung, Herrichtung und Unterhaltung von Flächen zur Un mehrheitlich beschlossen
- TOP 9.1: ÄA Rh Grenda: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Anmietung, Herrich-tung und Unterhaltung vo mehrheitlich abgelehnt
- TOP 10: Hochwasserschutzmaßnahme an der Nördlichen Düssel im Bereich der Altenbergstraße - Ausführungs- und einstimmig beschlossen
- TOP 11: Marktplatz 5-6, Verwaltungsgebäude - Gesamtsanierung - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - zurückgezogen
- TOP 12: U-Bahnhof Nordstraße, Aufzugsnachrüstung, Taktiles Leitsystem BuF einstimmig beschlossen
- TOP 13: Grünanlage Belsenpark einstimmig beschlossen
- TOP 14: Wiederaufbau der denkmalgeschützten Parkanlage Hofgarten einstimmig beschlossen
- TOP 15: Wiederaufbau der Parkanlage Rheinpark einstimmig beschlossen
- TOP 16: Wiederaufbau der Parkanlage Zoopark einstimmig beschlossen
- TOP 17: Erneuerung Brücke Aderkirchweg u. verl Hst. Josef-Kardinal-Frings-Brücke mehrheitlich beschlossen
- TOP 18: Äußere Verkehrserschließung Glasmacherviertel Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
- TOP 19: Kaiserswerther Straße 380, Aquazoo/Löbbecke Museum – Sanierung - Änderungsbeschluss - mehrheitlich beschlossen
- TOP 20: Mittel Beschluss Rat Kommunale Beschäftigungsförderung AGH Hartz IV Langzeitarbeitslose mehrheitlich beschlossen
- TOP 21: Mittel Asyl soziale Betreuung Flüchtlinge Ehrenamtliche Asylbewerber Unterbringung Liga Diakonie mehrheitlich beschlossen
- TOP 21.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Soziale Betreuung von Flüchtlingen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 22: Rhein-Ruhr-Express – Begleitung der RRX-Planung durch die Stadt und Einrichtung einer Kleinen Kommis einstimmig beschlossen
- TOP 23: Quartiersentwicklung nördlich Paulsmühlenstraße einschließlich des Neubaus für die Albrecht-Dürer-Sc mehrheitlich beschlossen
- TOP 24: Grünordnungsplan 2025 einstimmig beschlossen
- TOP 25: Satzungsänderung für die Friedhöfe und Feuerbestattungsanlage einstimmig beschlossen
- TOP 26: 5. BGG-Bericht Rat Behindertengleichstellung Umsetzung verwaltungsweit Behinderung Gesetz einstimmig beschlossen
- TOP 27: Einrichtung einer Koordinierungsstelle Kultur- und Kreativwirtschaft zur Kenntnis genommen
- TOP 28: Aufsichtsrat Flughafen Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl einstimmig beschlossen
- TOP 29: Bestellung von Seniorenratsmitgliedern als sachkundige Einwohnerinnen/Einwohner in Ratsausschüsse einstimmig beschlossen
- TOP 30: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
- TOP 31: B-Plan Nr. 01/003 - Schwannstraße - Stellungnahmen, Änderungen in roter Farbe, Satzung mehrheitlich beschlossen
- TOP 32: B-Plan 04/004 Hansaallee / Böhlerstraße Stellungnahmen, rote Änderung, Satzung mehrheitlich beschlossen
- TOP 33: Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorhabenbezogenen Bebauun mehrheitlich beschlossen
- TOP 34: Flächennutzungsplanänderung Nr. 51 - Nördlich Westfalenstraße - einstimmig beschlossen
- TOP 35: Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/002 (eh. Nr. 5781/038) - Nördlich Westfalenstraße (Sü mehrheitlich beschlossen
- TOP 36: Anträge
- TOP 36.1: Antrag Die Linke: Arbeitsbedingungen an der Volkshochschule verbessern mehrheitlich abgelehnt
- TOP 36.2: Antrag SPD, BÜ90-GRÜ und FDP: Kunstkommission – Kunst im öffentlichen Raum mehrheitlich beschlossen
- TOP 36.3: Antrag Die Linke: Aufstellung des städtischen Haushalts 2016 vertagt
- TOP 36.4: Antrag Die Linke: Aufenthaltsgenehmigung für armenisches Flüchtlingspaar zur Kenntnis genommen
- TOP 36.5: Antrag Die Linke: Übernahme der Kosten für Integrationskräfte in der Ferienbetreuung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 36.5.1: ÄA von CDU, SPD; BÜ90-GRÜ, FDP:Übernahme der Kosten für Integrationskräfte in der Ferienbetreuung" mehrheitlich beschlossen
- TOP 36.6: Antrag Die Linke:Aussetzung von Hart IV-Sanktionen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 36.7: Antrag Die Linke: Keine Nachtabschiebungen in Düsseldorf mehrheitlich abgelehnt
- TOP 36.7.1: ÄA BÜ90/GRÜ:, SPD und FDP:Keine Nachtabschiebung in Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
- TOP 36.8: Antrag Die Linke: Kein Empfang und kene Unterstützung für Schießwettbewerb der Bundeswehr vertagt
- TOP 36.9: Antrag Die Linke: Kein Werben fürs Sterben vertagt
- TOP 37: Deutsche Oper am Rhein; Verlängerung der Theatergemeinschaft einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.