Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 1

30. April 2021, 14:00 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 2 Std.

Ort Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Gremium Bezirksvertretung 1

Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.

TOP 8.7 Beschlossen

Prüfung sichere Schulwege zur Grundschule: Städtische Katholische Grundschule Essener Straße - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

mehrheitlich beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 5.1 Beschlossen

Bauvoranfrage Meineckestraße 32-38 - Neubau von 9 Mehrfamilienhäusern sowie eines Bürogebäudes und Tiefgarage

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 9.3 Zur Kenntnis

Bessere Kennzeichnung und Ausbau der Ladestationen für elektrisch betriebene PKWs an der Marc-Chagall-Straße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.03.2021, BV1/053/2021

zur Kenntnis genommen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen

TOP 7.5 Zur Kenntnis

Schulhof Städtische Katholische Grundschule Paul-Klee-Schule - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

zur Kenntnis genommen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 6.1 Zur Kenntnis

Preisgedämpfte Wohnungen auf dem Areal Ulmer Höh Südteil in Derendorf - Anfrage der SPD-Fraktion

zur Kenntnis genommen

9,60 €

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Wohnen & Bauen Klima & Energie Schule & Bildung Haushalt & Finanzen

+5 weitere Themen

Kultur & Veranstaltungen Umwelt & Naturschutz Stadtentwicklung Verwaltung & Beteiligung Infrastruktur & Versorgung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 44 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
TOP 2: Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 26.03.2021 einstimmig beschlossen
TOP 4: Zulassung von Sachverständigen
TOP 5: Verwaltungsvorlagen
TOP 5.1: Bauvoranfrage Meineckestraße 32-38 - Neubau von 9 Mehrfamilienhäusern sowie eines Bürogebäudes und Tiefgarage einstimmig beschlossen
- 📄 Meineckestr-32-38
TOP 5.2: Heinrich-Heine-Allee 14 - Beseitigung eines Gebäudes im Geltungsbereich der Gestaltungssatzung einstimmig beschlossen
TOP 5.3: Bebauungsplanverfahren Nr. 01/022 Uerdinger Str. 67 Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 5.4: Öffentlichkeitsbeteiligung zum Hochhausrahmenplan Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 5.5: Erweiterung der Kindertageseinrichtung Metzer Straße 11-13, Stadtbezirk 1 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss) zur Kenntnis genommen
TOP 5.6: Plan Nr. 01/017 -- Schwannstraße 3 und Kennedydamm 5 zurückgezogen
TOP 5.7: Information der Verwaltung zu den Standorten der Stadtstrände zur Kenntnis genommen
TOP 5.8: Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren zur Kenntnis genommen
TOP 5.9: Verlängerung Standzeit Riesenrad bis 31.05.2021 zur Kenntnis genommen
TOP 5.10: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2021 einstimmig beschlossen
TOP 6: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
TOP 6.1: Preisgedämpfte Wohnungen auf dem Areal Ulmer Höh Südteil in Derendorf - Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 6.2: Museumsschiff am Rheinufer - Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 7: Anfragen
TOP 7.1: Gaslaternen im Quartier Gneisenaustraße / Goebenstraße / Parkstraße - Anfrage der SPD-Fraktion
TOP 7.2: Grünfläche auf der Verkehrsinsel an der Rheinterrasse - Anfrage der SPD-Fraktion
TOP 7.3: Einhaltung der Corona-Maßnahmen auf dem Carlsplatz - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE zur Kenntnis genommen
TOP 7.4: Zweitwohnungen im Stadtbezirk 1 - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
TOP 7.5: Schulhof Städtische Katholische Grundschule Paul-Klee-Schule - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
TOP 7.6: Telekomgebäude Moltkestraße 23 - Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 8: Anträge
TOP 8.1: Instandsetzung und ggf. Ersatz der maroden Skateranlagen im Bezirk 1 - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
TOP 8.2: Taubenschläge im Bereich des Stadtbezirks 1 - Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 8.3: Ausweitung und Anpassung der Anwohnerparkgebiete im Stadtbezirk 1 - Antrag der SPD-Fraktion zurückgezogen
TOP 8.4: Vergrößerung von Baumscheiben im Stadtbezirk 1 - Antrag Peter Klein, Vertreter DIE LINKE mehrheitlich beschlossen
TOP 8.5: Antrag auf bauliche Maßnahmen auf der Spielstraße An der Ulanenkaserne - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einstimmig beschlossen
TOP 8.6: Antrag auf Versetzung von Glascontainern auf der Vagedesstraße - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen einstimmig beschlossen
TOP 8.7: Prüfung sichere Schulwege zur Grundschule: Städtische Katholische Grundschule Essener Straße - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen mehrheitlich beschlossen
TOP 8.8: Prüfung sichere Schulwege zur Grundschule: Städtische Katholische Grundschule Paul-Klee-Schule - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen einstimmig beschlossen
TOP 8.9: Prüfung sichere Schulwege zur Grundschule: Städtische Katholische Grundschule Thomasschule - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen einstimmig beschlossen
TOP 8.10: Prüfung sichere Schulwege zur Grundschule: Städtische Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen einstimmig beschlossen
TOP 8.11: Sanierung der historischen Festungsmauer Bastion Diamantstein “Maria Amalia" - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 9: Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1
TOP 9.1: Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis genommen
TOP 9.2: Sauberkeit von Grünanlagen & Spielplätzen – Frankenplatz; Beschluss der BV 1 am 26.03.21; BV1/054/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 9.3: Bessere Kennzeichnung und Ausbau der Ladestationen für elektrisch betriebene PKWs an der Marc-Chagall-Straße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.03.2021, BV1/053/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 9.4: Prüfantrag: Erneuerung bzw. Reparatur Oberflächenbelag auf der Behelfsbrücke über den Kennedydamm; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.03.2021; BV1/013/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 9.5: Zufahrtsbeschränkungen Mannesmannufer; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.03.2021; BV1/070/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 10: Verschiedenes

Anwesenheit Teilnehmende Personen 13 Personen

Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 5 Vorlagen

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.

Plan Nr. 01/017 - Schwannstraße 3 und Kennedydamm 5

APS/062/2021 Anhörung Endgültig

Öffentlichkeitsbeteiligung zum Hochhausrahmenplan

APS/034/2021 Anhörung Endgültig

Zweitwohnungen im Stadtbezirk 1 - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

BV1/085/2021 -

Grünfläche auf der Verkehrsinsel an der Rheinterrasse - Anfrage der SPD-Fraktion

BV1/081/2021 -

Gaslaternen im Quartier Gneisenaustraße / Goebenstraße / Parkstraße - Anfrage der SPD-Fraktion

BV1/080/2021 -

← Zurück zu den Terminen