Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 8
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
25.01.2024 · Bezirksvertretung 8
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Plan Nr. 08/021 - Darmstädter Straße/Klein-Eller
Empfehlung abweichend beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Umbenennung der GHS Bernburger Straße
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Trödelmärkte auf dem OBI-Parkplatz, Königsberger Straße 87, im 1. Halbjahr 2024
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Erweiterung des Kita-Standortes Offenbacher Weg 43
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Zuschüsse der Bezirksvertretung 8 im Jahre 2024
einstimmig beschlossen
600 €
1.000 €
1.000 €
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bezirksvertretung 8 · Sitzung vom 25.01.2024
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
30 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
0 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
11 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 01.12.2025. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Plangenehmigungsverfahren nach § 18 Abs. 1 AEG i.V.m.§ 74 Abs. 6 VwVfG für das RRX- Bauvorhaben "Temporäre Ersatzhalte im Zuge der Baumaßnahmen im Planfeststellungsabschnitt 2.1 Reisholz – Wehrhahn“ – Herstellung des Benehmens
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf nimmt als Träger öffentlicher Belange die Auswertung der Planungsunterlagen zum Plangenehmigungsverfahren für das RRX- Bauvorhaben "Temporäre Ersatzhalte im Zuge der Baumaßnahmen im Planfeststellungsabschnitt 2.1 Reisholz - Wehrhahn" durch die Verwaltung zur Kenntnis.
Aus „Sachdarstellung“
Die DB Netz AG (DB) hat beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA), Außenstelle Köln, den Antrag auf Erteilung einer Planänderung für das o.g. Bauvorhaben gestellt. Das Vorhaben betrifft eine Betriebsanlage einer Eisenbahn des Bundes. Gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über die Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes ist das EBA die zuständige Planfeststellungsbehörde. Das EBA hat jedoch entschieden, das beantragte Verfahren als Plangenehmigungsverfahren gemäß § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) durchzuführen. Gemäß § 74 Abs. 6 Satz 1 Nr. 2 VwVfG ist im Rahmen der Plangenehmigung mit den Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt wird, das Benehmen herzustellen. Benehmen bedeutet dabei, dass den betroffenen Behörden Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wird und gegenläufige Standpunkte abwägend zu berücksichtigen sind.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Video-Stream-Übertragung der Sitzungen der Bezirksvertretung 8 (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Verwaltung wird gebeten, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Sitzungen der Bezirksvertretung 8 künftig nach dem Vorbild der Bezirksvertretung 5 in das Internet übertragen werden. Dabei ist insbesondere die technische Machbarkeit unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes im Rathaus Eller sowie die Finanzierung abzuklären.
Aus „Begründung“
Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben in ihrer Vereinbarung für die Wahlperiode 2020 -25 die Erhöhung der Transparenz der Bezirksvertretungsarbeit durch Einrichtung eines Videostreams der Bezirksvertretungssitzungen vereinbart. Der seit August 2022 erfolgende Modellversuch der Live -Übertragung von Bezirksvertretungssitzungen in der Bezirksvertretung 5 war erfolgreich (RP vom 02.01.2024).
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Publikation zu Orten der NS-Zeit im Stadtbezirk 8 (Antrag CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herr Schadrack-FDP)
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Verwaltung wird gebeten, mit der Mahn - und Gedenkstätte eine Publikation mit einem Rundgang zu Orten im Stadtbezirk 8 aus der NS -Zeit (Lager und Haftstätten, Wohn -, Unterbringungs - und Einsatzorte von Verfolgten, Zwangsarbeiter/ -innen und von Widerstandskämpfer/ -innen, Stolpersteine, heutige Spuren , Bunker, NS -Behörden) nach dem Vorbild der Stadtbezirke 1 und 6 nach Abschluss des aktuellen Projekts im Stadtbezirk 4 zu entwickeln und durch die Mahn - und Gedenkstätte im Auftrag der Bezirksvertretung 8 herausgeben zu lassen.
