Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 1

26. November 2021, 14:00 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 2 Std. 15 Min.

Ort Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Gremium Bezirksvertretung 1

Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.

TOP 10.2 Beschlossen

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Leibniz-Montessori-Gymnasium

einstimmig beschlossen

400 Euro

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 5.6 Beschlossen

Bauantrag, Josef-Knab-Straße 3 - Neubau eines Einfamilienhauses

mehrheitlich beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 8.1 Beschlossen

Umbenennung des „Professor-Neyses-Platz“ in „Hilde-und-Joseph-Neyses-Platz“ - Antrag Frau Annette Klinke, Sabine Schmidt, Moira Obendorf

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen

TOP 9.3 Zur Kenntnis

Parken und Halten auf dem Corneliusplatz; Beschluss der BV 1 vom 29.01.2021; BV1/004/2021

zur Kenntnis genommen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 4 Beschlossen

Zulassung von Sachverständigen

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Wohnen & Bauen Schule & Bildung Haushalt & Finanzen Kultur & Veranstaltungen

+6 weitere Themen

Sport & Freizeit Umwelt & Naturschutz Wirtschaft & Tourismus Stadtentwicklung Verwaltung & Beteiligung Infrastruktur & Versorgung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.

Rathaus - Sitzungssaal 1. OG Sitzungsort · Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 80 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 10.09.2021 einstimmig beschlossen
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 01.10.2021 einstimmig beschlossen
TOP 4: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
TOP 5: Mündliche Berichte und Verwaltungsvorlagen
TOP 5.1: Vorstellung des Beigeordneten Herrn Jochen Kral und des neuen Dezernates für Mobilität
TOP 5.2: Die Lage der Wirt*innen der Altstadt - mündlicher Bericht
TOP 5.3: Bauvoranfrage, Tußmannstraße 56-60d - Errichtung von Wohn- und Bürogebäuden mit Einzelhandel und Tiefgarage mehrheitlich beschlossen
- 📄 Tussmannstr-56-60d
TOP 5.4: Bauantrag, Worringer Platz 4, 4a-b - Errichtung von drei Wohngebäuden, einer Gewerbeeinheit und einer Tiefgarage einstimmig beschlossen
TOP 5.5: Bauvoranfrage, Gartenstraße 13, 15 - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage vertagt
TOP 5.6: Bauantrag, Josef-Knab-Straße 3 - Neubau eines Einfamilienhauses mehrheitlich beschlossen
- 📄 Josef-Knab-Straße-3
TOP 5.7: Bauantrag, Homberger Straße 12 - Umbau, Erweiterung und Teilnutzungsänderung des Gebäudes einstimmig beschlossen
- 📄 Homberger-Str-12
TOP 5.8: Bauantrag, Rotterdamer Straße 65 - Ausbau und Nutzungsänderung des Gebäudes einstimmig beschlossen
- 📄 Rotterdamer-Str-65
TOP 5.9: Nord-Süd-RadRoute, von Alte Flughafenstraße bis Südring -Bedarfsbeschluss- Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 5.10: Nachrüstung Blindenleiteinrichtungen U-Bf. Heinrich-Heine-Allee -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss- Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 5.11: Barrierfreier Ausbau der Haltestelle Frankenplatz, Steig 1 und Fällung eines Straßenbaumes mehrheitlich beschlossen
TOP 5.12: Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2022 Empfehlung abweichend beschlossen
TOP 5.13: Radschlägermärkte auf dem Gelände des Großmarktes im 1. Halbjahr 2022 einstimmig beschlossen
TOP 5.14: Kenntnisnahme der Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 3 S. 1 Gemeindeordnung NRW zur Kenntnis genommen
TOP 5.15: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 - Liste A 21211 01 - 52415100 einstimmig beschlossen
TOP 5.16: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2021 einstimmig beschlossen
TOP 5.17: Bereitstellung von Mitteiln für Maßnahmen innerhalb der Quartiersarbeit rund um den Worringer Platz einstimmig beschlossen
TOP 5.18: Übertragung von Restmitteln aus den Budgetkonten 52415100 - 52416000 Liste B) des Jahres 2021 ins Haushaltsjahr 2022 einstimmig beschlossen
TOP 5.19: Übertragung von Verfügungsmitteln des Jahres 2021 ins Haushaltsjahr 2022 einstimmig beschlossen
TOP 5.20: Bauantrag, Heinrich-Heine-Platz 1 - Umbau des Carsch-Hauses mit Gastronomie im 5. OG Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- 📄 BV_Heinrich-Heine-Platz 1
TOP 5.21: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Sanierung von Fassaden an acht Schulen" Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 5.22: Radverkehrsplanung Bagelstraße vertagt
TOP 5.23: Mobilstationen im Förderprojekt „Emissionsfreie Innenstadt“: Dialogformate und Abschluss Ämterumlauf zur Kenntnis genommen
TOP 5.24: Mannesmannufer 2, Behrens- und Väthbau - Errichtung einer Lüftungsanlage und Fahrradstellplätze abweichend beschlossen
TOP 5.25: Kenntnisnahme der Beschlussvorlage "Heinrich-Heine-Allee 16a / Deutsche Oper am Rhein- Opernhaus der Zukunft - Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Grundsatzbeschlusses" (KUA/141/2021) zur Kenntnis genommen
TOP 6: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
TOP 6.1: Bauarbeiten auf der Nordstraße - Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 6.2: Auswirkung des Starkregenereignis im Stadtbezirk 1 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE zur Kenntnis genommen
TOP 7: Anfragen
TOP 7.1: Austausch Altstadtpflaster - Anfrage der CDU-Fraktion
TOP 7.2: Absturz von Fassadenteilen am Gebäude Graf-Adolf-Str/Oststr.- Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
TOP 7.3: Armutsrisikoquote vom MieterInnen im Stadtbezirk 1 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE zur Kenntnis genommen
TOP 7.4: Dauerbeleuchtung der Räumlichkeiten Konrad-Adenauer-Platz 1/ Zentralbibliothek - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
