Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 1

Abgeschlossen
Dauer 4 Std. 11 Min.
Ort Rathaus - Plenarsaal
Gremium Bezirksvertretung 1

Bezirksvertretung kompakt

Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick

13.05.2022 · Bezirksvertretung 1

Vorläufiger Stand nach der Sitzung

Die Stadt hat bereits Ergebnisse veröffentlicht. Details aus der Niederschrift folgen.

TOP 6.2 Beschlossen

Fortführung des Radweges auf der Benrather Straße in Richtung Königsallee mit Hilfe einer Leipziger Kombispur - überfraktioneller Antrag

abweichend beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 8.1 Vertagt

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Düsseldorfs Vielfalt erleben e. V.

Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 3.7 Beschlossen

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/026 - Östlich Ulmenstraße

Empfehlung einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
TOP 7.1 Zur Kenntnis

Prüfung sichere Schulwege zur Grundschule: Städtische Katholische Grundschule Paul-Klee-Schule; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.04.2021; BV1/090/2021

zur Kenntnis genommen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 2 Beschlossen

Zulassung von Sachverständigen

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

+6 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö mit Präsentationen Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 54 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
  • TOP 2: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
  • TOP 3: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
  • TOP 3.1: Vorstellung des Kinder- und Jugendförderplans 2021 bis 2025
  • TOP 3.2: Lagedarstellung der Polizeiinspektion Mitte
  • TOP 3.3: Gesamtstädtisches Toilettenkonzept – Umsetzung der bedarfsgerechten Versorgung - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - zur Kenntnis genommen
  • TOP 3.4: Akademiestraße 2 - Erhaltung des Standorts durch Modernisierung, Teilumbau und Anpassung der Gebäudestruktur - Bedarfsbeschluss - zur Kenntnis genommen
  • TOP 3.5: Dialogverfahren Zukunft der Kö Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 3.6: Städtebaulicher Wettbewerb Nr. 01/020 - Campus Golzheim Empfehlung mehrheitlich beschlossen
  • TOP 3.7: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/026 - Östlich Ulmenstraße Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 3.8: RRX - Auswertung des Planfeststellungsbeschlusses für den PFA 2.1 Reisholz - Wehrhahn zur Kenntnis genommen
  • TOP 3.9: Theodor-Heuss-Brücke, Zukunftsstrategie Sachstandsinformation und Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 3.10: Satzung zur Änderung der Satzung zur Nutzung des Ehrenhofes vom 03. Januar 2007 Empfehlung abweichend beschlossen
  • TOP 3.11: „Design Classic Düsseldorf 2022“ in der Verkaufshalle des Blumengroßmarktes am Sonntag, dem 27.11.2022 einstimmig beschlossen
  • TOP 3.12: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2022 einstimmig beschlossen
  • TOP 3.13: Radleitroute West-Ost von Hansaallee/Böhlerstraße (Heerdt/Lörick) bis Neusser Tor (Gerresheim) Empfehlung mehrheitlich beschlossen
  • TOP 4: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
  • TOP 4.1: Verkehrssicherheit Tannenstraße zur DRK-Kita - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantwortet
  • TOP 4.2: Haltestelle "Münsterstraße / Feuerwache" und Gehweg Moltkestraße - Anfrage der SPD-Fraktion beantwortet
  • TOP 4.3: Düsseldorfer Fahrradhäuschen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantwortet
  • TOP 4.4: Unfälle mit E-Scootern in unserem Stadtbezirk - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE beantwortet
  • TOP 4.5: Straßenbeleuchtung im Stadtbezirk 1 - Anfrage der SPD-Fraktion beantwortet
  • TOP 5: Anfragen
  • TOP 5.1: Leerstand in dem Wohnhaus Duisburger Straße 61 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE beantwortet
  • TOP 5.2: Neuer Radweg Bagelstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantwortet
  • TOP 5.3: Radwegeführung Kreuzstraße Ecke Steinstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • TOP 5.4: Rheinbahnhaltestellen im Stadtbezirk 1 - Barrierefreier Ausbau - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • TOP 5.5: Wegeführung für Fußgänger*innen im Bereich Immermannstraße Ecke Berliner Allee - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • TOP 5.6: Sachstandsbericht zur Nutzung und Zustand der Pfandringe im Stadtbezirk 1 fünf Jahre nach deren Einführung beantwortet
  • TOP 5.7: Lautstärkemessungen von Motoren - Anfrage der CDU-Fraktion beantwortet
  • TOP 5.8: Patenschaften / Sponsoren für Denkmäler - Anfrage der CDU-Fraktion
  • TOP 6: Anträge
  • TOP 6.1: Oststraße Hausnummer 119 bis Ecke Bismarckstraße - Einrichtung einer Lieferzone und Aufstellung einer Fahrradabstellanlage - überfraktioneller Antrag mehrheitlich beschlossen
  • TOP 6.2: Fortführung des Radweges auf der Benrather Straße in Richtung Königsallee mit Hilfe einer Leipziger Kombispur - überfraktioneller Antrag abweichend beschlossen
  • TOP 6.3: Quartiersgarage Prinz-Georg-Str. 80 Clara-Schumann-Musikschule - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
  • TOP 6.4: Unterführung Kölner Straße: Verbesserung von Beleuchtung, Sauberkeit und Sicherheit - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
  • TOP 6.5: Zuschuss für Essenausgaben an Tafeln beziehungsweise andere Einrichtungen - Antrag der CDU-Fraktion zurückgezogen
  • TOP 6.6: Marketingkonzept für die Altstadt - Antrag der CDU-Fraktion mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 6.7: Mobilitätsstationen auf der Königsallee - Antrag der CDU-Fraktion mehrheitlich beschlossen
  • TOP 6.8: Kirschbäume auf der Immermannstraße - Antrag der CDU-Fraktion mehrheitlich beschlossen
  • TOP 6.9: Sanierungsarbeiten im Nordpark - Antrag der CDU-Fraktion mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 6.10: Gesamtstädtisches Toilettenkonzept (BAU/007/2022) - Standortvorschläge - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einstimmig beschlossen
  • TOP 7: Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1
  • TOP 7.1: Prüfung sichere Schulwege zur Grundschule: Städtische Katholische Grundschule Paul-Klee-Schule; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.04.2021; BV1/090/2021 zur Kenntnis genommen
  • TOP 7.2: Veränderung der Ampelschaltung Königsallee/Königstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.11.2021; BV1/245/2021 zur Kenntnis genommen
  • TOP 7.3: Ausbessern der Zugänge zum Frankenplatz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.03.2022; BV1/038/2022 zur Kenntnis genommen
  • TOP 7.4: Tempo 30 auf der Duisburger Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.10.2021; BV1/204/2021 zur Kenntnis genommen
  • TOP 7.5: Ampelschaltung Roßstraße/Saarbrücker Straße/Hans-Böckler-Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.03.2022; BV1/048/2022 zur Kenntnis genommen
  • TOP 7.6: Instandsetzung des Bodenbelages der Gehwege rund um den Schwanenmarkt; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.04.2022; BV1/069/2022 zur Kenntnis genommen
  • TOP 8: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
  • TOP 8.1: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Düsseldorfs Vielfalt erleben e. V. vertagt
  • TOP 8.2: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Bankstraßenfest abweichend beschlossen
  • TOP 8.3: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - 2. Auflage der Broschüre "Geschichtsorte in Derendorf/Pempelfort" einstimmig beschlossen
  • TOP 8.4: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an St. Sebastianus Schützenverein Derendorf einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 13 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 4 Vorlagen

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