Sitzung · Sitzung beendet

Rat

Abgeschlossen
Dauer 3 Std. 32 Min.
Ort Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Gremium -

Themen dieser Sitzung

+4 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.

Marktplatz 2 Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 32 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
  • TOP 2: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haus mehrheitlich beschlossen
  • TOP 3: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Projekt Grand Départ Düsseldorf 2017 vertagt
  • TOP 3.1: Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln zur Kenntnis genommen
  • TOP 4: Marktplatz 5-6, Verwaltungsgebäude – Veräußerung der Liegenschaft, optional Erbbaurecht - Bedarfsbes mehrheitlich beschlossen
  • TOP 5: Gesamtkonzept TVG - Bedarfsbeschluss - mehrheitlich beschlossen
  • TOP 5.1: Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda: Gesamtkonzept TVG - Bedarfsbeschluss - mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 6: Stufenweise Erhöhung der Gebühren für Handwerkerparkausweise mehrheitlich beschlossen
  • TOP 6.1: ÄA CDU: Stufenweise Erhöhung der Gebühren für Handwerkerparkausweise mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 7: Kulturentwicklungsplanung für die Landeshauptstadt Düsseldorf (Abschlussbericht) mehrheitlich beschlossen
  • TOP 7.1: ÄA SPD, Bü90-Grü und FDP: Kulturentwicklungsplanung mehrheitlich beschlossen
  • TOP 8: Neufassung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2018 mehrheitlich beschlossen
  • TOP 8.1: ÄA Tierschutz FREIE WÄHLER: Neufassung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Düsseldor mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 9: Beantragung von Fördermitteln für den Breitbandausbau einstimmig beschlossen
  • TOP 9.1: ÄA Rh Grenda: Beantragung von Fördermitteln für den Breitbandausbau mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 10: Einrichtung einer "Kleinen Kommission Schauspielhaus" mehrheitlich beschlossen
  • TOP 10.1: ÄA CDU: Einrichtung einer "Kleinen Kommission Schauspielhaus" mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 11: Anträge
  • TOP 11.1: Antrag Die Linke: Der Datenschutzbeauftragte als Ansprechpartner für Einwohnerinnen und Einwohner mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 11.2: Antrag Die Linke: Umsetzen von Beschlüssen des Stadtrates mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 11.3: Antrag der CDU-Ratsfraktion: Auswirkungen von Verwaltung 2020 zurückgezogen
  • TOP 11.3.1: ÄA SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Auswirkungen von Verwaltung 2020 zur Kenntnis genommen
  • TOP 11.4: Antrag Bü90-Grü, SPD und FDP: Urbaner Stadtstrand – Moderne Beachgastronomie am Rhein: Flächenprüfu einstimmig beschlossen
  • TOP 11.5: Antrag Die Linke: Kein Empfang und keine Unterstützung für Schießwettbewerb der Bundesweh mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 11.5.1: ÄA Die Linke: Kein Empfang und keine Unterstützung für Schiesswettbewerb der Bundeswehr mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 11.6: Antrag der CDU: Familiennachzug der in Düsseldorf lebenden anerkannten Geflüchteten zurückgezogen
  • TOP 11.7: Antrag CDU: Erhalt der Düsseldorfer Förderschulen – Wahlmöglichkeiten für Familien sichern mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 11.8: Antrag Tierschutz Freie Wähler: RWE-Aktien baldmöglichst verkaufen mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 11.9: Antrag der CDU-Ratsfraktion: Shared Mobility entschlossen ausbauen mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 11.10: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine Panzer für die Türkei mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 11.11: Antrag der Ratsfraktion von BÜ90-GRÜ: Race am Rhein verwiesen
  • TOP 11.12: Antrag BÜ90-GRÜ: Informationsbanderole an Bäumen im öffentlichen Raum, die gefällt werden sollen verwiesen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
  • Keine Teilnehmerdaten vorhanden.
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