Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 1
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
01.03.2024 · Bezirksvertretung 1
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/022 - Uerdinger Straße 67 -
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Barrierefreier Haltestellenumbau Merziger Straße, OVA/063/2023 - überfraktioneller Antrag
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an die Künstlerinitiative Weide/Bedenbecker
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Taubenschläge am Worringer Platz/Hauptbahnhof und Münsterplatz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 29.09.2023; BV1/227/2023
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Paul-Spiegel-Platz - Anfrage der SPD-Fraktion
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 47 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller zur Kenntnis genommen
- TOP 3: Vorstellung der Kandidaten des Stadtbezirks 1 zur Seniorenratswahl 2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 4: Genehmigung von Niederschriften
- TOP 4.1: Genehmigung der Niederschrift über die Sondersitzung der Bezirksvertretung 1, der Bezirksvertretung 3, der Bezirksvertretung 5 und des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 16.08.2023 einstimmig beschlossen
- TOP 4.2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 26.01.2024 abweichend beschlossen
- TOP 5: Zulassung von Sachverständigen
- TOP 6: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
- TOP 6.1: Mobilitätsstationen im Förderprojekt Multi-Mo-DUS zur Förderung von Nahmobilität und Intermodalität im Alltag – Realisierungsphase 1 Empfehlung abweichend beschlossen
- TOP 6.2: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2024 abweichend beschlossen
- TOP 6.3: Rather Straße / Spichernstraße / Elfriede-Bial-Straße in Derendorf – Errichtung einer Lichtsignalanlage einstimmig beschlossen
- TOP 6.4: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/022 - Uerdinger Straße 67 - Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 6.5: Bauantrag, Schwanenmarkt 5 - Um-, An- und Neubau zu einem Wohnhaus mit Tiefgarage mehrheitlich beschlossen
- TOP 6.6: Bücherbummel auf der Königsallee im Jahre 2024 einstimmig beschlossen
- TOP 6.7: Büchermeile auf der Rheinuferpromenade im Jahre 2024 einstimmig beschlossen
- TOP 6.8: Blühwiesenstrategie zur Kenntnis genommen
- TOP 6.9: Bauvoranfrage Pempelforter Straße 26 - Neubau einer Dreifeldsporthalle für das Humboldt Gymnasium Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 6.10: AW-0218/23, Yorckstraße 19-23 - Befreiung von der Fassadenbegrünung zurückgezogen
- TOP 6.11: Umgang mit der historischen Person Franz Jürgens Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 7: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 7.1: Paul-Spiegel-Platz - Anfrage der SPD-Fraktion beantwortet
- TOP 8: Anfragen
- TOP 8.1: Festungsmauer Bastion Diamantstein Maria Amalia am Spee'schen Graben - Anfrage der CDU-Fraktion
- TOP 8.2: Bauvorhaben Ulmenstraße 97 - Nutzung der ehemaligen Gefängniskapelle Ulmer Höh` - Anfrage der SPD-Fraktion beantwortet
- TOP 8.3: Nutzung des Wohn- und Geschäftshauses Am Wehrhahn 43 für kurzzeitige Vermietung - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE beantwortet
- TOP 8.4: Zukunft der ehemaligen Gefängniskapelle Ulmer Höh‘ nach Insolvenz von Investor Interboden - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantwortet
- TOP 9: Anträge
- TOP 9.1: Errichtung von Fahrradabstellanlagen an den Nebeneingängen des Nordfriedhofs - überfraktioneller Antrag mehrheitlich beschlossen
- TOP 9.2: Barrierefreier Haltestellenumbau Merziger Straße, OVA/063/2023 - überfraktioneller Antrag mehrheitlich beschlossen
- TOP 9.3: Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf den Flächen, die für die Verschwenkung der ehemaligen Radfahrspur an der Eulerstraße stadtauswärts gepflastert wurden mehrheitlich beschlossen
- TOP 9.4: Finanzierung einer Bühne für die neuen Seminar- und Veranstaltungsräume der Mahn- und Gedenkstätte - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
- TOP 9.5: Gedenk-Litfaßsäulen auf der Königsallee zur Geschichte der Straße im Nationalsozialismus - überfraktionaller Antrag einstimmig beschlossen
- TOP 9.6: Baumnachpflanzungen Kapellstrasse - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 9.7: Aalschokker im Alten Hafenbecken - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 9.8: Bänke vor der Mariensäule - Antrag der CDU-Fraktion abweichend beschlossen
- TOP 9.9: Mögliche Ladestationen für Elektrofahrzeuge (Duisburger Straße / Ecke Marschallstraße) - Antrag der CDU-Fraktion mehrheitlich abgelehnt
- TOP 10: Informationsvorlagen
- TOP 10.1: Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
- TOP 10.2: Taubenschläge am Worringer Platz/Hauptbahnhof und Münsterplatz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 29.09.2023; BV1/227/2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 10.3: Versetzung der Altkleidercontainer Schinkelstraße 53/55; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.01.2024; BV1/030/2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 10.4: Parkbuchten Mauerstraße 2-14 ; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.01.2024; BV1/022/2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 10.5: Zurückgenommene Radfahrstreifen auf der Fischerstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.01.2024; BV1/021/2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 10.6: Bordsteinabsenkungen in Golzheim; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 16.06.2023; BV1/160/2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 10.7: Antrag auf Anbringen von Pfandringen an allen Mülleimern des Typs Tara im Stadtbezirk 1; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.01.2024; BV1/015/2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
- TOP 11.1: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an die Künstlerinitiative Weide/Bedenbecker einstimmig beschlossen
- TOP 11.2: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Female Photoclub e.V. einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 15 Personen
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