TOP 7.5: Garagen auf dem Gehweg Mannesmannufer - Anfrage der FDP-Fraktion
TOP 8: Anträge
TOP 8.1: Umbenennung des „Professor-Neyses-Platz“ in „Hilde-und-Joseph-Neyses-Platz“ - Antrag Frau Annette Klinke, Sabine Schmidt, Moira Obendorf einstimmig beschlossen
TOP 8.2: Piktogramme auf der Fahrbahn Schwanenmarkt (Höhe Hausnummer 25) - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
TOP 8.3: Versetzung des Musikpavillons am Carsch-Haus auf die Freifläche vor der Inselstraße - überfraktioneller Antrag mehrheitlich beschlossen
TOP 8.4: Piktogramme auf der Fahrbahn der Poststraße - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
TOP 8.5: Veränderung der Ampelschaltung Königsallee/Königstraße - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
TOP 8.6: Veränderung der Ampelschaltung Moltkestraße/Tußmannstraße/Bagelstraße - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
TOP 8.7: Radfahrstreifen auf der Jülicher Straße - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
TOP 8.8: Radfahrstreifen auf der Kaiserstraße und auf der Fischerstraße - überfraktioneller Antrag mehrheitlich beschlossen
TOP 8.9: Einbahnstraßenregelung auf der Bülowstraße - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
TOP 8.10: Boden-Radwegmarkierungen für das Areal von der sogen. „Tuchtinsel“ bis zur Tunnelmündung Maximilian-Weyhe-Allee - Antrag CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 8.11: Prüfantrag: Zusätzliche Toilettenanlage für den Rheinpark - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 8.12: Prüfantrag: Zugeparkte Ladestationen im Bezirk 1 - Antrag der CDU-Fraktion abweichend beschlossen
TOP 8.13: Prüfantrag: Beleuchtung Brücke am Alten Hafen - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 8.14: Telefonzelle am Rochusmarkt: Einrichtung eines Bücherschrankes - Antrag der CDU-Fraktion mehrheitlich beschlossen
TOP 8.15: Installation von Ladesäulen für E-Autos am Rochusmarkt- Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 9: Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1
TOP 9.1: Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis genommen
TOP 9.2: Baumstandortsanierungen Nordstraße und Ersatzpflanzungen; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.10.2021; BV1/201/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 9.3: Parken und Halten auf dem Corneliusplatz; Beschluss der BV 1 vom 29.01.2021; BV1/004/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 9.4: Tempo 30 auf der Eulerstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.06.2019; 171/ 141/2019 zur Kenntnis genommen
TOP 9.5: Absicherung des Gehwegs vor der Thomasschule; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.10.2021; BV1/208/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 9.6: Tempo 30 auf der Sternstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.10.2021; BV1/204/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 9.7: Haushaltsantrag: Förderung von Gemeinschaftsräumen für die Nachbarschaftsarbeit; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.10.2021; BV1/214/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 9.8: Anpassung des Schaltzeitpunkts der Lichtzeichenanlage an der Haltestelle, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 10.09.21; BV1/188/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 9.9: Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - Winter 2021 zur Kenntnis genommen
TOP 10: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
TOP 10.1: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Förderverein Paul Klee Schule e.V. einstimmig beschlossen
TOP 10.2: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Leibniz-Montessori-Gymnasium einstimmig beschlossen
TOP 10.3: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Düsseldorfer Spiesratze 1911 e.V. einstimmig beschlossen
TOP 10.4: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an efa-Stadtteiltreff Derendorf/Mütterzentrum einstimmig beschlossen
TOP 10.5: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Düsseldorfs Vielfalt Erleben e.V. einstimmig beschlossen
TOP 10.6: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an GGS Lennéstraße einstimmig beschlossen
TOP 10.7: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Altstadt Armenküche e.V. einstimmig beschlossen
TOP 10.8: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an St. Sebastianus Schützenverein Derendorf 1655 e.V. einstimmig beschlossen
TOP 10.9: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an aXept! Altstadt-Streetwork und Zusammenarbeit im Verein Altstadt-Armenküche e.V. einstimmig beschlossen
TOP 10.10: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an die Düsseldorfer Drogenhilfe e.V. einstimmig beschlossen
TOP 10.11: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an TrebeCafé einstimmig beschlossen
TOP 10.12: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Diakonie Düsseldorf/Bahnhofsmission einstimmig beschlossen
TOP 10.13: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an SKFM e.V./Knackpunkt einstimmig beschlossen
TOP 11: Verschiedenes zur Kenntnis genommen

Anwesenheit Teilnehmende Personen 10 Personen

Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 4 Vorlagen

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.

Bauvoranfrage, Gartenstraße 13, 15 - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage

BV1/216/2021 Entscheidung Endgültig

Garagen auf dem Gehweg Mannesmannufer - Anfrage der FDP-Fraktion

BV1/261/2021 zur Kenntnis

Absturz von Fassadenteilen am Gebäude Graf-Adolf-Str/Oststr.- Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

BV1/251/2021 -

Austausch Altstadtpflaster - Anfrage der CDU-Fraktion

BV1/250/2021 zur Kenntnis

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