Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung der Niederschrift
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Berichte und Verwaltungsvorlagen
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TOP 4.1:
Tierschutzhof in Hellerhof und das Projekt „Kastration von Tauben“ - Berichterstattung durch Frau Piasetzky, Vorsitzende des Tierschutzvereins Düsseldorf e.V.
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.2:
Grund- und Trinkwasserqualität im Lichte der Klimaerwärmung - Berichterstattung durch die Vertreter des Umweltamtes, Herrn Broch und Herrn Beier -
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.3:
Zulassung von Vertreterinnen und Vertretern des Jugendrates - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.4:
Kinderparlament Garath: Übersicht der Angebote kultureller Bildung für Kinder im Stadtbezirk 10 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.5:
"Garath 2.0 - Den Wandel gestalten" - Neue Namen für die vier Garather Viertel
mehrheitlich beschlossen
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TOP 4.6:
Bezirklicher Bauunterhalt 2020 und 2021 Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Sonstige Gebäude B - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
abweichend beschlossen
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TOP 4.7:
Bezirklicher Bauunterhalt 2020 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2020 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
abweichend beschlossen
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TOP 4.8:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10 - Zuschuss an den Diakonie Düsseldorf e.V. „zentrum plus“ Garath- - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.9:
Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an die GGS Adam-Stegerwald-Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.10:
Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an den Garather Schützenverein 1967 e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.11:
Durchführung eines Kommunalen Sicherheitstages im Stadtbezirk 10 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 5:
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
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TOP 5.1:
Modernisierung Rheinwohnungsbau - Anfrage der SPD-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 5.2:
„inklusive“ Spielplätze im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Ries (FWG) -
schriftlich beantwortet
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TOP 6:
Aktuelle Anfragen
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TOP 6.1:
Gefällte Bäume Schloß Garath - Anfrage der SPD-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.2:
Ärztliche Versorgung - Anfrage der SPD-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.3:
Radschnellweg - Anfrage von Herrn Tassone (SPD-Fraktion) -
zurückgestellt
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TOP 6.4:
Schulschwänzer - Anfrage von Herrn Tassone (SPD-Fraktion) -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.5:
Machbarkeitsstudie: Qualifizierung der Bezirkssportanlage Koblenzer Straße zur Förderung des Breitensports - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
zurückgestellt
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TOP 6.6:
Wohnraumschutzsatzung im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.7:
Baumfällungen und Ersatzpflanzungen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
zurückgestellt
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TOP 6.8:
Erhöhung der Zuverlässigkeit der S68 - Anfrage von Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.9:
Garather Schlossallee – Straßenbezeichnung vervollständigen - Anfrage von Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.10:
Ausfälle der S-Bahn Linie S6 im Zusammenhang mit dem Ausbau des RRX - Anfrage von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) -
schriftlich beantwortet
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TOP 7:
Anträge
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TOP 7.1:
Bepflanzung zur Verhinderung von Wildparken im Grünstreifenbereich Ricarda-Huch-Straße/Kreuzung Emil-Barth-Straße - Antrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.2:
Fahrradständer in Hellerhof - Antrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.3:
Begrünung von Bauvorhaben - Antrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.4:
Park and Ride Parkplätze - Antrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.5:
Bürgerfragestunde - Antrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.6:
Bikesharing-Angebote für den Stadtbezirk 10 - Antrag des Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.7:
Ersatzpflanzungen mit früchtetragenden Bäumen - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.8:
Einladung Verkehrsministerium NRW zwecks S-Bahn-Anbindung - Antrag von Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.9:
Information über die Möglichkeit von Baumpatenschaften - Antrag von Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.10:
Farbige Gestaltung der Unterführung S-Bahn Düsseldorf Hellerhof, der angrenzenden Betonwände und Betonsockel, der Brücke über die Frankfurter Straße und der Betonwand an der Haltestelle des Universitätsschnellbusses, S 57 - Antrag der CDU-Fraktion -
abweichend beschlossen
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TOP 7.11:
Einladung einer Vertreterin oder eines Vertreters der Deutschen Bahn zur Berichterstattung über die geplanten Sperrungen im S-Bahn Verkehr - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.12:
Ausfälle der S-Bahn Linie S6 im Zusammenhang mit dem Ausbau des RRX - Antrag der (CDU-Fraktion) -
einstimmig beschlossen
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TOP 8:
Informationsvorlagen
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TOP 8.1:
Austausch der morschen Bänke in der Leo-Baeck-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/105/2019 vom 26.11.2019 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.2:
„Mehr ökologisches Handeln im Stadtbezirk 10“ - Informationsvorlage zum Beschluss BV/106/2019 vom 26.11.2019 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.3:
Abzug von Altpapier-Depotcontainerstationen - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.4:
Maßnahmen zur Rattenbekämpfung Garath - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/088/2019 vom 26.11.2019 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.5:
Besetzung der vakanten Stelle am Abenteuerspielplatz Reinhold-Schneider-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss 170/ 59/2019 vom 26.03.2019 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.6:
Bezirkssportanlage Garath, Koblenzer Straße 133, Qualifizierung der Bezirkssportanlage zur Förderung des Breitensports - Informationsvorlage zur Anregung der Bezirksvertretung 10 zur Vorlage SPOA/005/2019 vom 26.11-2019 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.7:
Überprüfung der Dehnungsfugen und Kanaldeckel auf der BAB 59 oberhalb des Garather Hauptzentrums
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Verschiedenes