Sitzung · Sitzung beendet

Ordnungs- und Verkehrsausschuss

25. August 2021, 16:00 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 2 Std. 22 Min.

Ort Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Gremium Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.

TOP 12 Beschlossen

Masterplan Ingenieurbauwerke im Bestand

Empfehlung einstimmig beschlossen

1.000.000 Euro

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 5.1 Abgelehnt

Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Autofreie Königsallee

mehrheitlich abgelehnt

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 8.1 Beschlossen

Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu TOP 8, Vorlage OVA/053/2021/1 „Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn“

mehrheitlich beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen

TOP 15 Amtliches Ergebnis

Änderung der Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages (EBS)

passieren lassen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 16 Amtliches Ergebnis

Änderung der Satzung über Beiträge für straßenbauliche Maßnahmen der Landeshauptstadt Düsseldorf (BS)

passieren lassen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Klima & Energie Haushalt & Finanzen Sicherheit & Ordnung Soziales & Integration

+5 weitere Themen

Kultur & Veranstaltungen Umwelt & Naturschutz Digitalisierung Wirtschaft & Tourismus Verwaltung & Beteiligung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 51 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP : Öffentlicher Teil
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit zur Kenntnis genommen
TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift
TOP 4: Anfragen
TOP 4.1: Güterverkehrskonzept -Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen- beantwortet
- 📄 Beantwortung OVA_101_2021
TOP 5: Anträge
TOP 5.1: Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Autofreie Königsallee mehrheitlich abgelehnt
TOP 5.2: Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Vorrang für Gastronomie oder Fahrräder - Parkbuchten dauerhaft umwidmen zurückgezogen
TOP 5.2.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion SPD/Volt zur Vorlage RAT/442/2021 zurückgezogen
TOP 5.3: #BusUndBahnWasLäuftNicht - NRW-weit gültiges Jugendticket vertagt
TOP 5.4: #BusUndBahnWasLäuftNicht - Engere Taktungen im ÖPNV zu Stoßzeiten vertagt
TOP 5.5: #BusUndBahnWasLäuftNicht - Einrichtung von Nachtexpressen vertagt
TOP 5.6: #BusUndBahnWasLäuftNicht - Sicherheitskonzepte an Haltestellen vertagt
TOP 5.7: #BusUndBahnWasLäuftNicht - Weitere Einbindung des OSD in die Umsetzung der Sicherheitskonzepte des Verkehrsbetriebs vertagt
TOP 5.8: #BusUndBahnWasLäuftNicht - Einrichtung einer Arbeitsgruppe Radverkehrswende vertagt
TOP 5.9: #BusUndBahnWasLäuftNicht - Förderung der Infrastruktur des umweltschonenden Modal Splits vertagt
TOP 5.10: #BusUndBahnWasLäuftNicht - Erarbeitung eines Strategiekonzepts zur Verkehrswende vertagt
TOP 5.11: #BusUndBahnWasLäuftNicht - Buslinien elektrifizieren in Düsseldorf vertagt
TOP 5.12: #BusUndBahnWasLäuftNicht - Barrierefreier ÖPNV vertagt
TOP 5.13: #BusUndBahnWasLäuftNicht - Barrierefreie Fahrgastinformationen vertagt
TOP 5.14: #BusUndBahnWasLäuftNicht - Flächendeckende rollstuhlgerechte Infrastruktur im ÖPNV vertagt
TOP 5.15: #BusUndBahnWasLäuftNicht - Zentral erreichbare Digitale Fahrgastinformationen vertagt
TOP 5.16: #BusUndBahnWasLäuftNicht - Freies WLAN im ÖPNV vertagt
TOP 5.17: #BusUndBahnWasLäuftNicht - Zukunftssichere Haltestellen vertagt
TOP 5.18: Kostenlose Menstruationsartikel in Toilettenanlagen der U-Bahnhöfe in Düsseldorf - Antrag Ratsfraktionen SPD/Volt u.Partei/Klima zurückgezogen
TOP 6: Aktuelles
TOP 7: Mitteilungen der Verwaltung
TOP 8: Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn mehrheitlich beschlossen
TOP 8.1: Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu TOP 8, Vorlage OVA/053/2021/1 „Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn“ mehrheitlich beschlossen
TOP 9: Vorgezogene Maßnahmen aus dem Mobilitätsplan D einstimmig beschlossen
TOP 10: Sachstand zur Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht in Düsseldorf zur Kenntnis genommen
TOP 11: Fahrbahnmarkierung Münsterstraße zwischen Grashofstraße und Hülsmeyerplatz einstimmig beschlossen
TOP 12: Masterplan Ingenieurbauwerke im Bestand Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 13: Festlegung des Trassenverlaufs des Radschnellwegs Neuss, Düsseldorf und Langenfeld im Rahmen des Linienbestimmungsverfahrens Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 13.1: Ergänzung zur Festlegung der Radschnellwegtrasse im Rahmen des Linienbestimmungsverfahrens für die Radschnellverbindung zwischen Neuss, Düsseldorf und Langenfeld (OVA/082/2021) Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 14: Radverkehrsplanung Karlsruher Straße zwischen Heidelberger Straße und Vennhauser Allee einstimmig beschlossen
TOP 15: Änderung der Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages (EBS) passieren lassen
TOP 16: Änderung der Satzung über Beiträge für straßenbauliche Maßnahmen der Landeshauptstadt Düsseldorf (BS) passieren lassen
TOP 17: Staffelung von Stundungen nach § 8a Abs. 6 KAG passieren lassen
TOP 18: Anderes Beteiligungsverfahren nach § 8a Abs. 4 Kommunalabgabengesetz (KAG) passieren lassen
TOP 19: Einstellung des P+R-Angebots Messeparkplatz P2 und Angebotsanpassung U78 einstimmig beschlossen
TOP 20: Weiteres Vorgehen Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen zur Kenntnis genommen
TOP 21: Information über die geplanten Maßnahmen zur Regulierung des E-Scooter-Betriebs in der Landeshauptstadt Düsseldorf zurückgezogen
TOP 22: Information über die geplante Anpassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Sondernutzungssatzung) zurückgezogen
TOP 23: Nachrüstung Blindenleiteinrichtungen U-Bf. Heinrich-Heine-Allee -Bedarfsbeschluss- einstimmig beschlossen
TOP 24: Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Verkehrsmanagement -1. Halbjahr 2021- zur Kenntnis genommen
TOP 25: Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 3 Satz 1 GO NRW - Veranstaltungen auf dem Burgplatz einstimmig beschlossen
TOP 26: Terminverschiebung für den Spezialmarkt "Landpartie Grafenberg" auf der Galopprennbahn Grafenberg im Jahre 2021 einstimmig beschlossen
TOP 27: Wiederwahl einer Schiedsperson Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 28: Sitzungstermine des Ordnungs- und Verkehrsausschusses im Jahre 2022 zur Kenntnis genommen

Anwesenheit Teilnehmende Personen 16 Personen

Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 1 Vorlagen

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.

Festlegung des Trassenverlaufs des Radschnellwegs Neuss, Düsseldorf und Langenfeld im Rahmen des Linienbestimmungsverfahrens

OVA/082/2021 Vorberatung Endgültig

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