Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 72 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 3: Wahl einer Stadtkämmerin mehrheitlich beschlossen
- TOP 4: Wiederwahl von Frau Beigeordnete Stulgies einstimmig beschlossen
- TOP 5: Bestellung eines Stadtdirektors einstimmig beschlossen
- TOP 6: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 6.1: Anfrage aktuell von Bü90-Grü: Bäume auf der neuen Schadowstraße beantwortet
- TOP 6.2: Anfrage aus aktuellem Anlass der FDP-Ratsfraktion: Flüchtlingssituation beantwortet
- TOP 7: Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 7.1: Anfrage der CDU-Ratsfraktion: "Abflug" der Lufthansa aus Düsseldorf - Was tut der Oberbürgermeister beantwortet
- TOP 7.2: Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sind Städtepartnerschaften noch zeitgemäß? beantwortet
- TOP 7.3: Anfrage Linke: Zwangsräumungen in Düsseldorf beantwortet
- TOP 7.4: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Unterbringung anerkannter Flüchtlinge in Düsseldorf beantwortet
- TOP 7.5: Anfrage des Ratsherrn Lehne: Erstaufnahmestelle des Landes für Flüchtlinge? schriftlich beantwortet
- TOP 7.6: Anfrage des Ratsherrn Maniera: Entwicklung der Asylbewerber- und Flüchtlingszahlen 2015 zur Kenntnis genommen
- TOP 7.7: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Umrüstung von Gaslichtpunkten schriftlich beantwortet
- TOP 7.8: Anfrage des Ratsherrn Blanchard: Integrationskräfte in der offenen Ganztagsschule schriftlich beantwortet
- TOP 7.9: Anfrage des Ratsherrn Pfundner: Beschlagnahmung von Wohnungen für Flüchtlingsunterkünfte schriftlich beantwortet
- TOP 7.10: Anfrage des Ratsherrn Maniera: Kundgebungen und Gegenkundgebungen DÜGIDA und PEGIDA schriftlich beantwortet
- TOP 7.11: Anfrage des Ratsherrn Hartnigk: IPM-Schulbau-beschleunigte Maßnahmenumsetzung? schriftlich beantwortet
- TOP 8: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2016 zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Kämmererliste zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Errichtung einer Lärmschutzanlage an der Kevelaerer Straße - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss einstimmig beschlossen
- TOP 11: Verlängerung Böhlerstraße einstimmig beschlossen
- TOP 12: Straßenkanal (Regenwasser), Karl-Geusen-Straße - westlicher Seeheimer Weg - Ausführungs- und Finanzi einstimmig beschlossen
- TOP 13: Immigrather Straße 45, Stadtteiltreff Wersten, Neubau - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 14: Sanierung mechanische Reinigungsstufe Klärwerk Süd (803061 3011) - Bedarfsbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 15: Umgestaltung Straßenzüge Friedrichstraße - Breite Straße und Kasernenstraße – Elisabethstraße mehrheitlich beschlossen
- TOP 16: Umsetzung Bäderkonzept: Oberkassel einstimmig beschlossen
- TOP 16.1: EA Bü90-Grü, SPD und FDP: Umsetzung Bäderkonzept 2020: Neubau Hallenbad Oberkassel mehrheitlich beschlossen
- TOP 17: Städtische Förderung zum Erwerb von Wohneigentum - Evaluation der städtischen Richtlinien einstimmig beschlossen
- TOP 18: Benennung einer Platzfläche nach Josef Kürten einstimmig beschlossen
- TOP 19: Annahme einer Spende im Zusammenhang mit dem Orkan Ela für die Neupflanzung von Bäumen in der Landes einstimmig beschlossen
- TOP 20: Nutzung einer Teilfläche des Nordparks im Rahmen der Messe Druck und Papier (Drupa) 2016 einstimmig beschlossen
- TOP 21: Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur der Landesha einstimmig beschlossen
- TOP 22: Verleihung des Förderpreises für Wissenschaften einstimmig beschlossen