Aus „Begründung“
Die Geschich te des Stadtbezirks 8 in der Zeit der NS -Diktatur ist bislang nicht in einer für die Bürgerinnen und Bürger zugänglichen Form einer Broschüre und eines Rundgangs dargestellt. Um die Erinnerung an die Verbrechen wachzuhalten und diese zu verörtlichen, ist e ine Broschüre mit Rundgang, wie sie bereits für die Stadtbezirke 1 und 6 vorliegt (Anlage: Publikation aus dem Stadtbezirk 6) und für den Stadtbezirk 4 in Vorbereitung ist, ein wichtiges Anliegen der Bezirksvertretung.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Verbesserung der Stadtsauberkeit im Stadtbezirk 8 (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Verwaltung wird gebeten, zu einer der Sitzungen der Bezirksvertretung 8 im Frühjahr 2024 die Leitung des Umweltamtes und einen Vertreter der Awista einzuladen, um das Thema Stadtsauberkeit im Stadtbezirk 8, insbesondere in den Stadtteilzentren, und Möglichkeiten zur Verbesserung zu erörtern.
Aus „Begründung“
Über den Jahreswechsel haben di e Bezirksvertreter/ -innen wieder zahlreiche Beschwerden über mangelnde Stadtsauberkeit vor allem in den Stadtteilzentren des Stadtbezirks 8 erreicht.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Bürgerhäuser, Kultur- und Begegnungshäuser, Stadtbüchereien, Jugendfreizeit (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Verwaltung wird gebeten, zu einem Gespräch zwischen Jugendamt, Kultu ramt und Bauverwaltung mit den Mitgliedern der Bezirksvertretung 8 zu folgenden Themen einzuladen: - Bürgersaal im Stadtbezirk 8: Weiteres Vorgehen nach der Rückmeldung zu den Etatberatungen 2024 und nach der Anregung des Oberbürgermeisters in der Bezirksv ertretung 8 aus der März -Sitzung 2023, - Bürgerhaus Eller: Weiteres Vorgehen nach der Rückmeldung zu den Etatberatungen 2024 zur barrierefreien Umgestaltung, - Kultur - und Begegnungshäuser sowie Stadtteilbüchereien: Umsetzung des Ratsbeschlusses aus Novemb er 2023 und der Ankündigungen aus Juni 2023 im Hinblick auf das Bürgerhaus, den Kulturbahnhof und die Stadtbüchereien Eller und Unterbach, - Jugendfreizeitstättenplanung in Vennhausen und Eller -Südost.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
TOP 8 · Umbenennung der GHS Bernburger StraßeEmpfehlung einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Die Gemeinschaftshauptschule Bernburger Straße, Bernburger Straße 44, 40229 Düsseldorf hat mit Schreiben vom 05.12.2023 den Antrag gestellt, den Schulnamen zu ändern. Die Schule hat die Namensänderung in ihrer Schulkonferenz am 05.12.2023 einstimmig beschlossen. Zur Begründung wird seitens der Schule folgendes angeführt: 1. Zum Schuljahr 2024/2025 wird die Gemeinschaftshauptschule Bernburger Straße in den Neubau an der Vennhauser Allee 167, 40627 ziehen. Aufgrund des Ortswechsels der Schule ist eine Namensänderung notwendig.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 9 · Veranstaltungen in Eller auf dem Gertrudisplatz im Jahre 2024einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 8 beschließt die Festsetzung - eines Ostermarktes am Sonntag, dem 17.03.2024, in der Zeit von 11.00 bis 19.00 Uhr auf dem Gertrudisplatz - das Gumbert-Straßenfest am Samstag/Sonntag, dem 07./08.09.2024, in der Zeit von 11.00 bis 22.00 Uhr auf dem Gertrudisplatz, der Robertstraße, der Gumbertstraße, Alt Eller und Ellerkirchstraße - eines Künstlermarktes am Sonntag, dem 13.10.2024, in der Zeit von 11.00 bis 19.00 Uhr auf dem Gertrudisplatz und - eines Weihnachtsmarktes am Samstag / Sonntag, dem 07./08.12.2024, von 11.00 bis 21.00 Uhr auf dem Gertrudisplatz und der Robertstraße als Jahrmärkte gem. § 68 Abs. 2 der Gewerbeordnung.
