Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Anerkennung der Tagesordnung
abweichend beschlossen
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TOP 3:
Bericht zur Corona-Situation (wird in der Sitzung verteilt)
zur Kenntnis genommen
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TOP 4:
Etatberatung 2021 des Kulturausschusses
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TOP 4.1:
Begleitanträge der Ratsfraktionen zum Haushalt 2021
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TOP 4.1.1:
Begleitantrag DIE LINKE-Ratsfraktion zum Haushalt 2021: Einrichtung Rettungsschirm zum Erhalt der Offkultur-Vereinsszene
passieren lassen
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TOP 4.1.2:
Begleitantrag Ratsfraktion SPD/Volt zum Haushalt 2021: Bedarfsbeschluss für die Baumaßnahmen des Kulturbahnhofs Eller
passieren lassen
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TOP 4.1.3:
Begleitantrag Ratsfraktion SPD/Volt zum Haushalt 2021: Rücknahme der Mittelreduzierung im Ankaufsetat des Museum Kunstpalast und der Stiftung Schloss und Park Benrath
passieren lassen
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TOP 4.1.4:
Begleitantrag Ratsfraktion SPD/Volt zum Haushalt 2021: Auszahlung der beantragten Fördermittel in voller Höhe, hier: Produkt: 2528101 Kulturamt, Zeile: 15 Transferaufwendungen, Konto: 53170000
passieren lassen
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TOP 4.2:
Haushaltsberatung 2021: Entwurf des Doppischen Produkthaushaltes 2021, bezirksbezogene Ansätze 2021 (liegt bereits vor)
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 4.2.1:
Veränderungsverzeichnis 2021 ff Teil A „Haushaltsneutrale Veränderungen“
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 4.2.2:
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen (liegt anbei)
passieren lassen
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TOP 4.2.3:
Veränderungsverzeichnis 2021 ff Teil B*
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 5:
Verwaltungsvorlagen
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TOP 5.1:
Schloss Jägerhof- Goethemuseum, Jacobistr. 2 , Fassadensanierung -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 5.2:
Heinrich-Heine-Allee 16a / Deutsche Oper am Rhein, Unvermeidbare Teilmaßnahmen - Brandschutz hier: Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss
einstimmig beschlossen
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TOP 5.3:
Ehrenhof 5, Museum Kunstpalast – Übertragung des Gebäudeunterhalts und der Instandhaltung für den Altbau auf die Stiftung Museum Kunstpalast: Bericht zur bestimmungsgemäßen Verwendung des Zuschusses –Information-
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.4:
Benrather Schloßallee 100-108, Schloss und Park Benrath, Übertragung des Gebäudeunterhalts und der Instandhaltung für die Gebäude: Bericht zur bestimmungsgemäßen Verwendung des Zuschusses –Information-
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.5:
Kunst am Bau - KAP1
einstimmig beschlossen
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TOP 5.6:
Teilweiser Erlass der Gebühren der städtischen Clara-Schumann-Musikschule auf Grund des harten Lockdowns ab dem 16.12.2020*
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 5.7:
Änderungen der Bestimmungen über die Vergabe der Förderpreise (Version -1 dieser Vorlage wird im Rat beraten)
passieren lassen
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TOP 5.7.1:
Änderungen der Bestimmungen über die Vergabe der Förderpreise
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TOP 5.8:
Zuschuss für ein Projekt der Kinder- und Jugendkulturarbeit 2021
einstimmig beschlossen
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TOP 5.9:
Beirat Tanz und Theater (Sitzung am 26.10.2020)
einstimmig beschlossen
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TOP 5.10:
Bandprofessionalisierung 2021
zur Kenntnis genommen