- TOP 23: Überarbeitung Richtlinie Förderung, Prämierung, Auszeichnung u. Vergabe Umweltpreis... - Beschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 24: ARTIG Zentrale für Culturelle Entwicklung/Bericht einstimmig beschlossen
- TOP 25: Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Mettmann zur Mitbenutzung des Sondera einstimmig beschlossen
- TOP 26: Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
- TOP 26.1: EA Die Linke: Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
- TOP 27: Einrichtung eines Gebietszentrums innerhalb des Competence Centers Beihilfe einstimmig beschlossen
- TOP 28: Entsendung von Vertretern der Landeshauptstadt Düsseldorf in die Ausschüsse der Deutschen Sektion de einstimmig beschlossen
- TOP 29: Bestellung von Mitgliedern in den Euregiorat des Zweckverbandes Euregio Rhein-Waal einstimmig beschlossen
- TOP 30: Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Düsseldorf in den Zweckverband euregio rhein-maas-nord und Beste einstimmig beschlossen
- TOP 31: Aufsichtsrat der Düsseldorf Marketing & Tourismus GmbH – Ersatzwahl einstimmig beschlossen
- TOP 32: Aufsichtsrat der NRW-Forum Düsseldorf gGmbH - Neuwahl einstimmig beschlossen
- TOP 33: AR Neue Schauspiel Gesellschaft - - Neuwahl der städt. Vertreter/innen nach Änderung des Gesellschaf einstimmig beschlossen
- TOP 34: Neu- bzw. Wiederbestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswert einstimmig beschlossen
- TOP 35: Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland-Ersatzbestellungen einstimmig beschlossen
- TOP 36: Polizeibeirat einstimmig beschlossen
- TOP 37: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs.1 S.2 GO NRW: Errichtung von insgesamt zwe mehrheitlich beschlossen
- TOP 38: Sitzungsgelder für Sitzungen des Seniorenrates, des Jugendrates und des Beirates für Menschen mit Be einstimmig beschlossen
- TOP 39: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldor einstimmig beschlossen
- TOP 40: Beschlusskontrolle des Rates zur Kenntnis genommen
- TOP 41: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
- TOP 42: Erhaltungssatzungen im SB 4 Zustimmende Kenntnisnahme mehrheitlich beschlossen
- TOP 43: Anträge
- TOP 43.1: Antrag Die Linke: Kein Empfang und keine Unterstützung für Schießwettbewerb der Bundeswehr mehrheitlich beschlossen
- TOP 43.2: Antrag Die Linke: Kein Werben fürs Sterben mehrheitlich beschlossen
- TOP 43.3: Antrag Die Linke: Honorarordnung der VHS anpassen vertagt
- TOP 43.4: Antrag DIE LINKE: Bäderkonzept 2020 mehrheitlich beschlossen
- TOP 43.5: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Wohnungen statt Zelte mehrheitlich beschlossen
- TOP 43.6: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kita-Streik verhindern
- TOP 43.7: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Integrationskräfte in der Ferienbetreuung zurückgezogen
- TOP 43.8: Antrag SPD,BÜ90-GRÜ und FDP: Finanzielle Unterstützung der Kommunen bei der Versorgung und Unter
- TOP 43.9: Antrag von, SPD, BÜ90-GRÜ und FDP:Neue Bleiberechtsregelung: sicherer Aufenthalt
- TOP 43.10: Antrag der Ratsfraktionen von BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Schwimmbad im Rhein – Anker für neues urbanes L
- TOP 43.11: Antrag CDU: Finanzielle Unterstützung der Kommunen bei der Versorgung und Unterbringung von Flüchtli
- TOP 44: Konzept für ein beim Büro für die Gleichstellung von Frauen und Männern angesiedeltes Diversity-Mana mehrheitlich beschlossen
- TOP 45: Bestelung beratender Mitglieder in Ausschüsse einstimmig beschlossen
- TOP 46: Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahn-Linie zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.