Aus „Sachdarstellung“
Die Marktveranstalterin hat die Festsetzung der oben genannten Veranstaltungen beantragt. Die Veranstaltungen finden seit Jahren regelmäßig und erfolgreich in Eller statt. Gegen die Festsetzung der oben genannten Veranstaltungen bestehen keine Ablehnungsgründe, so dass empfohlen wird, dem Antrag gemäß der Beschlussdarstellung zu entsprechen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 12 · Zuschüsse der Bezirksvertretung 8 im Jahre 2024einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus der Sachdarstellung
Bezirksvertretung 8 beschließt aufgrund der vorliegenden Anträge Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 8 für: 1. Stadtbücherei Düsseldorf Eller Gaming mit der Switch € 2. Verein der Freunde der Carl-Sonnenschein-Schule e.V. Zirkusprojekt € 3. Förderverein der städt. Grundschule Vennhauser Allee e.V.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 21 · Klimaanpassung und Biodiversität im Stadtbezirk 8zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus der Sachdarstellung
Im Nachgang zur Sitzung der Bezirksvertretung 8 am 07.12.2023 zur Thematik „Klimaanpassung und Biodiversität im Stadtbezirk 8" teilt die Verwaltung mit, dass der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf am 16.12.2021 die Umsetzung von zusätzlichen Projekten zur Klimaanpassung und zur Verbesserung der Biodiversität für die Jahre 2022 bis 2026 beschlossen und jährlich 5 Mio. Euro bereitgestellt (RAT/681/2021) hat. Entsprechend des Ratsbeschlusses und der Vorlage AÖE/071/2023 wird die Darstellung der aktuellen Projektstände für den Stadtbezirk 8 in den folgenden definierten Handlungsfeldern erläutert.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 22 · Baumfällungen im Stadtbezirk 8zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus der Sachdarstellung
Das Fachamt muss Bäume im Stadtgebiet fällen. Die in Rede stehenden Bäume wurden durch die Baumkontrolle der Stadt Düsseldorf untersucht. Im Ergebnis sind die Bäume nicht mehr stand- und bruchsicher und müssen gefällt werden. Vorab werden die Bäume auf Nester und Nisthöhlen kontrolliert. Zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit müssen ab der 2. Kalenderwoche insgesamt 7 Bäume im Stadtbezirk 8 gefällt werden. Aus der Tabelle gehen Details zur Lage, Baumart und Grund der Fällung hervor. Die zu fällenden Bäume werden vor der Fällung mit einer gut sichtbaren Informations-Banderole am Baumstamm gekennzeichnet und auf https://maps.Düsseldorf.de veröffentlicht. Die Möglichkeit von Nachpflanzungen wird sorgfältig geprüft. Bei den vorzunehmenden Nachpflanzungen von Straßenbäumen sind sogenannte Umlaufverfahren durchzuführen. Hierbei prüfen die Leitungsträger wie z.B. die Netzgesellschaft, der Stadtentwässerungsbetrieb und die Telekom die Leitungstrassen und ihre Nähe zu den Baumstandorten. Darüber hinaus sind auch notwendige Abstände zu Verkehrsanlagen sowie brandschutztechnische Belange zu beachten. Das Ergebnis bleibt abzuwarten. Ziel ist es, möglichst viele Standorte wieder zu bepflanzen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 23 · Sauberkeit auf dem Parkplatz Eller Mitte S-Bahnhof und Eller Süd S-Bahnhofzur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus der Sachdarstellung
Die Bezirksvertretung 8 hat in der Sitzung am 07.12.2023 folgenden Beschluss gefasst: Bezirksvertretung 8 bittet die Verwaltung, den sich immer mehr häufenden Müll an den Grünbereichen auf dem Parkplatz Eller Mitte S-Bahnhof und Eller Süd S-Bahnhof beidseitig einschließlich der Zufahrten in einem engeren zeitlichen Rhythmus zu reinigen und die dortigen Rattenplagen effek tiv zu bekämpfen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 35 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates für bis zum 11.01.2024 eingegangene Fragen
- TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift vom 07.12.2023
