Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
Hochwasserschutz am Brückerbach verteuerte sich auf 15,5 Millionen Euro
Ratssitzung vom 14. Dezember 2006
KI-Aufbereitung
Am 4. August 2026 erstellt
OpenAI Codex · gpt-5.6-sol
Die Sitzung in einer Minute
- Der Kostenrahmen für den Rückstaudeich am Brückerbach stieg von 10,62 auf 15,5 Millionen Euro.
- Die Biotonne wurde stadtweit zum Vollkostenpreis angeboten; die mobile Grünschnittsammlung entfiel.
- Für die Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen wurden zusätzlich 2,189 Millionen Euro bereitgestellt.
- Die naturwissenschaftlichen Räume des Geschwister-Scholl-Gymnasiums wurden für 1,705 Millionen Euro saniert und neu ausgestattet.
- Das Therapiebad St. Josef wurde in die Betriebsführung der Düsseldorfer Bäder aufgenommen.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die finanziell größte Einzelentscheidung der ausgewählten Punkte betraf den Hochwasserschutz, während zusätzliche Mittel unmittelbar in Kindertageseinrichtungen und eine Schule flossen. Politisch umstritten war vor allem die Neuordnung der Müllentsorgung; die übrigen ausgewählten Vorhaben fanden breite oder einstimmige Zustimmung.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Brückerbach wurde deutlich teurer
Sanierung des Rückstaudeiches Brückerbach - Kostenerhöhung - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat erhöhte die Kosten für die Sanierung des Rückstaudeiches am Brückerbach von 10.620.174,25 Euro um 4.879.825,75 Euro. Der neue Kostenrahmen betrug damit 15,5 Millionen Euro.
Politische Debatte
Eine Aussprache fand nicht statt. Kahl und Laubenburg stimmten dagegen, Lemmer enthielt sich; der Rat beschloss die Kostenerhöhung mit zwei Gegenstimmen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Für das Hochwasserschutzprojekt mussten damit fast 4,88 Millionen Euro mehr finanziert werden als zuvor vorgesehen.
Vorlage 60/110/06 · Nachweis: TOP 29, PDF-Seite 23
Müllsystem wurde neu geordnet
Kostenentwicklung im Bereich der Müllabfuhr - Auswirkungen auf den Gebührenbedarf 2007 ff. und Gebührenkalkulation 2007
Der Rat beschloss, die Biotonne stadtweit zum Vollkostenpreis anzubieten und das Mindestrestmüllvolumen auf 20 Liter je Einwohner und Woche festzulegen. Mit Biotonne oder vollständiger Eigenkompostierung konnte es unter bestimmten Voraussetzungen auf Antrag auf 15 Liter sinken; zugleich entfielen die mobile Grünschnittsammlung und bei kleinen Behältern die wöchentliche Restmüllleerung.
Politische Debatte
Die SPD bezweifelte die Annahmen der Gebührenkalkulation und warnte vor höheren Belastungen in einzelnen Haushalten. CDU, FDP, Grüne und Oberbürgermeister stimmten zu; SPD sowie Kahl und Laubenburg votierten dagegen, Reichert enthielt sich.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung veränderte stadtweit die angebotenen Entsorgungsleistungen und die Bemessung des Restmüllvolumens. Haushalte konnten je nach Abfallmenge und Nutzung der Biotonne unterschiedlich betroffen sein.
Vorlage 70/080/06 · Nachweis: TOP 18, PDF-Seite 18
Zusätzliches Geld für Kitas
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Verwaltungshaushalt HSt 1 4640 71815 - Zuschüsse zu Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen
Der Rat stellte 2,189 Millionen Euro überplanmäßig für Zuschüsse zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen bereit. Die zusätzlichen Mittel wurden im Verwaltungshaushalt verbucht.
Politische Debatte
Der Beschluss fiel ohne Wortmeldungen einstimmig.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung sicherte einen zusätzlichen Millionenbetrag für den laufenden Betrieb von Kindertageseinrichtungen.
Vorlage 51/157/06 · Nachweis: TOP 25, PDF-Seite 22
Neue Fachräume für das Scholl-Gymnasium
Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume des Geschwister-Scholl- Gymnasiums Redinghovenstraße 41, Masterplan Schulen - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss, die naturwissenschaftlichen Räume des Geschwister-Scholl-Gymnasiums an der Redinghovenstraße 41 zu sanieren sowie Einrichtung und Ausstattung neu anzuschaffen. Die Gesamtkosten betrugen 1,705 Millionen Euro; darin waren 910.000 Euro überplanmäßige Mittel enthalten.
Politische Debatte
Es gab keine Wortmeldungen. Der Rat fasste den Beschluss einstimmig.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Damit erhielt eine konkrete Schule erneuerte Räume und Ausstattung für den naturwissenschaftlichen Unterricht.
Vorlage 60/089/06 · Nachweis: TOP 28, PDF-Seite 23
Therapiebad kam zum Bäderbetrieb
Therapiebad St. Josef
Der Rat erklärte sich mit einem langfristigen Mietvertrag zwischen der Bädergesellschaft und dem Deutschen Orden für das Therapiebad St. Josef in Unterrath einverstanden. Er stimmte der Aufnahme in die Betriebsführung der Bäder zu; für die Haushaltsplanung waren jährlich 30.000 Euro zusätzliche Ersatzleistungen sowie Investitionskosten von 150.000 Euro für 2007 und 50.000 Euro für 2008 vorzusehen.
Politische Debatte
Der Rat entschied ohne Wortmeldungen einstimmig.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Stadt band das Therapiebad langfristig in den kommunalen Bäderbetrieb ein und plante dafür laufende sowie investive Mittel ein.
