Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 1
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
18.11.2022 · Bezirksvertretung 1
Die Stadt hat bereits Ergebnisse veröffentlicht. Details aus der Niederschrift folgen.
Lärmschutz auf der Venloer Straße - überfraktioneller Antrag
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Städtebaulicher Wettbewerb Nr. 01/025 - Hans-Böckler-Straße 39
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Mintropolis e.V.
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Zulassung von Sachverständigen
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Beschilderung der Schadowstraße
mehrheitlich abgelehnt
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Sitzungsort · Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 71 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung von Niederschriften
- TOP 2.1: Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung und der Bezirksvertretung 1 einstimmig beschlossen
- TOP 2.2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 30.09.2022 abweichend beschlossen
- TOP 3: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
- TOP 4: Bürgeranträge gemäß § 24 GO NRW
- TOP 4.1: Beschilderung der Schadowstraße mehrheitlich abgelehnt
- TOP 5: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
- TOP 5.1: Vorstellung Citymanagement durch Frank Hermsen zur Kenntnis genommen
- TOP 5.2: Vorstellung Kulturamt der Zukunft und der Amtsleiterin des Kulturamtes Angélique Tracik zur Kenntnis genommen
- TOP 5.3: Bauvoranfrage- Stockkampstraße 35 - Nutzungsänderung eines ehemaligen königlichen Staatsarchivs zu Wohnungen und Neubau Wohnen einstimmig beschlossen
- TOP 5.4: Sternstraße – Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte einstimmig beschlossen
- TOP 5.5: Blücherstraße – Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte einstimmig beschlossen
- TOP 5.6: Kurzfristige Optimierung des ÖPNV-Angebots (Projekt "RheinTakt") Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 5.7: Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2023 Empfehlung abweichend beschlossen
- TOP 5.8: Trödelmärkte auf dem Gelände des Großmarktes im 1. Halbjahr 2023 einstimmig beschlossen
- TOP 5.9: Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2022 abweichend beschlossen
- TOP 5.10: Übertragung von Restmitteln aus den Budgetkonten 52415100 - 52416000 Liste B) des Jahres 2022 in das Haushaltsjahr 2023 einstimmig beschlossen
- TOP 5.11: Übertragung von Verfügungsmitteln des Jahres 2022 ins Haushaltsjahr 2023 einstimmig beschlossen
- TOP 5.12: Städtebaulicher Wettbewerb Nr. 01/025 - Hans-Böckler-Straße 39 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 5.13: Plan Nr. 01/028 - Schadowstraße - Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 5.14: Zulassung einer Vertretung des Behindertenrates einstimmig beschlossen
- TOP 5.15: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2022 einstimmig beschlossen
- TOP 5.16: Bauvoranfrage, Königsallee 1 - Errichtung und Änderung des Büro- und Geschäftshauses Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 6: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 6.1: Sondernutzungen auf der Schadowstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
- TOP 6.2: Lückenschluss im Radhauptnetz – 100 Meter Radfahrstreifen und Ausbau Knotenpunkt an der Eulerstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Kenntnis genommen
- TOP 6.3: Begrünungskonzept für die Schadowstraße (Bereich zwischen Berliner Allee und Jacobistraße) - Anfrage der FDP-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Anfragen
- TOP 7.1: Leerstand Louise-Dumont-Straße 17 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- TOP 7.2: Verkehrsführung Nordstraße, Ecke Venloer Straße und Duisburger Straße - Anfrage der SPD-Fraktion
- TOP 7.3: Mülleimerverteilung im öffentlichen Raum in Stadtmitte - Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 7.4: Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung 1 zur Gestaltung des Hilarius-Gilges-Platz - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
- TOP 7.5: Sachstandsbericht Worringerplatz - Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 7.6: Aalschocker im Alten Hafenbecken - Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 7.7: Straßenlaternen auf der Sternstraße - Anfrage der CDU-Fraktion
- TOP 7.8: Baugerüst am Parkhaus Am Wehrhahn - Anfrage der CDU-Fraktion
