Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haus
mehrheitlich beschlossen
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TOP 3:
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Projekt Grand Départ Düsseldorf 2017
vertagt
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TOP 3.1:
Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
zur Kenntnis genommen
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TOP 4:
Marktplatz 5-6, Verwaltungsgebäude – Veräußerung der Liegenschaft, optional Erbbaurecht - Bedarfsbes
mehrheitlich beschlossen
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TOP 5:
Gesamtkonzept TVG - Bedarfsbeschluss -
mehrheitlich beschlossen
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TOP 5.1:
Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda: Gesamtkonzept TVG - Bedarfsbeschluss -
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 6:
Stufenweise Erhöhung der Gebühren für Handwerkerparkausweise
mehrheitlich beschlossen
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TOP 6.1:
ÄA CDU: Stufenweise Erhöhung der Gebühren für Handwerkerparkausweise
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 7:
Kulturentwicklungsplanung für die Landeshauptstadt Düsseldorf (Abschlussbericht)
mehrheitlich beschlossen
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TOP 7.1:
ÄA SPD, Bü90-Grü und FDP: Kulturentwicklungsplanung
mehrheitlich beschlossen
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TOP 8:
Neufassung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2018
mehrheitlich beschlossen
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TOP 8.1:
ÄA Tierschutz FREIE WÄHLER: Neufassung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Düsseldor
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 9:
Beantragung von Fördermitteln für den Breitbandausbau
einstimmig beschlossen
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TOP 9.1:
ÄA Rh Grenda: Beantragung von Fördermitteln für den Breitbandausbau
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 10:
Einrichtung einer "Kleinen Kommission Schauspielhaus"
mehrheitlich beschlossen
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TOP 10.1:
ÄA CDU: Einrichtung einer "Kleinen Kommission Schauspielhaus"
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 11:
Anträge
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TOP 11.1:
Antrag Die Linke: Der Datenschutzbeauftragte als Ansprechpartner für Einwohnerinnen und Einwohner
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 11.2:
Antrag Die Linke: Umsetzen von Beschlüssen des Stadtrates
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 11.3:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Auswirkungen von Verwaltung 2020
zurückgezogen
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TOP 11.3.1:
ÄA SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Auswirkungen von Verwaltung 2020
zur Kenntnis genommen
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TOP 11.4:
Antrag Bü90-Grü, SPD und FDP: Urbaner Stadtstrand – Moderne Beachgastronomie am Rhein: Flächenprüfu
einstimmig beschlossen
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TOP 11.5:
Antrag Die Linke: Kein Empfang und keine Unterstützung für Schießwettbewerb der Bundesweh
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 11.5.1:
ÄA Die Linke: Kein Empfang und keine Unterstützung für Schiesswettbewerb der Bundeswehr
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 11.6:
Antrag der CDU: Familiennachzug der in Düsseldorf lebenden anerkannten Geflüchteten
zurückgezogen
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TOP 11.7:
Antrag CDU: Erhalt der Düsseldorfer Förderschulen – Wahlmöglichkeiten für Familien sichern
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 11.8:
Antrag Tierschutz Freie Wähler: RWE-Aktien baldmöglichst verkaufen
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 11.9:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Shared Mobility entschlossen ausbauen
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 11.10:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine Panzer für die Türkei
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 11.11:
Antrag der Ratsfraktion von BÜ90-GRÜ: Race am Rhein
verwiesen
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TOP 11.12:
Antrag BÜ90-GRÜ: Informationsbanderole an Bäumen im öffentlichen Raum, die gefällt werden sollen
verwiesen