- TOP 4: Information zum Zentrenmanagement Gumbertstraße: Abschluss und Ausblick - Bericht der Verwaltung
- TOP 5: Plangenehmigungsverfahren nach § 18 Abs. 1 AEG i.V.m.§ 74 Abs. 6 VwVfG für das RRX- Bauvorhaben "Temporäre Ersatzhalte im Zuge der Baumaßnahmen im Planfeststellungsabschnitt 2.1 Reisholz – Wehrhahn“ – Herstellung des Benehmens Empfehlung abweichend beschlossen
- TOP 5.1: Plangenehmigungsverfahren nach § 18 Abs. 1 AEG i.V.m.§ 74 Abs. 6 VwVfG für das RRX- Bauvorhaben "Temporäre Ersatzhalte im Zuge der Baumaßnahmen im Planfeststellungsabschnitt 2.1 Reisholz – Wehrhahn“ – Herstellung des Benehmens (Änderungsantrag CDU-Fr Empfehlung abweichend beschlossen
- TOP 6: Plan Nr. 08/021 - Darmstädter Straße/Klein-Eller Empfehlung abweichend beschlossen
- TOP 6.1: Plan Nr. 08/021 - Darmstädter Straße/Klein-Eller - Aufstellung, Öffentlichkeitsbeteiligung (Änderungsantrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Empfehlung abweichend beschlossen
- TOP 7: Geschwindigkeits- und Verkehrsüberwachung im Stadtbezirk 8 - Bericht der Verwaltung
- TOP 8: Umbenennung der GHS Bernburger Straße Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 9: Veranstaltungen in Eller auf dem Gertrudisplatz im Jahre 2024 einstimmig beschlossen
- TOP 10: Trödelmärkte auf dem OBI-Parkplatz, Königsberger Straße 87, im 1. Halbjahr 2024 einstimmig beschlossen
- TOP 11: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 8 – Städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2024 einstimmig beschlossen
- TOP 12: Zuschüsse der Bezirksvertretung 8 im Jahre 2024 einstimmig beschlossen
- TOP 13: Erfahrungen mit dem RheinTakt (Anfrage CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) beantwortet
- TOP 14: Bau- und Planungsprojekte im Stadtbezirk 8 (Anfrage CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) beantwortet
- TOP 15: Verkehrsregelung Zum Zault / Gerresheimer Landstraße (Anfrage CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) beantwortet
- TOP 16: Parken von Wohnwagen und Anhängern im Stadtbezirk 8 (Anfrage CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) beantwortet
- TOP 17: Video-Stream-Übertragung der Sitzungen der Bezirksvertretung 8 (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) vertagt
- TOP 18: Publikation zu Orten der NS-Zeit im Stadtbezirk 8 (Antrag CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herr Schadrack-FDP) vertagt
- TOP 19: Verbesserung der Stadtsauberkeit im Stadtbezirk 8 (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) vertagt
- TOP 20: Bürgerhäuser, Kultur- und Begegnungshäuser, Stadtbüchereien, Jugendfreizeit (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) vertagt
- TOP 21: Klimaanpassung und Biodiversität im Stadtbezirk 8 zur Kenntnis genommen
- TOP 22: Baumfällungen im Stadtbezirk 8 zur Kenntnis genommen
- TOP 23: Sauberkeit auf dem Parkplatz Eller Mitte S-Bahnhof und Eller Süd S-Bahnhof zur Kenntnis genommen
- TOP 24: Auto-Poser-Szene am Parkplatz Eller Mitte zur Kenntnis genommen
- TOP 25: Paketstation Eller-Süd S zur Kenntnis genommen
- TOP 26: Erweiterung des Kita-Standortes Offenbacher Weg 43 zurückgezogen
- TOP 27: Geschwindigkeits- und Verkehrsüberwachung im Stadtbezirk 8 zur Kenntnis genommen
- TOP 28: Geschwindigkeitskontrollen A 46 zur Kenntnis genommen
- TOP 29: Reinigung Denkmal Unterbach und Hochkreuz Friedhof Eller zur Kenntnis genommen
- TOP 30: Gubener Straße – Planung für Verkehrssicherheit und Radverkehr zur Kenntnis genommen
- TOP 31: Fahrradstraße Reichenbacher Weg zur Kenntnis genommen
- TOP 32: Parken von Wohnwagen und Anhängern im Stadtbezirk 8 zur Kenntnis genommen
- TOP 33: Verbindung für Fahrradfahrer im Bereich der Kleingärten Kissinger Straße zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 12 Personen
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