Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Anfrage CDU: Großwerbeanlagen in Düsseldorf
beantwortet
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TOP 4:
Jahresabschluss und Lagebericht 2016 des Stadtbetriebs Zentrale Dienste
einstimmig beschlossen
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TOP 5:
Jahresabschluss zum 31.12.2016 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2016 des Stadtentwässerungsbe
einstimmig beschlossen
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TOP 6:
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2018 -
einstimmig beschlossen
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TOP 7:
Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 201
einstimmig beschlossen
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TOP 8:
Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseld
mehrheitlich beschlossen
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TOP 9:
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2018
mehrheitlich beschlossen
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TOP 10:
32. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupt
mehrheitlich beschlossen
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TOP 11:
Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes
mehrheitlich beschlossen
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TOP 12:
Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düssel
mehrheitlich beschlossen
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TOP 13:
Gebührenkalkulation Abfall für 2018
mehrheitlich beschlossen
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TOP 14:
28. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsse
mehrheitlich beschlossen
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TOP 15:
13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf
mehrheitlich beschlossen
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TOP 16:
Änderungssatzung zur Gebührensatzung für Übergangsheime und Obdachlosenunterkünfte der Landeshauptst
mehrheitlich beschlossen
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TOP 17:
Marktplatz 1-3, Verwaltungsgebäude, Erneuerung der Lüftungs- und Klimatechnik - Ausführungs- und Fin
zurückgezogen
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TOP 18:
Gemeinsamer Controllingbericht der Stadtkämmerin und des Personaldezernenten
zur Kenntnis genommen
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TOP 19:
Etatberatung 2017
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TOP 19.1:
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2018 mit Anlagen
passieren lassen
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TOP 19.2:
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung
passieren lassen
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TOP 19.3:
1. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2018
passieren lassen
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TOP 19.4:
Stellenplan und Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2018
passieren lassen
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TOP 20:
Controlling in der Flüchtlingshilfe
zur Kenntnis genommen
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TOP 21:
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TOP 22:
GGS Regenbogenschule Kirchfeldstraße 74-80 – Neubau einer 3-zügigen Grundschule und Sanierung der Be
mehrheitlich beschlossen
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TOP 23:
Theodor-Litt-Realschule, Theodor-Litt-Straße 5-11, Abriss und Ersatzneubau
einstimmig beschlossen
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TOP 24:
Anpassung des Zuschusses für die Neue Schauspiel GmbH für das Haushaltsjahr 2017 an die Wirtschaftsp
einstimmig beschlossen
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TOP 25:
Klimaanpassungskonzept für die Landeshauptstadt Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 26:
Förderprogramm Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 27:
Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Beihilfesachbearbeitung für
einstimmig beschlossen
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TOP 28:
Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Düsseldorf im "Verein zur Förderung der Wissensregion Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 29:
???
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TOP 30:
Vorabbekanntmachung einer Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten
passieren lassen
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TOP 31:
Betrauung einer städt. Beteiligungsgesellschaft mit gemeinwirtschaftlichen Aufgaben
einstimmig beschlossen
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TOP 32:
Berufung der Mitglieder der Kunstkommission Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 33:
Aufsichtsrat der Deutschen Oper am Rhein Theatergemeinschaft Düsseldorf-Duisburg gGmbH
einstimmig beschlossen
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TOP 34:
Wiederwahl der Schiedsfrau Barbara Materne-Blunk
einstimmig beschlossen
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TOP 35:
Neuwahl einer Schiedsperson
einstimmig beschlossen
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TOP 36:
Genehmigung einer Dienstreise
mehrheitlich beschlossen
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TOP 37:
Kriterien des Verkaufs 2er Baugrundstücke im Bieterverfahren und der Verkauf an den jeweils Höchstbi
einstimmig beschlossen
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TOP 38:
Kriterien des Verkaufs eines Grundstückes im Bieterverfahren und Verkauf an den Höchstbietenden
zurückgezogen
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TOP 39:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/016 - Theodorstraße / A 52
mehrheitlich beschlossen
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TOP 40:
Flächenplanänderung Nr. 120 -Ulmer Höh´- Stellungnahmen und Planbeschluss
einstimmig beschlossen
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TOP 41:
Bebauungsplan Nr. 01/010 Ulmer Höh´- Südteil Stellungnahmen, Änderungen in roter Farbe und Satzung
einstimmig beschlossen
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TOP 42:
Antrag CDU:Konzept zu Großwerbeanlagen in Düsseldorf
mehrheitlich abgelehnt