Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 10

Abgeschlossen
Dauer 2 Std. 45 Min.
Ort Sitzungssaal BV 10
Gremium Bezirksvertretung 10

Bezirksvertretung kompakt

Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick

26.02.2020 · Bezirksvertretung 10

Offizielle Niederschrift verfügbar

Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.

TOP 4.8 Beschlossen

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10 - Zuschuss an den Diakonie Düsseldorf e.V. „zentrum plus“ Garath- - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 7.1 Beschlossen

Bepflanzung zur Verhinderung von Wildparken im Grünstreifenbereich Ricarda-Huch-Straße/Kreuzung Emil-Barth-Straße - Antrag der SPD-Fraktion -

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 6.5 Vertagt

Machbarkeitsstudie: Qualifizierung der Bezirkssportanlage Koblenzer Straße zur Förderung des Breitensports - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

zurückgestellt

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
TOP 8.1 Zur Kenntnis

Austausch der morschen Bänke in der Leo-Baeck-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/105/2019 vom 26.11.2019 -

zur Kenntnis genommen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 3 Beschlossen

Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

+7 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 51 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
  • TOP 2: Genehmigung der Niederschrift einstimmig beschlossen
  • TOP 3: Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern einstimmig beschlossen
  • TOP 4: Berichte und Verwaltungsvorlagen
  • TOP 4.1: Tierschutzhof in Hellerhof und das Projekt „Kastration von Tauben“ - Berichterstattung durch Frau Piasetzky, Vorsitzende des Tierschutzvereins Düsseldorf e.V. zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.2: Grund- und Trinkwasserqualität im Lichte der Klimaerwärmung - Berichterstattung durch die Vertreter des Umweltamtes, Herrn Broch und Herrn Beier - zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.3: Zulassung von Vertreterinnen und Vertretern des Jugendrates - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
  • TOP 4.4: Kinderparlament Garath: Übersicht der Angebote kultureller Bildung für Kinder im Stadtbezirk 10 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
  • TOP 4.5: "Garath 2.0 - Den Wandel gestalten" - Neue Namen für die vier Garather Viertel mehrheitlich beschlossen
  • TOP 4.6: Bezirklicher Bauunterhalt 2020 und 2021 Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Sonstige Gebäude B - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - abweichend beschlossen
  • TOP 4.7: Bezirklicher Bauunterhalt 2020 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2020 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - abweichend beschlossen
  • TOP 4.8: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10 - Zuschuss an den Diakonie Düsseldorf e.V. „zentrum plus“ Garath- - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
  • TOP 4.9: Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an die GGS Adam-Stegerwald-Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
  • TOP 4.10: Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an den Garather Schützenverein 1967 e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
  • TOP 4.11: Durchführung eines Kommunalen Sicherheitstages im Stadtbezirk 10 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
  • TOP 5: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
  • TOP 5.1: Modernisierung Rheinwohnungsbau - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
  • TOP 5.2: „inklusive“ Spielplätze im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Ries (FWG) - schriftlich beantwortet
  • TOP 6: Aktuelle Anfragen
  • TOP 6.1: Gefällte Bäume Schloß Garath - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
  • TOP 6.2: Ärztliche Versorgung - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
  • TOP 6.3: Radschnellweg - Anfrage von Herrn Tassone (SPD-Fraktion) - zurückgestellt
  • TOP 6.4: Schulschwänzer - Anfrage von Herrn Tassone (SPD-Fraktion) - schriftlich beantwortet
  • TOP 6.5: Machbarkeitsstudie: Qualifizierung der Bezirkssportanlage Koblenzer Straße zur Förderung des Breitensports - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) - zurückgestellt
  • TOP 6.6: Wohnraumschutzsatzung im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) - schriftlich beantwortet
  • TOP 6.7: Baumfällungen und Ersatzpflanzungen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) - zurückgestellt
  • TOP 6.8: Erhöhung der Zuverlässigkeit der S68 - Anfrage von Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) - schriftlich beantwortet
  • TOP 6.9: Garather Schlossallee – Straßenbezeichnung vervollständigen - Anfrage von Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) - schriftlich beantwortet
  • TOP 6.10: Ausfälle der S-Bahn Linie S6 im Zusammenhang mit dem Ausbau des RRX - Anfrage von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) - schriftlich beantwortet
  • TOP 7: Anträge
  • TOP 7.1: Bepflanzung zur Verhinderung von Wildparken im Grünstreifenbereich Ricarda-Huch-Straße/Kreuzung Emil-Barth-Straße - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
  • TOP 7.2: Fahrradständer in Hellerhof - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
  • TOP 7.3: Begrünung von Bauvorhaben - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
  • TOP 7.4: Park and Ride Parkplätze - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
  • TOP 7.5: Bürgerfragestunde - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
  • TOP 7.6: Bikesharing-Angebote für den Stadtbezirk 10 - Antrag des Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) - einstimmig beschlossen
  • TOP 7.7: Ersatzpflanzungen mit früchtetragenden Bäumen - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) - einstimmig beschlossen
  • TOP 7.8: Einladung Verkehrsministerium NRW zwecks S-Bahn-Anbindung - Antrag von Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) - einstimmig beschlossen
  • TOP 7.9: Information über die Möglichkeit von Baumpatenschaften - Antrag von Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) - einstimmig beschlossen
  • TOP 7.10: Farbige Gestaltung der Unterführung S-Bahn Düsseldorf Hellerhof, der angrenzenden Betonwände und Betonsockel, der Brücke über die Frankfurter Straße und der Betonwand an der Haltestelle des Universitätsschnellbusses, S 57 - Antrag der CDU-Fraktion - abweichend beschlossen
  • TOP 7.11: Einladung einer Vertreterin oder eines Vertreters der Deutschen Bahn zur Berichterstattung über die geplanten Sperrungen im S-Bahn Verkehr - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla - einstimmig beschlossen
  • TOP 7.12: Ausfälle der S-Bahn Linie S6 im Zusammenhang mit dem Ausbau des RRX - Antrag der (CDU-Fraktion) - einstimmig beschlossen
  • TOP 8: Informationsvorlagen
  • TOP 8.1: Austausch der morschen Bänke in der Leo-Baeck-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/105/2019 vom 26.11.2019 - zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.2: „Mehr ökologisches Handeln im Stadtbezirk 10“ - Informationsvorlage zum Beschluss BV/106/2019 vom 26.11.2019 - zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.3: Abzug von Altpapier-Depotcontainerstationen - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.4: Maßnahmen zur Rattenbekämpfung Garath - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/088/2019 vom 26.11.2019 - zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.5: Besetzung der vakanten Stelle am Abenteuerspielplatz Reinhold-Schneider-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss 170/ 59/2019 vom 26.03.2019 - zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.6: Bezirkssportanlage Garath, Koblenzer Straße 133, Qualifizierung der Bezirkssportanlage zur Förderung des Breitensports - Informationsvorlage zur Anregung der Bezirksvertretung 10 zur Vorlage SPOA/005/2019 vom 26.11-2019 - zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.7: Überprüfung der Dehnungsfugen und Kanaldeckel auf der BAB 59 oberhalb des Garather Hauptzentrums zur Kenntnis genommen
  • TOP 9: Verschiedenes
Anwesenheit Teilnehmende Personen 7 Personen
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