Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
-
TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
abweichend beschlossen
-
TOP 2:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/01/2019 vom 09.10.2019
einstimmig beschlossen
-
TOP 3:
Konzept Bäume auf Deichen - Mündlicher Bericht -
zur Kenntnis genommen
-
TOP 4:
Zielkonzept "ÖPNV Düsseldorf: Teil 1 - Stadtbahn"
zur Kenntnis genommen
-
TOP 5:
Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung 2018/19 - 2023/24 (SOM VIII)
Empfehlung einstimmig beschlossen
-
TOP 6:
Sperrung der Theodor-Heuss-Brücke - Umleitungen erträglich gestalten, Anfrage der CDU-Fraktion
-
TOP 7:
WLAN für alle?! Stand der Freischaltung städtischer WLAN-Netze für Bürger*innen, Anfrage der CDU-Fraktion
-
TOP 8:
Bildungsstandort ausbauen - Grundschulen ausbauen/schaffen?!, Anfrage des Bezirksvertreters Sven Holly
zur Kenntnis genommen
-
TOP 9:
Planlose Grundreinigung von Gehwegen und Pflanzflächen?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen
-
TOP 10:
Lärmaktionsplan III
zur Kenntnis genommen
-
TOP 11:
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2020
Empfehlung abweichend beschlossen
-
TOP 12:
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 Haushalt 2019 Liste A Schulen 2121101/ 52415400
abweichend beschlossen
-
TOP 13:
Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2019
einstimmig beschlossen
-
TOP 14:
Verkehr und Umleitungen managen - Umwelt schützen, Antrag der CDU-Fraktion
einstimmig beschlossen
-
TOP 15:
Planung des Straßenraum an der neuen Sporthalle Schorlemerstraße überprüfen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
abweichend beschlossen
-
TOP 16:
Mitteilungen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen
-
TOP 17:
Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2019, Zweckbestimmung der finanziellen Mittel auf dem Sachkonto 1111114 / 1000 / 1000 / 54990400 - Betreuung der Bezirksvertretung
einstimmig beschlossen
-
TOP 18:
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2019 Liste A) Schulen SAP-Konten 2121101/1000/52415400/72415400 Bauunterhaltungsmittel 2019
abweichend beschlossen
-
TOP 19:
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2019 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400 und Liste C) Förderung Dritter 1.10.11.111.05.001 53175400 Bauunterhaltungsmittel 2019
einstimmig beschlossen
-
TOP 20:
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2019 Bauunterhaltungsmittel 2019 - laufende Maßnahmen - Sonstige Gebäude
einstimmig beschlossen
-
TOP 21:
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2019 Bauunterhaltungsmittel 2019 - laufende Maßnahmen - Schulen
einstimmig beschlossen