- TOP 8: Anträge
- TOP 8.1: Kennzeichnung Elektroladesäulen - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
- TOP 8.2: Lärmschutz auf der Venloer Straße - überfraktioneller Antrag mehrheitlich beschlossen
- TOP 8.3: Querungsschutz Kreuzung Nordstraße / Duisburger Straße / Venloer Straße - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
- TOP 8.4: Behinderungen auf dem Gehweg Ulmenstraße - überfraktioneller Antrag mehrheitlich beschlossen
- TOP 8.5: Ampelphase Fußgänger Oststraße/Immermannstraße - überfraktioneller Antrag mehrheitlich beschlossen
- TOP 8.6: Mülleimeraufstellung Kreuzung Marienstraße / Kreuzstraße - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
- TOP 8.7: Heinrich-Heine-Platz - überfraktioneller Antrag mehrheitlich beschlossen
- TOP 8.8: Pultstelle zur Erläuterung der Geschichte des 39ziger Füsilier-Denkmals auf dem Reeser Platz - überfraktioneller Antrag mehrheitlich beschlossen
- TOP 8.9: Zusatzschild zum neuen Straßenschild Erna-Scheffler-Straße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einstimmig beschlossen
- TOP 8.10: Fehlende Schilder auf der Kaiserswerther Straße - Antrag der CDU-Fraktion zurückgezogen
- TOP 8.11: Sportanlage am Frankenplatz - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 8.12: Ausschaltung der Ampel der Querstraßen zwischen 01:00-05:00 Uhr - Antrag der CDU-Fraktion abweichend beschlossen
- TOP 8.13: Geländer an der Düssel an der Prinz-Georg-Straße - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 8.14: Wiederaufstellung der Uhr an der Nordstraße, Ecke Venloer Straße - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 8.15: Umgestaltung des kleinen Platzes zwischen Nordstrasse, Venloerstrasse und Kaiserswerther Strasse - Antrag der CDU-Fraktion abweichend beschlossen
- TOP 9: Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1
- TOP 9.1: Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
- TOP 9.2: Energie-Sparprogramm der Landeshauptstadt Düsseldorf - Hier: Vorstellung der Maßnahmen des Krisenstabes; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.08.2022; BV1/175/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 9.3: Entfernung zweier Masten auf der Kasernenstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.04.2022; BV1/082/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 9.4: Schulwegsicherheit Essener Straße; Anfrage der Bezirksvertretung 1 vom 10.09.2021; BV1/182/2021 zur Kenntnis genommen
- TOP 9.5: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Franklinstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.03.2022; BV1/050/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 9.6: Verkehrssituation Toulouser Allee - Zufahrtsstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.08.2022; BV1/188/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 9.7: Fußgängerüberweg Tannenstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.03.2022; BV1/046/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 9.8: Ausstattung der Gedenkstätte Schinkelstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.06.2019; 171/157/2019 zur Kenntnis genommen
- TOP 9.9: Versetzung der Einbahnstraßenschilder an der Nordstraße, Ecke Schwerinstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 10.06.2022; BV1/128/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 9.10: Neugestaltung des Rochusmarkts; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 10.06.2022; BV1/141/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 9.11: Entfernung der Radwegmarkierung auf dem östlichen Gehweg entlang der Fischerstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.09.2022; BV1/223/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
- TOP 10.1: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Mintropolis e.V. einstimmig beschlossen
- TOP 10.2: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an den Förderverein der Paul-Klee-Grundschule einstimmig beschlossen
- TOP 10.3: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an St. Sebastianus Schützenverein Derendorf 1655 e.V. einstimmig beschlossen
- TOP 10.4: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Altstadt-Armenküche e.V. einstimmig beschlossen
- TOP 10.5: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Katholischer Gefängnisverein Düsseldorf e.V. einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 12 Personen
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