Vorlage 52/114/06 · Nachweis: TOP 7, PDF-Seite 16
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 21 Etatberatung 2007 a) Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2007
- TOP 6 Änderung der Satzung der Stadt Düsseldorf über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder beschlossen
- TOP 30 Neubau einer Einfach-Sporthalle und der Räumlichkeiten für die Offene Ganztagsschule für die Katholische Grundschule Im Grund - Grundsatzbeschluss - einstimmig beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 58 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 3: Rechenschaftsbericht 2005 einstimmig beschlossen
- TOP 4: Prüfung der Jahresrechnung 2005 einstimmig beschlossen
- TOP 5: Wirtschaftsplan 2007 für den Stadtbetrieb Zentrale einstimmig beschlossen
- TOP 6: Änderung Satzung Kita-Beiträge mehrheitlich beschlossen
- TOP 7: Änd.antr. Bü90: Elternbeitragssatzung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 8: ÄA SPD Rfr.: Elternbeiträge zu KiTa`s mehrheitlich abgelehnt
- TOP 9: Therapiebad St. Josef einstimmig beschlossen
- TOP 10: Gebührenkalkulation 2007 mehrheitlich beschlossen
- TOP 11: Kostenentwicklung Straßen mehrheitlich beschlossen
- TOP 12: 16. Satzung Straßen mehrheitlich beschlossen
- TOP 13: Neufassung der Abfallgebührenkalkulationen einstimmig beschlossen
- TOP 14: 10. Satzung zur Abfall 2001 mehrheitlich beschlossen
- TOP 15: 11. Satzung Abfall 2002 mehrheitlich beschlossen
- TOP 16: 12. Satzung Abfall 2003 mehrheitlich beschlossen
- TOP 17: 13. Satzung Abfall 2004 mehrheitlich beschlossen
- TOP 18: 14. Satzung Abfall 2005 mehrheitlich beschlossen
- TOP 19: 15. Satzung Abfall 2006 mehrheitlich beschlossen
- TOP 20: Kostenentwicklung im Bereich der Müllabfuhr - Ausw mehrheitlich beschlossen
- TOP 21: 7. Satzung(Neufassung zu Vorlage 70/78/2006) mehrheitlich beschlossen
- TOP 22: 16. Satzung Abfall 2007 mehrheitlich beschlossen
- TOP 23: Etatberatung 2007 zur Kenntnis genommen
- TOP 24: Haushaltssatzung 2007 mehrheitlich beschlossen
- TOP 25: Ändantr. Etat Bü90: GreenBuilding mehrheitlich abgelehnt
- TOP 26: Ändantr. Etat Bü90: Bildung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 27: Ändantr. Etat Bü90: Integrationsarbeit mehrheitlich abgelehnt
- TOP 28: Ändantr. Etat Bü90: Bekämpfung Tendenzen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 29: Ändantr. Etat Bü90: Kinderbetreuung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 30: Ändantr. Etat Bü90: Stadtentwicklung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 31: Ä-Antrag SPD-Rfr: Stadtteile nachhaltig stärken mehrheitlich abgelehnt
- TOP 32: Ä-Antrag d. SPD-Rfr.: Wohnungsbauprojekte mehrheitlich abgelehnt
- TOP 33: ÄA SPD: Umsetzung Integrationskonzept mehrheitlich abgelehnt
- TOP 34: Haushaltssatzung NKF 2007 mehrheitlich beschlossen
- TOP 35: Anregungen Bezirksvertretungen Haushalt 2007 mehrheitlich beschlossen
- TOP 36: VVZ VwHh mehrheitlich beschlossen
- TOP 37: VVZ VmHh mehrheitlich beschlossen
- TOP 38: Stellenplan 2007 mehrheitlich beschlossen
- TOP 39: Kämmererliste mehrheitlich beschlossen
- TOP 40: Stadtwerke Düsseldorf AG; Gründung einer Netzgesel einstimmig beschlossen
- TOP 41: IDR- Ausgliederung des Bahnbetriebes einstimmig beschlossen
- TOP 42: Üpl. Mittelbereit.Zuschüsse Betriebskosten Kita einstimmig beschlossen
- TOP 43: Kunstrasen Ammerweg B+F einstimmig beschlossen
- TOP 44: Sportschulen in NRW einstimmig beschlossen
- TOP 45: Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume des Ge einstimmig beschlossen
- TOP 46: Sanierung des Rückstaudeiches Brückerbach mehrheitlich beschlossen
- TOP 47: Neubau einer 1fach-Sporthalle sowie der Räumlichke einstimmig beschlossen
- TOP 48: Benrather Marktplatz-Erneuerung der Platzfläche einstimmig beschlossen
- TOP 49: Beirat der Stadtwerke Düsseldorf AG mehrheitlich beschlossen
- TOP 50: AR Neuss-D´dorfer Häfen AG einstimmig beschlossen
- TOP 51: Verwaltungsrat SSK einstimmig beschlossen
- TOP 52: Annahme einer Schenkung einstimmig beschlossen
- TOP 53: Satzung zur Nutzung des Ehrenhofes (Neufassung zu mehrheitlich beschlossen
- TOP 54: Nutzung einer Teilfläche des Nordparks mehrheitlich beschlossen
- TOP 55: Planungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen
- TOP 56: B-Plan Nr. 5776/013 - Gebiete in Flingern Süd einstimmig beschlossen
- TOP 57: B-Plan Nr. 5479/067 - NDD Landesgrundstück mehrheitlich beschlossen
- TOP 58: Bestellung stimmber. Abgeordneter f. Städtetag mehrheitlich beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.